Langfassung - GenderAlp!

Bedarfsgerechte Raumplanung StadtUmland
Gender Practice und Kriterien Planung.Forschung.Beratung
in der Raumplanung - Langfassung CH Thalwil/ZH
Sicherheit im öffentlichen Raum als verbindliche Vorgabe
in Bern
Sicherheit im öffentlichen Raum spielt in der Stadt Bern seit Jahren eine große Rolle, auch
unter Einbeziehung von Fachfrauen. Im Rahmen der Gesamtrevision der Bauordnung 4 (BO
05) wurde im Jahr 2005 ein Artikel zur Sicherheit im öffentlichen Raum (SiöR) aufgenommen:
5. Titel: Schutzvorschriften
1. Kapitel: Sicherheit
§ 71 Öffentlicher Raum
1 Der öffentliche Raum (Strassen, Plätze, Anlagen) ist als städtischer Lebensraum mit
hohen gestalterischen und funktionellen Qualitäten zu gestalten.
2 Bei der Gestaltung des öffentlichen Raumes ist den Sicherheitsbedürfnissen der Benutzenden
angemessen Rechnung zu tragen.
3 Der Gemeinderat erlässt Richtlinien zu Gestaltung und Sicherheit.
BO 05 Kommentar
1 Die Vorschrift wendet sich an öffentliche und private Bauherren, die Bauten und
Anlagen in den öffentlichen bzw. halböffentlichen Räumen planen, bauen und unterhalten. Sie
gilt insbesondere auch für Verkehrsunternehmen, den öffentlichen Raum aufgrund einer
Konzession nutzende Personen und natürlich die Stadt selber.
3.2 Aussagen in Planwerken
Auf der kommunalen Ebene lassen sich die materiellen Aspekte der Planwerke von den Verfahrensbausteinen
weniger leicht trennen als auf den übergeordneten Planungsebenen. Dies
mag damit zusammenhängen, dass hier weniger die Zielebene im Mittelpunkt der planerischen
Überlegungen steht als vielmehr die Umsetzung in konkrete Plan- und Bauwerke.
Hier geht es weniger um Plansätze als um konkrete Planaussagen, die sich - ohne genaueres
Eintauchen in die jeweiligen Prozesse - nicht so unmittelbar einer bestimmten Zielsetzung,
sprich: der Gendergerechtigkeit, zuordnen lassen. Insbesondere auf der Ebene der räumlichen
oder sektoralen Gesamtentwicklung lassen sich noch Zielaussagen treffen, bei der
Flächenwidmungs- und Bebauungsplanung stehen eher die Beteiligungsformen im Vordergrund.
4 In der Schweiz ist - anders als in Deutschland und Österreich - die Flächennutzungs- bzw. -widmungsplanung, hier
Zonenplanung, eigentümerverbindliche Grundlage für das Planen und Bauen. D.h.. hier wird bereits auf der gesamtörtlichen
Ebene regelmäßig Baurecht geschaffen. Die Bauordnung ist unverzichtbarer Bestandteil der sog. Bau- und Zonenordnung und
stellt neben dem Zonenplan den textlichen Vorschriftenteil des kommunalen Planungsinstrumentariums dar.
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