SOCIETY 354 /2010

LATEINAMERIKA
KOMMENTAR
Europa und Lateinamerika rücken näher zusammen – Der EULAC-Prozess
Eine Geschichte voller Höhen
und Tiefen
Vor vier Jahren herrschte in Wien geradezu eine Lateinamerika-Euphorie. Auch die Ziele der
Staats- und Regierungschefs, die sich im Mai 2006 zum vierten EULAC-Gipfeltreffen der Staaten
der Europäischen Union mit den Staaten Lateinamerikas und der Karibik an der Donau
zusammenfanden, waren ambitioniert. Doch ohne Visionen geht es nicht. Nach den ziemlich
unverbindlichen Erklärungen von Lima 2008 wurden jüngst in Madrid beim 6. EULAC-Gipfel
immerhin etliche konkrete Vereinbarungen unterzeichnet. Von HERMINE SCHREIBERHUBER
Die gemeinsame Geschichte Europas
und Lateinamerikas ist eine Geschichte
voller Höhen und Tiefen. Gerade
jetzt, wo einige dieser Staaten den Beginn
ihres Unabhängigkeitskampfes vor 200 Jahren
gegen die damaligen europäischen
Mächte feiern, rufen uns Historiker und
Medien in Erinnerung, wie alles begann. Es
mag kein Zufall sein, dass derzeit Spanien
die Präsidentschaft in der EU innehat.
Denn damals ging es in Hispano-Amerika
um die Unabhängigkeit der Kolonien von
der spanischen Krone.
Heute ist es Spanien, das sich im EU-Vorsitz
die Annäherung der beiden Regionen,
die geografisch weit voneinander entfernt
sind und ihr wirtschaftliches Potenzial
längst nicht ausgeschöpft haben, auf die
Fahnen geschrieben hat. Diese Bemühungen
fallen in eine Zeit, in der die Staaten Lateinamerikas,
allen voran jene, die von Regierungen
des linken Spektrums geführt
werden, große Anstrengungen unternehmen,
sich aus der politischen und ökonomischen
Umklammerung durch die benachbarten
Vereinigten Staaten zu befreien.
Doch werfen wir anlässlich des Jubiläums,
des „bicentenario“, noch einen
Blick zurück. Die Emanzipation von der
Kolonialmacht Spanien erfolgte im Lichte
der europäischen Aufklärung, der Begehrlichkeiten
Napoleons und der Französischen
Revolution. Ein Gemisch aus Ablehnung
der französischen Machthaber in
Spanien sowie regionalen Unruhen in den
Kolonien mündete in Unabhängigkeitskämpfe
vom Mutterland. Unterstützt von
Großbritannien und den USA, die ihrerseits
politischen Einfluss und Handelsvorteile
im Auge hatten. Diese Zeit der Partikulärinteressen
liegt hinter uns.
In der globalen Welt von heute sind Lateinamerika
und Europa gleichermaßen
an engerer Verflechtung interessiert. Argentinien
und Brasilien sind als Mitglieder
der G-20-Gruppe zu wichtigen Marktakteuren
aufgestiegen. Dem trug auch
Außenminister Michael Spindelegger mit
seinen jüngsten Visiten in Rio und Buenos
Aires Rechnung, als er an den argentinischen
Unabhängigkeitsfeiern teilnahm.
Der „bicentenario“ wird heuer groß gefeiert,
doch mit unterschiedlichen Akzenten.
Venezuela eröffnete im April den Jubiläumsreigen.
Im Beisein seiner Freunde
aus Bolivien und Kuba monierte Staatschef
Hugo Chavez die Vollendung der Bolivarischen,
d.h. sozialistischen Revolution. Argentiniens
Präsidentin Cristina Fernandez
de Kirchner hatte im Mai das Gros ihrer
Amtskollegen zu Gast. Sie appellierte an
die Südamerikaner, mehr für die Integration
zu tun. Weitere Feiern folgen, so in
Chile, Kolumbien, Mexiko.
Ende Mai tagte auch die Allianz der Zivilisationen
in Brasilien, die 2004 von den
Ministerpräsidenten Spaniens und der Türkei
ins Leben gerufen worden war. Spaniens
Premier im EU-Vorsitz und der Regierungschef
des EU-„Prätendenten“ Türkei
versammelten fast zeitgleich mit den 200-
Jahr-Feiern in Argentinien den UNO-Generalsekretär
und Spitzenpolitiker aus beiden
Kontinenten am Runden Tisch, um
über eine friedliche Koexistenz zwischen
der westlichen und der muslimischen Welt
zu diskutieren.
Noch aber lässt selbst die Integration
der lateinamerikanischen Nachbarn viel
zu wünschen übrig. Oft mangelt es an
wirtschaftlichen Kompromissen, oder
Grenzdispute behindern den Dialog. Dies
schließt politische Solidarisierung aber
keineswegs aus. Das jüngste Beispiel lieferte
Honduras, als es um die Teilnahme des
auf demokratiepolitisch umstrittene Weise
an die Macht gekommenen Präsidenten
am Madrider EULAC-Gipfel ging. Die Solidarität
der Mittelamerikaner, mit Costa Rica
als Wortführer, setzte Gastgeber Spanien
gehörig unter Druck.
***
Neuausrichtung gegenüber den USA
Im Vorfeld des EULAC-Gipfels erfolgte eine
Kurskorrektur der lateinamerikanischen
Staatengemeinschaft gegenüber den
USA, die zwar keinen direkten Zusammenhang
mit der Annäherung an die EU hat,
aber der transatlantischen Achse Lateinamerika-EU
auch nicht schaden wird. Bei
einem Treffen in Cancun einigten sich die
Staaten Lateinamerikas und der Karibik
auf die Schaffung eines neuen Bündnisses,
das künftig die Rio-Gruppe und den karibischen
Staatenbund Caricom ersetzen soll.
Ein Gegengewicht zur OAS, denn die USA
und Kanada sollen nicht mit dabei sein.
Der künftige Zusammenschluss hat bisher
weder Namen noch Struktur. All dies
soll 2011/12 festgelegt werden. Leicht wird
die Umsetzung des von Mexiko und Brasilien
protegierten Vorhabens nicht werden.
So sind in der Rio-Gruppe Differenzen zwischen
Kolumbien und Venezuela an der Tagesordnung.
Andererseits sitzt seit Dezember
2008 Kuba wieder im Boot: Die auf
Betreiben der USA 1962 aus der OAS ausgeschlossene
Karibik-Insel wurde in die Rio-
Gruppe zurückgeholt. Auch die EU hat ihre
2003 auf Eis gelegten Beziehungen zu
Kuba wieder normalisiert.
***
Eine Politik der kleinen Schritte
Und wie ist es um das Verhältnis zwischen
Europa und Lateinamerika heute
bestellt? Dass es nicht leicht ist, die große
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