Langfassung - GenderAlp!

Bedarfsgerechte Raumplanung StadtUmland
Gender Practice und Kriterien Planung.Forschung.Beratung
in der Raumplanung - Langfassung CH Thalwil/ZH
Der Inhalt des Agglomerationsprogramms ist unabhängig davon, ob eine Maßnahme in kantonale
oder kommunale Kompetenz fällt; es geht um die inhaltliche Zusammenschau der
agglomerationsrelevanten Probleme und um strategische Überlegungen zur Gesamtentwicklung.
Aus dieser Gesamtsicht werden die prioritären Handlungsfelder abgeleitet, die in Form
von einzelnen Aktionsmodulen schrittweise konkretisiert werden sollen. Die Kantone und
Agglomerationen sind in der Bestimmung der Inhalte grundsätzlich frei; allerdings werden
seitens des Bundes bestimmte Prioritäten gesetzt. Derzeit ist dies - vor dem Hintergrund
einer verbesserten Koordination zwischen Siedlungsentwicklung, Verkehr und Umwelt - die
Priorität für den Agglomerationsverkehr mit dem Ziel, Siedlungsstrukturen zu entwickeln,
die das Verkehrsaufkommen möglichst gering halten und eine effiziente Erschließung durch
den ÖV ermöglichen, eine Zielsetzung, die auch den Qualitätskriterien eines Gender Planning
entgegen kommt.
Mitfinanzierung durch den Bund
Voraussetzung für die Mitfinanzierung durch den Bund ist die Vorlage eines Agglomerationsprogramms
mit bestimmten inhaltlichen Mindestforderungen; dazu gehören insbesondere:
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• der Nachweis, dass Siedlungsentwicklung und Verkehr aufeinander abgestimmt
und die negativen Auswirkungen auf die Umwelt tatsächlich reduziert werden
und
• die Gründung einer spezifischen Form der Zusammenarbeit / Trägerschaft 23.
Das Agglomerationsprogramm muss Maßnahmen aufzeigen, die dazu beitragen, das Verkehrsaufkommen
in Grenzen zu halten, weiter Maßnahmen, die zeigen, wie die Verkehrserschließung
auf die Siedlungsentwicklung (und umgekehrt) abzustimmen ist. Hierzu soll es
insbesondere die Siedlungsschwerpunkte, die Standorte für verkehrs- und besuchsintensive
Nutzungen (z.B. Einkaufszentren) sowie die Maßnahmen zur Siedlungserneuerung, zur Verdichtung
und zur Begrenzung des Siedlungsgebietes festlegen. Der Bund erwartet die Behandlung
des Gesamtverkehrs, d.h. es sind alle Maßnahmen im Bereich ÖV, mIV und Langsamverkehr
(Fußgänger und Radfahrer bzw. andere Formen von human powered mobility)
sowie deren Abhängigkeiten untereinander aufzuzeigen.
Verbindlichkeit
Das Agglomerationsprogramm ist ein umsetzungs- und projektorientiertes Instrument. Es ist
für Kantons- und Gemeindebehörden verbindlich. Mit seinem modularen Aufbau ist es jedoch
flexibel und kann entsprechend den Bedürfnissen, die sich im Verlaufe der Zeit entwickeln
und verändern, schrittweise ausgebaut werden. Ziel ist es, grenzüberschreitende
Herausforderungen zu koordinieren und Maßnahmen behördenverbindlich festzuhalten; darüber
hinaus soll das Agglomerationsprogramm als Instrument im eidgenössischen Raumplanungsgesetz
(RPG) verankert werden 24.
23 dossier ARE 2/01: Agglomerationspolitik, Raumbeobachtung UVEK in Zusammenarbeit mit seco, S.4
24 ebda.