Jahrbuch »Innovativer Staat« 2016

Sachsen / Dr. Michael Wilhelm
Durch diese einheitlichen IT-Lösungen wird gewährleistet, dass
Bürger und Unternehmen ähnliche Angebote vorfinden, egal
ob sie sich mit ihrem Anliegen an eine kommunale oder an eine
staatliche Behörde wenden.
4. Der Koordination und Vernetzung von Bund, Ländern
und Kommunen kommt eine strategische Bedeutung bei
der Lösung von Herausforderungen zu, wie nicht zuletzt
die Bewältigung der Flüchtlingssituation zeigt. Wo sehen
Sie akuten Handlungsbedarf und was würden Sie sich für
die Zukunft wünschen?
Mit dem IT-Planungsrat auf nationaler
Ebene und den Steuerungsgremien in den
Ländern sind wir gut aufgestellt. Unter den
gegebenen Bedingungen wie Föderalismus,
Ressorthoheit und Garantie der kommunalen
Selbstverwaltung sehe ich kaum
strukturelle Punkte, an denen Verbesserungen
ansetzen könnten. Jedenfalls wäre ich
zunächst skeptisch, wenn jemand größere
Effektivitäts- oder Effizienzpotentiale prognostizieren
würde.
„Im Jahr 2014
nahm der Freistaat
mit dem
Sächsischen E-Government-Gesetz
als erstes Bundesland
den Impuls
des E-Government-Gesetzes
des Bundes auf.“
Der Blick sollte auf Inhaltliches gerichtet
werden. Die Veränderungsbereitschaft
und damit auch die Geschwindigkeit, mit
der Neuerungen eingeführt werden können,
sind zu verbessern. Wünschenswert sind verstärkt auch
Akteure im politischen Raum, die Zeit und Muße aufbringen,
Verwaltungsmodernisierung mittels IT zu fördern und zu
fordern.
Dies alles wird ganz deutlich im Handlungsfeld der Informations-
und Cybersicherheit, dessen aktuelle und künftige Bedeutung
mancherorts vielleicht noch unterschätzt wird. Der
Bedrohungslage, die uns im ersten Halbjahr 2016 durch die
Welle der Verschlüsselungstrojaner wieder vor Augen geführt
wurde, werden wir nur durch schnelle Reaktionen und noch
besser: durch vorausschauendes Handeln gerecht.
5. Die von Wegweiser und der Hertie School of Governance
durchgeführte deutschlandweite Studie „Zukunftspanel
Staat & Verwaltung 2015“ hat u. a. gezeigt, dass digitale
Strategien der Mehrheit der Führungskräfte, aber nur einer
Minderheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bekannt
sind. Wie können die digitalen Themen aus Ihrer Sicht stärker
auf der Mitarbeiterebene verankert werden?
Die E-Kompetenz des Staates wird als Handlungsfeld immer
wichtiger. Es geht um die in den Behörden benötigen Fähigkeiten,
IT zu bedienen und deren Einsatz zu gestalten. Der
Fachkräftegewinnung und der entsprechenden Fortbildung
aller Bediensteten muss sich die Verwaltung künftig verstärkt
widmen. Wesentliche Lerninhalte aus Verwaltungsmodernisierung,
Informatik und insbesondere Informationssicherheit
sind in die etablierten Aus- und Weiterbildungsgänge
für die Verwaltung zu integrieren.
Unter sächsischer Federführung erarbeitet die
Maßnahme E-Government-Kompetenz des
IT-Planungsrats entsprechende Empfehlungen.
Auch im Freistaat Sachsen müssen alle Bediensteten
– Aktuelle und Künftige – für die
Anforderungen einer digitalisierten Verwaltung
fit sein. Denn IT ist inzwischen kritische
Infrastruktur für die Funktionsfähigkeit der
Behörden und ein wesentliches Instrument
für deren weitere Modernisierung. Vor diesem
Hintergrund hat die sächsische Fachhochschule
für öffentliche Verwaltung und
Rechtspflege Meißen einen berufsbegleitenden
Masterstudiengang „Public Governance“
neu aufgelegt. Darin werden verwaltungs- und wirtschaftswissenschaftliche
sowie technische Komponenten verknüpft,
die Führungs- und Fachkräfte in einer digitalisierten
Verwaltung benötigen. Es werden auch Kenntnisse aus den
Rechtswissenschaften vermittelt, die für die Begleitung von
Modernisierungsprozessen wichtig sind.
6. Die Standardisierung und Konsolidierung der IT-Infrastruktur
spielt eine wichtige Rolle bei der Verwaltungsmodernisierung.
Wie ist der aktuelle Status quo in Sachsen
und welche konkreten Schritte sind weiterhin geplant?
Dem Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste kommt eine
wesentliche Rolle bei der Konsolidierung der IT-Infrastruktur in
Sachsen zu. Seine Rolle hat die Sächsische Staatsregierung erst
kürzlich durch einen Beschluss zur Konsolidierung und Fortentwicklung
unter dem Projekttitel „SID 2025“ unterstrichen.
Ein wesentliches Element ist die Errichtung eines zentralen
Rechenzentrums für den Freistaat Sachsen.
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