Jahrbuch »Innovativer Staat« 2016

Dr. Hartmut Schubert
Staatssekretär im Thüringer Finanzministerium
Y Thüringen
1. Digitalisierung und E-Government bieten zahlreiche
Chancen, aber auch Herausforderungen für die Verwaltungsmodernisierung
und den Zugang zu Dienstleistungen
der öffentlichen Hand. Sehen Sie den Freistaat Thüringen
für die Zukunft gut aufgestellt?
Die Herausforderungen einer durchgreifenden Verwaltungsmodernisierung
sind enorm. Der Erfolg stellt sich nur dann ein,
wenn alle Bereiche der Landesverwaltung einbezogen werden
und an einem Strang ziehen. Insoweit sehe ich Thüringen
auf einem guten Weg. Mit der Verabschiedung der Thüringer
Strategie für E-Government und IT im Jahr 2014 hat sich die
Landesregierung im ersten Schritt auf strategische Ziele für
E-Government und die IT der Landesverwaltung geeinigt und
damit in diesen Bereichen einen Richtungswechsel eingeleitet.
Erste gute Ansätze sind bereits vorhanden.
Wichtig ist, dass wir strategische Entscheidungen künftig einfacher
und schneller als bisher auf den Weg bringen können.
Hierfür haben wir im vergangenen Jahr neue zentrale Organisationsstrukturen
aufgebaut. Hierzu gehören der Thüringer
Landesbeauftragte und die Ressortbeauftragten für E-Government
und IT. Die Rolle des Landesbeauftragten nehme ich künftig
wahr. Alle zusammen stimmen ressortübergreifende strategische
Fragestellungen im Lenkungsausschuss E-Government
und IT ab. Hierbei geht es um das Setzen von Prioritäten und
die Erzielung von Akzeptanz.
Zur Unterstützung bei der Umsetzung der strategischen Ziele
sind wir gerade dabei einen neuen IT-Planungsprozess einzuführen.
Damit werden wir mehr Transparenz über die Landes-IT
erreichen. Außerdem können wir die Einhaltung von Vorgaben
zu technischen Standards besser prüfen und Mehrfach- bzw.
Parallelentwicklungen vermeiden. Der IT-Gesamtplan wird
Basis für die jeweils aktuelle Haushaltsplanung sein und voraussichtlich
ab 2018 zur Verfügung stehen.
Als Finanzstaatssekretär unterstütze ich natürlich auch Maßnahmen
zur Steigerung der Transparenz im Landeshaushalt.
Deshalb werden seit diesem Jahr alle bisher dezentral in den
jeweiligen Ressorthaushalten veranschlagten IT-Ausgaben in
einem neuen Einzelplan zusammengefasst. Ein weiterer positiver
Effekt ist eine effizientere Mittelbewirtschaftung. Zudem
können wir künftig über Ressortgrenzen hinweg Investitionsspitzen
bei einzelnen Maßnahmen durch Budgetverlagerungen
ausgleichen. Thüringen ist damit neben Sachsen-Anhalt und
Schleswig Holstein eines der ersten Länder, die auf die Vorteile
einer zentralen Veranschlagung der IT-Ausgaben setzen.
2. Thüringen hat bereits frühzeitig die Grundlagen für die
Einführung des E-Government und die Digitalisierung der
Verwaltung gelegt. Was konnte bisher erreicht werden und
was sind die zentralen Handlungsfelder bis 2020?
Zu den wichtigsten Handlungsfeldern zählen aktuell die
Zentralisierung und Vereinheitlichung der IT-Landschaft
und -Aufgaben. Wir müssen weg von den über Jahre gewachsenen
heterogenen IT-Strukturen. Mit schlagkräftigen Maßnahmen
verleihen wir der Thematik entsprechendes Gewicht.
Unter anderem werden wir das Thüringer Landesrechenzentrum
(TLRZ) zum zentralen IT-Dienstleister aufbauen. Derzeit
arbeiten wir gerade an einem Konzept, das die Thematik
beleuchtet. Parallel prüfen wir die Errichtung eines energieeffizienten
Erweiterungsbaus. In diesem soll dann für eine
Serverzentralisierung leistungsfähige und energieeffiziente
IT bereitstehen. Im Zuge der Maßnahmen streben wir auch die
Zertifizierung mit dem Qualitätssiegel „Blauer Engel – Energiebewusster
Rechenzentrumsbetrieb“ nach RAL-ZU 161 an.
Im vergangenen Jahr haben wir auch die ressortübergreifende
Einführung des Dokumentenmanagementsystems VISkompakt
auf den Weg gebracht. Bis zum Jahr 2023 sollen ca. 17.000
Arbeitsplätze auf die elektronische Vorgangsbearbeitung
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