asphalt 07/18

4 Aktuell
Infrastrukturgesellschaft
Größte Verwaltungsreform der Legislaturperiode
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat Mitte September
in Berlin die Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen gegründet.
Die Gesellschaft soll ab dem 1. Januar 2021
ihre Aufgaben vollumfänglich aufnehmen.
Alleiniger Gesellschafter ist der Bund,
vertreten durch das BMVI. Gemeinsam mit den
Ländern wird in der Übergangszeit mit besonderem
Augenmerk auf die Belange der Beschäftigten
geachtet. Bis Ende Februar 2019 wird die
Interimsgeschäftsführung von Torsten R. Böger
und Martin Friewald übernommen, die diese
Tätigkeit parallel zu ihren Aufgaben als
Geschäftsführer der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft
(VIFG) ausüben werden.
Die VIFG wird zum 1.1.2019 mit der Infrastrukturgesellschaft
verschmolzen. Ab März
2019 werden je ein technischer und kaufmännischer
Geschäftsführer bestellt.
Der Aufsichtsrat der Gesellschaft besteht
aus Vertretern des BMVI, Mitgliedern der
Bundestags-Ausschüsse für Verkehr und
Haushalt, Vertretern der Gewerkschaften
ver.di und dbb. Aufsichtsratsvorsitzender
wird BMVI-Staatssekretär Gerhard Schulz.
Die Zentrale der Infrastrukturgesellschaft
befindet sich in Berlin. Zusätzlich ist die
Gesellschaft mit ihren zehn Niederlassungen,
41 Außenstellen und zahlreichen Autobahnmeistereien
im gesamten Land regional
vertreten. Parallel zur IGA wird in wenigen
Wochen das Fernstraßen-Bundesamt
errichtet, das künftig vor allem die Planfeststellung
der Projekte bundesweit verantworten
wird.
Bundesminister Andreas Scheuer zeigte
sich zufrieden: „Die größte Verwaltungsreform
in dieser Legislaturperiode ist erfolgreich
eingeleitet. Es geht um 15.000 Mitarbeiter
in ganz Deutschland. Damit treiben
wir auch die größte Reform in der Geschichte
der Autobahnen voran und ordnen das System
komplett neu. Der Bund wird künftig
Planung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung
unserer 13.000 km Autobahnen übernehmen
– effizient zentral organisiert und
kompetent regional aufgestellt.“
Fernstraßen-Bundesamt
Gleichzeitig hat zu Anfang Oktober das BMVI
das Fernstraßen-Bundesamt offiziell errichtet.
Den Startschuss gab Bundesverkehrsminister
Andreas Scheuer im Leipziger Paulinum.
Scheuer dazu in Leipzig: „Mit Leipzig als Hauptsitz
des Amtes setzen wir ein starkes Signal für
die neuen Länder. Leipzig ist Universitätsstadt
– mit exzellenten Köpfen. Es ist hervorragend
angebunden an Straße, Schiene und den Luftverkehr.
Und hier gibt es die Nähe zum Bundesverwaltungsgericht,
einer auch für Infrastrukturprojekte
wichtigen Institution.“
Neben Leipzig als Hauptsitz gibt es drei
weitere Standorte in Hannover, Bonn und
Gießen. Grundsätzlich ist ein weiterer, vierter
Standort des Fernstraßen-Bundesamtes vorgesehen.
Das Fernstraßen-Bundesamt nahm
unmittelbar seine Tätigkeit auf, unter anderem
die Rechts- und Fachaufsicht über die
hoheitlichen Aufgaben der Infrastrukturgesellschaft
des Bundes für Autobahnen und
andere Bundesfernstraßen.
Ab Januar 2021 übernimmt das Fernstraßen-Bundesamt
dann vollumfänglich seine
zentralen Aufgaben in der Bundesfernstraßenverwaltung.
Zu den wesentlichen Aufgaben
gehören Planfeststellungsverfahren für
Autobahn-Projekte. Bis dahin wird ein Aufbaustab
den Hauptsitz und die weiteren
Standorte entwickeln. Allein in Leipzig entstehen
dabei in den nächsten zwei Jahren
insgesamt 200 Arbeitsplätze.
•
oben: Andreas Scheuer: „Die größte Verwaltungsreform in dieser Legislaturperiode
ist erfolgreich eingeleitet.“ (Quelle: www.andreas-scheuer.de)
links: Ab Januar 2021 übernimmt das Fernstraßen-Bundesamt seine zentralen
Aufgaben in der Bundesfernstraßenverwaltung. (Quelle: DAV/Hin)
7|2018