Jahrbuch »Innovativer Staat« 2016

Thomas Lenz
Staatssekretär im Ministerium für Inneres
und Sport Mecklenburg-Vorpommern
Y Mecklenburg-Vorpommern
1. Digitalisierung und E-Government bieten zahlreiche
Chancen, aber auch Herausforderungen für die Verwaltungsmodernisierung
und den Zugang zu Dienstleistungen
der öffentlichen Hand. Sehen Sie das Land Mecklenburg-Vorpommern
für die Zukunft gut aufgestellt?
Im Bereich des E-Governments sind wir bereits gut aufgestellt,
bei der Digitalisierung nehmen wir gerade Fahrt auf. Gerade
in einem etwas dünner besiedelten Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern
wird es immer wichtiger die Bürger unabhängig
von ihrem Wohnort mit öffentlichen Dienstleistungen
zu versorgen. Die Politik ist hier gefordert, gemeinsam mit der
Wirtschaft, der Verwaltung und der Wissenschaft die notwendigen
Voraussetzungen und Rahmenbedingungen zu schaffen.
Politik und Verwaltung nehmen dabei eine Doppelrolle als Gestalter
und Nutzer der eigenen Digitalisierungsstrategie ein.
Besonders sichtbar werden die Anstrengungen und Vorteile
beim Breitbandausbau. Hier ist Mecklenburg-Vorpommern mit
24 positiv entschiedenen Förderbescheiden gut aufgestellt.
Weitere Anträge werden vorbereitet, um das Ziel der Bundesregierung
bis Ende 2018 möglichst flächendeckend 50 MBit
pro Sekunde zur Verfügung zu haben, in Mecklenburg-Vorpommern
zielstrebig zu unterstützen. Der Breitbandausbau
ist eine der wichtigsten aktuellen Zukunftsaufgaben im Land,
da nur auf dieser Grundlage moderne digitale Angebote in die
Fläche gebracht werden können. Gerade für Firmen und familienfreundliches
Arbeiten von zu Hause ist die Breitbandversorgung
eine unabdingbare Voraussetzung.
2. Mecklenburg-Vorpommern hat bereits frühzeitig die
Grundlagen für die Einführung des E-Government und die
Digitalisierung der Verwaltung gelegt. Was konnte bisher
erreicht werden und was sind die zentralen Handlungsfelder
bis 2020?
Mit dem Aufbau einer einheitlichen und verwaltungsebenenübergreifenden
E-Government-Basisinfrastruktur und dem
serviceorientierten Ansatz der E-Government-Architektur hat
die Landesregierung eine solide Basis für eine ganzheitliche
IT-Struktur im Land geschaffen und ist damit gut aufgestellt.
Mit dem E-Government-Gesetz, das verbindliche Vorgaben
für alle Behörden im Land enthält, sind wir Vorreiter für ein
künftiges ebenenübergreifendes einheitliches elektronisches
Verwaltungshandeln. Das am 14. Mai in Kraft getretene Gesetz
verfolgt vier wesentliche Zielsetzungen:
> > die Bearbeitung von Verwaltungsverfahren in Mecklenburg-Vorpommern
soll auf allen Ebenen möglichst einheitlich
elektronisch erfolgen,
> > die Einführung elektronischer Verfahren und der elektronischen
Abwicklung von Dienstleistungen der öffentlichen
Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern soll rechtlich verankert
und nachhaltig gefördert werden,
> > es sollen verbindliche Vorgaben zu IT-Landesstandards und
E-Government Basisdiensten für die Landesverwaltung festgelegt
werden,
> > es soll ein rechtlicher Rahmen für die Koordinierung der Informationstechnik
in der Landesverwaltung sowie der informationstechnischen
Zusammenarbeit zwischen Land und
Kommunen geschaffen werden.
3. Im Vergleich zu anderen Bundesländern: Wo sehen
Sie Mecklenburg-Vorpommern im Hinblick auf die Verwaltungsmodernisierung
besonders gut aufgestellt? Was
macht Ihr Bundesland möglicherweise bewusst „anders“?
Die partnerschaftliche Zusammenarbeit von Land und Kommunen
wird nicht nur bekundet, sondern auch intensiv gelebt.
Nach meinem Kenntnisstand ist unser Büro „Kooperatives
E-Government“ in seiner Ausgestaltung einmalig in der Bundesrepublik.
Hier arbeiten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
des Landes, der Landreisen und des Zweckverbandes „Elektronische
Verwaltung Mecklenbrug-Vorpommern“ tagtäglich an
der Umsetzung der ebenenübergreifenden Kooperation zusammen.
Im Rahmen dieser Kooperation finden aktuell auch
Gespräche zur Umsetzung der Bedarfe aus dem E-Government
und der Digitalisierung statt. Die Herausforderung besteht da-
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