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AiB 6 | 2016 Engagiert als Betriebsrat grundlagen der betriebsratsarbeit
Engagiert als
Betriebsrat
freistellung Engagierte Betriebsratsarbeit braucht Zeit. In dieser
Zeit sind Betriebsratsmitglieder von ihrer regulären Arbeit freigestellt.
Das kann zu Stress mit Kollegen und dem Arbeitgeber führen.
Transparente Planung und Kommunikation minimieren Konflikte.
VON CHRISTIANE JANSEN
Die Betriebsratsarbeit soll nach dem
Gesetz grundsätzlich während der
Arbeitszeit stattfinden. 1 Doch das
funktioniert nicht immer so, weil
viele Betriebsräte sowohl engagierte berufliche
Experten als auch engagierte Betriebsräte sein
möchten. Als Folge daraus müssen Kolleginnen
und Kollegen von Betriebsratsmitgliedern oft
die Arbeit des Betriebsratsmitglieds miterledigen
oder das Betriebsratsmitglied muss seine
liegen geblieben Arbeit »nacharbeiten«.
Nach § 37 Abs. 2 BetrVG sind Mitglieder
des Betriebsrats von ihrer beruflichen Tätigkeit
ohne Minderung des Arbeitsentgelts zu befreien,
wenn und soweit es nach Umfang und Art
des Betriebs zur ordnungsgemäßen Durchführung
ihrer Aufgaben erforderlich ist.
Damit hat der Gesetzgeber klar definiert,
dass Betriebsratsarbeit vorrangig zur beruflichen
Tätigkeit steht. Der Arbeitgeber muss bei
der Zuteilung des Arbeitspensums mit Blick auf
die zu erwartende Betriebsratsarbeit des einzelnen
Betriebsratsmitglieds Rücksicht nehmen –
das entschied auch das BAG. 2
Art und Umfang des Betriebs
Je nach Größe und Struktur des Betriebes, Arbeitszeitmodellen
oder aktuellen Themen kann
die Betriebsratsarbeit stark im Volumen variieren.
Dabei ist es durchaus möglich und auch üblich,
dass sich Betriebsratsgremien bei umfangreicheren
oder komplexen Themen komplett
und vollständig von der beruflichen Tätigkeit
freistellen, beispielswiese bei der Einführung eines
ganzheitlichen Produktionsprozessen, eines
neuen Entgeltsystems oder bei einer Insolvenz.
Erforderliche Betriebsratsarbeit
Der Freistellungsanspruch nach § 37 Abs. 2
BetrVG setzt voraus, dass die Betriebsrats-
fakten
Kriterien, die das Volumen der Betriebsratsarbeit
beeinflussen können:
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Leiharbeit, befristet Beschäftigte,
Werkverträge
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Umstrukturierungsmaßnahmen,
Prozessveränderungen
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Sortimentswechsel, neue Produkteinläufe
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Beschäftigte auf Montage, Außendienst,
Dienstreisen
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Tarifbindung oder nicht (Tarifbindung
reduziert die BR- Tätigkeit)
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Organisationsgrad der Belegschaft
(guter Organisationsgrad reduziert
die BR-Arbeit)
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Art der Zusammenarbeit mit dem
Arbeitgeber (Konstruktive Zusammenarbeit
reduziert die BR- Arbeit)
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Betriebliche Schwerpunktthemen:
Neues Entgeltsystem, neues Arbeitszeitmodell,
Arbeits- und Gesundheitsschutz
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Wirtschaftliche Probleme bis zur Insolvenz
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Personalmangel
darum geht es
1. Betriebsratsarbeit
während der Arbeitszeit
muss dem Grundsatz der
Erforderlichkeit gerecht
werden.
2. Flexible Arbeitszeitmodelle
machen es
nötig, auch außerhalb der
Arbeitszeit Betriebsratsarbeit
zu verrichten.
3. Um unnötige Auseinandersetzungen
mit dem
Arbeitgeber zu vermeiden,
sollten Betriebsräte
ihre Betriebsratsarbeit
möglichst planbar gestalten
und für sich persönlich
nach Art und Dauer
gut dokumentieren.
1 DKKW-Wedde, § 37 BetrVG Rdnr. 10,15.Aufl.
2 BAG 27.6.1990 – 7 AZR 43/89.
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