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Tätigkeitsbericht der Sächsischen Landesärztekammer 2001

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Berufspolitik<br />

– die Erfüllung <strong>der</strong> berufsrechtlichen und berufsethischen<br />

Pflichten <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> zu überwachen und den Vorstand<br />

<strong>der</strong> <strong>Sächsischen</strong> <strong>Landesärztekammer</strong> über erhebliche Verstöße<br />

zu unterrichten,<br />

– geeignete Maßnahmen zur Gestaltung und För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong><br />

Fortbildung <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> zu treffen und zu unterstützen,<br />

– auf ein gedeihliches Verhältnis <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> hinzuwirken,<br />

– den Öffentlichen Gesundheitsdienst bei <strong>der</strong> Erfüllung seiner<br />

Aufgaben zu unterstützen.<br />

Im Einzelnen berichteten folgende Kreisärztekammern über<br />

ihre Tätigkeit im Jahre <strong>2001</strong>:<br />

Regierungsbezirk Chemnitz<br />

Annaberg, Aue-Schwarzenberg, Chemnitz-Stadt, Chemnitzer<br />

Land, Freiberg, Mittweida, Plauen, Stollberg, Vogtlandkreis,<br />

Zwickau-Stadt, Zwickauer Land.<br />

Regierungsbezirk Dresden<br />

Bautzen, Dresden, Görlitz, Hoyerswerda, Kamenz, Löbau-<br />

Zittau, Meißen-Radebeul, Nie<strong>der</strong>schlesischer Oberlausitzkreis,<br />

Riesa-Großenhain, Sächsische Schweiz, Weißeritzkreis.<br />

Regierungsbezirk Leipzig<br />

Delitzsch, Döbeln, Leipzig-Stadt, Leipziger Land,<br />

Muldentalkreis, Torgau-Oschatz.<br />

1. Tätigkeit <strong>der</strong> Vorstände <strong>der</strong> Kreisärztekammern<br />

Im Berichtszeitraum wurden in fast allen Kreisärztekammern<br />

regelmäßig Vorstandssitzungen durchgeführt, im Durchschnitt<br />

sechsmal im Jahr. Die Vorstände trafen sich in einigen<br />

Kreisärztekammern pro Quartal beziehungsweise halbjährlich<br />

und öfter. In den Vorstandssitzungen wurden die Mitglie<strong>der</strong>versammlungen,<br />

Fortbildungsveranstaltungen, Veranstaltungen<br />

mit den ärztlichen Senioren, Ärztebälle und<br />

an<strong>der</strong>es vorbereitet. In den Beratungen <strong>der</strong> Vorstände standen<br />

auch die Auswertungen <strong>der</strong> Tagungen <strong>der</strong> Vorsitzenden <strong>der</strong><br />

Kreisärztekammern in <strong>der</strong> <strong>Sächsischen</strong> <strong>Landesärztekammer</strong><br />

im März und September <strong>2001</strong> und die Information über<br />

Beschlüsse und Anregungen des Vorstandes und <strong>der</strong> Kammerversammlung<br />

<strong>der</strong> <strong>Sächsischen</strong> <strong>Landesärztekammer</strong> auf <strong>der</strong><br />

Tagesordnung. Die Mitglie<strong>der</strong>versammlungen wurden in den<br />

Kreisärztekammern vorwiegend einmal jährlich durchgeführt.<br />

Das mangelnde Engagement einzelner Mitglie<strong>der</strong>, vor allem<br />

von jüngeren Kollegen, an <strong>der</strong> Kammerarbeit und die zum Teil<br />

geringe Teilnehmerzahl an den Mitglie<strong>der</strong>versammlungen<br />

wurde wie im Jahr zuvor von vielen Kreisärztekammervorständen<br />

beklagt. Einzelne Kreisärztekammern berichteten<br />

aber auch über die positiv einzuschätzende steigende Akzeptanz<br />

<strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong>versammlungen bei den Kammermitglie<strong>der</strong>n.<br />

Neben aktuellen berufspolitischen Themen, wie die<br />

Aktivitäten des <strong>Sächsischen</strong> Bündnis Gesundheit 2000 und die<br />

gegenwärtige Gesundheitspolitik, wurden auch regionale, die<br />

Ärzteschaft betreffende Probleme behandelt.<br />

Ebenfalls breiten Raum in den Berichten nahmen die Aktivitäten<br />

in <strong>der</strong> Seniorenarbeit ein. Alle durchgeführten Veranstaltungen<br />

wurden sehr gut angenommen und können durchaus<br />

erweitert werden. Dafür wollen einige Kreisärztekammern ihre<br />

finanziellen Ressourcen neu verteilen. An<strong>der</strong>e Schwerpunkte<br />

waren die Bekanntgabe von Beschlüssen und Hinweisen <strong>der</strong><br />

Hauptgeschäftsstelle <strong>der</strong> <strong>Sächsischen</strong> <strong>Landesärztekammer</strong> und<br />

