Jahrbuch »Innovativer Staat« 2016

Beate Lohmann
Abteilungsleiterin O, Bundesministerium des Innern
Y Ein Zugang für alles: Was ein Dachportal dem
Bürger bringen kann!
Digitalisierung erreicht, wer den Nutzen, den Mehrwert moderner
IT hebt. Dazu müssen sich die Akteure innerhalb und
außerhalb der Verwaltung vernetzen, soweit sie von einem
Lebenssachverhalt betroffen sind.
Ein Beispiel dafür ist die Digitalisierung der Asylverfahren. Sie
hat gezeigt, wie Bund, Länder und Kommunen gemeinsam
erfolgreich zusammenarbeiten können. Durch die Nutzung
gemeinsamer Infrastrukturen könnten wir die Verfahren erheblich
beschleunigen und effizienter gestalten.
Wenn wir weiter wie bisher jeder für sich eine digitale Welt
erfinden, wird es keine Vernetzung geben, werden wir weiter
redundant arbeiten. Wenn wir allen das Leben erleichtern wollen,
müssen wir Infrastrukturen gemeinsam nutzen, Redundanzen
vermeiden, Expertenwissen vernetzen und unterstützende
Aufgaben automatisieren.
Um dem Bürger und den Unternehmen den Zugang zur Verwaltung
zu erleichtern, bauen Länder und Kommunen Portale,
die verschiedene Aufgabenbereiche und Behörden vernetzen.
Der Bund plant, auf der Grundlage geleisteter Vorarbeiten in
den Ländern seine Bundesleistungen zukünftig auch nutzergerecht
gebündelt bereitzustellen. Gemeinsam mit Ländern und
Kommunen soll zudem ein Verbund aller Serviceportale geschaffen
werden. Die Nutzer sollen über jedes Einstiegsportal
(Kommune, Land oder Bund) die Verwaltungsleistungen aller
föderalen Ebenen erreichen können. Dies setzt voraus, dass
wir das neue Bundesportal und die Länder- und kommunalen
Portalen intelligent untereinander verknüpfen.
Kernelement des Serviceportals jeder föderalen Ebene ist ein
Bürger- und ein Unternehmenskonto. Der Bürger wird selbst
entscheiden, ob und auf welcher Verwaltungsebene – Bund,
Land oder Kommune – er Inhalte speichern möchte. Egal, wo der
Nutzer sein Servicekonto anlegt, kann er dieses für die Leistun-
gen auch jeder anderen föderalen Ebene einsetzen. Außerdem
legt der Bürger in jedem Einzelfall fest, welche Behörde auf
seine Daten zugreifen darf. Für die Nutzer ist transparent, wer
wann zugegriffen hat. Für Unternehmen wird eine vergleichbare
Struktur aufgebaut.
Nehmen wir zum Beispiel die Lebenslage „Umzug“. Bei einem
Umzug innerhalb einer Kommune kann das Bürgerkonto auf
kommunaler Ebene bestehen bleiben. Zieht jemand innerhalb
eines Bundeslandes um, wird er im Zweifel sein kommunales
Bürgerkonto mitnehmen wollen oder sein Konto auf Landesebene
bestehen lassen.
Ein neues Bürger- und Unternehmenskonto auf Bundesebene
wird darüber hinaus gerade für sehr mobile Bürger oder bundesweit
aktive Unternehmen ein spürbarer Mehrwert sein.
Verschiedene Untersuchungen und praktische Beispiele wie die
lebenslagenorientierten Portale in Bayern und Baden-Württemberg
zeigen, wie die Lebenslagen in einem Portal am besten
strukturiert werden. Auch beim Bürger- und Unternehmenskonto
gibt es bereits einige Lösungen auf kommunaler Ebene
und Landesebene.
All dies gilt es zu analysieren und in einer gemeinsamen Zielstruktur
aufzuarbeiten. Die wichtigste Frage wird dabei sein,
wie mit der ausgewählten Portal-Technik eine intelligente Verknüpfung
der Verwaltungsportale der verschiedenen Ebenen
erfolgen kann. Ziel ist es, dass der Nutzer ohne Unterbrechung
auf ein anderes Portal weitergeleitet wird und die gewünschten
Aufgaben durchführen kann. Genauso muss auch ein Rücksprung
in das Ausgangsportal jederzeit möglich sein.
Ähnliches muss für die Bürger- und Unternehmenskonten gelten.
Egal auf welcher Ebene der Bürger seine Daten speichert,
muss er sie auf dem Verwaltungsportal seiner Wahl nutzen
können.
68