Wina Mai 2021

Reisen im zweiten
Corona-Sommer
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Auch wenn bereits viele von uns geimpft oder genesen sind,
so stecken wir doch noch immer mitten in der Pandemie. In
Österreich hat sich die Lage für den Moment entspannt. Das und
der bevorstehende Sommer machen wieder Lust auf Ortsveränderung,
auch Reisen ins Ausland sind wieder möglich.
Es wird aber leider immer (noch) kein „Sommer wie damals“.
Sowohl in Österreich als auch in den meisten Urlaubdestinationen
werden weiterhin die mittlerweile schon fast selbstverständlichen
Sicherheitsmaßnahmen gelten: Abstandhalten, Händewaschen,
Schutzmaske tragen. Auch unterwegs auf Flughäfen, in
Bahnhöfen, Flugzeugen und Zügen gelten generell weiterhin die
Hygiene- und Abstandsregelungen.
Generell gilt, informieren Sie sich bitte rechtzeitig und auch
noch einmal kurz vor der Abreise über die an Ihrem Urlaubsziel
geltenden Corona-Schutzmaßnahmen, denn diese ändern sich
teils schneller als das Wetter. Einen guten Überblick dazu finden
auf der Homepage des Außenministeriums (https://www.bmeia.
gv.at/reise-aufenthalt/reiseinformation/laender/) oder auch auf
www.oesterreich.gv.at. Auf diesen Internetseiten finden sie auch
weiterführende Informationen zu den sonstigen Einreisebestimmungen
in die jeweiligen Länder.
Aber auch für die Rückreise nach Österreich ist zu beachten,
dass die Einreise nicht für jeden und auch nicht von überallher
gleich möglich ist. Die tagesaktuellen Informationen dazu finden
sie ebenfalls auf www.oesterreich.gv.at.
Die Voraussetzungen für die Einreise nach Österreich richten
sich danach, wie hoch das Infektionsrisiko in den Ländern und Gebieten
ist, aus welchen die Einreise erfolgt. Derzeit wird zwischen
drei Kategorien von Ländern unterschieden:
• Staaten mit geringem Infektionsgeschehen (derzeit die meisten
EU-/EWR-Staaten sowie Australien, Israel, Singapur und
Südkorea).
• Virusvariantenstaaten (derzeit Brasilien, Indien, Südafrika und
das Vereinigte Königreich) und
• Sonstige Staaten.
Die Einreise aus Staaten mit geringem Infektionsgeschehen ist
mit einem aktuellen 3-G-Nachweis möglich (also einem negativen
ärztliches Zeugnis, ein Testergebnis, ein Impfzertifikat oder ein Genesungszertifikat).
Die Einreise aus einem Virusvariantenstaat oder aus einem
sonstigen Staat ist nach wie vor restriktiver geregelt. Diese wird zur
Zeit generell nur österreichischen StaatsbürgerInnen, EU/EWR-BürgerInnen,
Schweizer BürgerInnen und Personen mit Wohnsitz oder
gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich, EU/EWR-Staat oder der
Schweiz, Andorra , Monaco, San Marino oder dem Vatikan gestattet;
Ausnahmen gibt es etwa für Einreisen zu beruflichen Zwecken.
Für die Einreise aus einem sonstigen Staat benötig man ein
Impfzertifikat oder ein Genesungszertifikat. Alle, die nicht geimpft
oder genesen sind, benötigen ein negatives Testergebnis und
müssen zusätzlich unmittelbar nach der Einreise eine zehntägige
Quarantäne antreten, aus der sie sich frühestens nach 5 Tagen
freitesten können; Berufsreisenden bleibt jedoch die Quarantäne
erspart.
Bei Einreisen aus einem Virusvariantengebiet ist generell eine
zehntägige Quarantäne anzutreten, aus der man sich frühestens
nach fünf Tagen freitesten kann (Ausnahmen insbesondere für
Berufsreisende, diese können sich sofort freitesten).
Auch müssen sich Reisende bei der Einreise nach Österreich
vorab registrieren (Pre-Travel-Clearance). Das entsprechende „Pre-
Travel-Clearance-Formular“ ist digital unter der Internetadresse
https://entry.ptc.gv.at abrufbar. Über die erfolgreiche Registrierung
erhält man dann eine (digitale) Bestätigung, die in Falle vorzuweisen
ist (digital oder als Ausdruck). Wenn die Registrierung
nicht über das elektronische Formular möglich ist, kann auch ein
entsprechendes Papier-Formular ausgefüllt und vorgezeigt werden.
Auch hier gibt es Ausnahmen, nämlich für die Einreise von
nachweislich Geimpften, Getesteten oder genesenen, die aus
Staaten mit geringem Infektionsgeschehen (Anlage A zur COVID-
19-EinreiseVO) einreisen.
Um mit einem ehemaligen Bundeskanzler zu sprechen: „Es
ist alles sehr kompliziert.“ Daher, wenden Sie sich bei Fragen
gerne an die RechtsexpertInnen von Lansky, Ganzer + partner
(office@lansky.at).
ÜBER DER AUTOR:
Mag. ANDREAS BAUER
ist Rechtsanwalt und Head
of Environmental & Public
Commercial Law bei LGP.
Sein fachlicher Schwerpunkt
liegt in den Bereichen Gewerberecht, Industrie- und
Betriebsanlagenrecht, Bau- und Immobilienrecht, Raumordnungsrecht,
Infrastrukturrecht, Umwelt- und Technikrecht,
Datenschutzrecht, Verwaltungsstrafrecht sowie Europa- und
Verfassungsrecht.
sommer_doppel1.indb 23 29.06.2021 10:05:23