244<br />

die Information über die Tagungen <strong>der</strong> Vorsitzenden <strong>der</strong><br />

Kreisärztekammern und <strong>der</strong> Kammerversammlung <strong>der</strong> <strong>Sächsischen</strong><br />

<strong>Landesärztekammer</strong>.<br />

2. Einhaltung <strong>der</strong> Berufsordnung und Einschreiten bei<br />

Verstößen<br />

Aus den Berichten <strong>der</strong> Vorsitzenden <strong>der</strong> Kreisärztekammern<br />

geht hervor, dass zum großen Teil die Einhaltung <strong>der</strong> Berufsordnung<br />

gegeben war und keine unmittelbaren Verstöße<br />

bekannt wurden. Viele Fragen, unter an<strong>der</strong>em zur unzulässigen<br />

Werbung, unzureichenden An- und Abmeldung im Kammerbereich,<br />

zur Genehmigung von Zweigpraxen, zur Beantragung<br />

von ausgelagerten Praxisräumen und zusätzlicher Praxisschil<strong>der</strong><br />

konnten meist in persönlichen Gesprächen mit den<br />

Betroffenen und in Zusammenarbeit mit <strong>der</strong> Hauptgeschäftsstelle<br />

<strong>der</strong> <strong>Sächsischen</strong> <strong>Landesärztekammer</strong> geklärt<br />

werden.<br />

3. Vermittlung bei Beschwerden o<strong>der</strong> Streitigkeiten zwischen<br />

Patienten und Kollegen o<strong>der</strong> Kollegen untereinan<strong>der</strong><br />

In fast allen Kreisärztekammern lagen Patientenbeschwerden<br />

vor und in einigen Kreisen hat sich die Anzahl <strong>der</strong> Vermittlungsfälle<br />

erhöht. Die von den Kreisärztekammern bearbeiteten<br />

Fälle befassten sich im Wesentlichen mit folgenden<br />

Fragen:<br />

– Schadensersatzfor<strong>der</strong>ungen bei vermuteten Behandlungsfehlern,<br />

– Verhaltensweise und Umgangston von Ärzten,<br />

– Vorwurf <strong>der</strong> unsachgemäßen Behandlung und <strong>der</strong> unterlassenen<br />

Hilfeleistung,<br />

– Verletzung <strong>der</strong> ärztlichen Sorgfaltspflichten o<strong>der</strong> <strong>der</strong><br />

ärztlichen Schweigepflicht.<br />

Die meisten Beschwerden konnten durch persönliche Vermittlungsgespräche<br />

mit beiden Parteien geklärt werden. Viele Vorwürfe<br />

von Patienten stellten sich als ungerechtfertigt heraus.<br />

Ein kleiner Anteil <strong>der</strong> Fälle wurde an die Schlichtungsstelle<br />

beziehungsweise an den Ausschuss Berufsrecht <strong>der</strong> <strong>Sächsischen</strong><br />

<strong>Landesärztekammer</strong> o<strong>der</strong> an die Kassenärztliche Vereinigung<br />

Sachsen zur Bearbeitung und Klärung weitergeleitet.<br />

Streitigkeiten zwischen den Ärzten mussten nur in wenigen<br />

Fällen behandelt werden, in fast allen Angelegenheiten kam es<br />

zu einvernehmlichen Lösungen.<br />

4. Zusammenarbeit und Abstimmung mit <strong>der</strong><br />

Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen (KVS)<br />

Die Zusammenarbeit mit <strong>der</strong> Kassenärztlichen Vereinigung<br />

Sachsen wurde von den Kreisärztekammern vorwiegend als<br />

gut und problemlos eingeschätzt. In einigen Kreisen, zum<br />

Beispiel Aue-Schwarzenberg, Bautzen, Hoyerswerda,<br />

Kamenz, Löbau-Zittau, Weißeritzkreis, Muldentalkreis und<br />

Döbeln, gab es keine o<strong>der</strong> nur eine geringe Zusammenarbeit<br />

mit <strong>der</strong> Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen. Die Organisation<br />

<strong>der</strong> Notfall- und Rettungsdienste erfolgte zum Teil nicht<br />

reibungslos, in einigen Kreisärztekammern gab es auch<br />

Probleme bei <strong>der</strong> Gestaltung und Gewährleistung <strong>der</strong><br />

kassenärztlichen Notfalldienste. Vor allem die ungeklärte und<br />

unangemessene Vergütung zog sich als ein schwieriges Problem<br />

bis in das Jahr 2002. Positiv beurteilt wurden von vielen

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