Jahrbuch »Innovativer Staat« 2016

I. – Im Fokus: Die Strategien von Bund und Ländern
2. Rheinland-Pfalz hat bereits frühzeitig die Grundlagen für
die Einführung des E-Government und die Digitalisierung der
Verwaltung gelegt. Was konnte bisher erreicht werden und
was sind die zentralen Handlungsfelder bis 2020?
Die Digitalisierung von Prozessen in der Verwaltung ist gelebte
Verwaltungsmodernisierung. Electronic Government meint
dabei nicht nur die IT-Unterstützung der Verwaltungsabläufe,
sondern auch den gezielten Einsatz des Internets und in der
Folge neue Dienstleistungsprozesse. Um diesen Prozess wirksam
zu unterstützen, hat die rheinland-pfälzische Landesregierung
im Jahr 2006 die Zuständigkeiten für IT, Multimedia,
E-Government und Verwaltungsmodernisierung in der Zentralstelle
für IT und Multimedia (ITZ) zusammengeführt. Das
ressortübergreifende CIO-Konzept wird heute
von vielen Ländern nachgebildet.
Von großer Bedeutung ist das Zusammenwirken
von Kommunen und Land.
Sowohl aus wirtschaftlichen als auch aus
verwaltungsorganisatorischen Gründen
wird in einem ständigen Prozess darauf
hingewirkt, eine möglichst einheitliche
E-Government-Infrastruktur für Land und
Kommunen zu erreichen. Verwaltungsangelegenheiten
sollen damit einfach und ohne
organisatorische Hemmschwellen von Bürgerinnen, Bürgern
und Unternehmen erledigt werden können. Hervorragende
Beispiele hierfür sind das gemeinsame Landesportal Rheinland-Pfalz
(portal.rheinland-pfalz.de), welches als zentraler
Einstieg in sämtliche Inhalte der rheinland-pfälzischen Verwaltung
– sowohl kommunal als auch staatlich – fungiert
oder auch die einheitliche Behördennummer 115, die in immer
mehr Kommunen eingeführt wird und ein wichtiger Innovationstreiber
für die Modernisierung der Verwaltung ist.
Hierüber werden sowohl Bundes-, Landes- als auch kommunale
Leistungen beauskunftet. Ziel hierbei ist die Erreichung
der Flächendeckung nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern auch
deutschlandweit. Auch andere Maßnahmen wie die Einführung
des landeseinheitlichen Personalverwaltungssystems IPEMA
oder das E-Procurement wurden erfolgreich eingeführt und
werden weiter vorangetrieben.
„Die Digitalisierung
von
Prozessen in der
Verwaltung ist
gelebte
Verwaltungsmodernisierung.“
Der IT-Planungsrat ist das deutschlandweite Gremium, welches
übergreifende IT- und E-Government Themen behandelt.
Seitens Rheinland-Pfalz werden im Rahmen der kommunalstaatlichen
Zusammenarbeit hier ebenfalls die kommunalen
Spitzenverbände eingebunden. Gemeinsame Themen, wie
insbesondere das gemeinsame Bund, Länder und Kommunen
verbindende Kommunikationsnetz, die Verabschiedung
von Standards, wie jüngst der Standard „Lateinische Zeichen
in UNICODE", wodurch sichergestellt werden soll, dass insbesondere
Namen von Personen in allen elektronisch geführten
Registern der öffentlichen Verwaltung identisch gespeichert
werden können sowie die IT-Sicherheit spielen hier eine übergeordnete
Rolle.
Auch engagiert sich Rheinland-Pfalz sehr
stark in der Metropolregion Rhein-Neckar,
die eine wichtige Rolle als Erprobungsraum
des IT-Planungsrats spielt. Insbesondere
in den erfolgreichen Projekten „115", „effiziente
Verwaltungspraxis für Autokrane"
sowie in dem jüngst durch den IT-Planungsrat
beschlossenen Koordinierungsprojekt
„P23R" besitzt Rheinland-Pfalz die
Federführerschaft bzw. Co-Federführerschaft.
Zukünftig soll E-Government von der passiven Bereitstellung
von Formularen und Informationen in Rheinland-Pfalz zu mehr
Interaktion und Transaktion zwischen Bürgern und Verwaltung
auf Basis einer durchgängigen Dienstleistungskette übergeleitet
werden. Dies bedingt eine stärkere Prozessorientierung
der Verwaltung.
Alle oben genannten Entwicklungen werden von organisatorischen
und rechtlichen Maßnahmen flankiert. Beispielsweise
erweitert das Land Rheinland-Pfalz das 2013 verabschiedete
E-Government-Gesetz des Bundes durch ein eigenes E-Government-Gesetz
Rheinland-Pfalz. Ergänzend dazu trat am
1. Januar 2016 das Transparenzgesetz des Landes in Kraft, in
dessen Kontext auch die landesweite Einführung der E-Akte
steht. Technische, rechtliche und organisatorische Maßnahmen
ermöglichen in den kommenden Jahren die weitere Förderung
der Digitalisierung der Verwaltung in Rheinland-Pfalz.
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