Tagesordnungspunkt 10-1 - Bezirksregierung Köln

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Bezirksregierung Köln Juni 2011 12. Regionalplanänderung – Erweiterung des Bereiches für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher nichtenergetischer Bodenschätze (BSAB) Hückelhoven-Kaphof, Stadt Hückelhoven – PLANBEGRÜNDUNG beinhaltet sind. Die durchschnittliche jährliche Flächeninanspruchnahme liegt innerhalb des Teilabschnitts Region Aachen bei 10 ha. Im Kreis Heinsberg, in dem ausschließlich Lockergesteine abgebaut werden, sind insgesamt noch 640 ha Reserveflächen anzutreffen. Der jährliche Flächenverbrauch liegt hier mit 20 ha weit über dem Durchschnitt der Region. Rein rechnerisch beinhalten die vorhandenen Reserveflächen im Kreis Heinsberg ein Potential für 32 Jahre. Aus dieser Flächendisposition ergibt sich kein Erfordernis für eine Überarbeitung des Regionalplanes in Bezug auf die BSAB. Die inhaltliche Überprüfung der planerischen Reserven hat jedoch ergeben, dass einzelne BSAB überprüft werden müssen. So ist der BSAB Nr. 11 Heinsberg-Nord nahezu vollständig ausgekiest und rekultiviert. Innerhalb des BSAB Nr. 12 Heinsberg- Süd sind noch etwa 10 ha genehmigte Reserveflächen und fast 100 ha planerisch gesicherte Reservefläche anzutreffen. Untersuchungen der hier tätigen Unternehmen haben jedoch ergeben, dass eine weitere Rohstoffgewinnung in diesem BSAB wirtschaftlich uninteressant ist. Darüber hinaus wird ein Teil der planerischen Reserven für den Neubau der K 5 in Anspruch genommen. 3.2 Regionalplanerische Flächenbewertung des Standortes Kaphof Am Standort Kaphof ist bereits ein BSAB dargestellt. Der BSAB Nr. 58 Hückelhoven- Kaphof hat eine Größe von 59 ha. Die gültige Abgrabungsgenehmigung füllt den BSAB nahezu vollständig aus. Es stehen hier noch fast 30 ha genehmigte Reservefläche zur Verfügung. Die Bewertung der Standortqualität erfolgt auf der Grundlage der im Regionalplan Teilabschnitt Region Aachen, Kapitel 1.4, Erläuterung (9) aufgelisteten Anforderungen zur Bestimmung und Abgrenzung der BSAB. Bei der Konkretisierung dieser Anforderungen, die aufgrund der Rechtsprechung in den vergangenen 10 Jahren erforderlich ist, ergeben sich Beurteilungskriterien die sich in zwei Gruppen unterteilen lassen: 1. Ausschlusskriterien 2. Abwägungskriterien Zu den Ausschlusskriterien gehören z.B. Bauflächen und ihre Schutzabstände, Bereiche mit Grundwasser- und Gewässerschutzfunktionen oder Naturschutzgebiete. Innerhalb dieser Bereiche sollten keine neuen BSAB geplant werden. Die Überprüfung anhand der Ausschlusskriterien hat ergeben, dass die von dem Unternehmen angestrebte Erweiterungsfläche grundsätzlich für eine BSAB-Darstellung geeignet ist. Die nachfolgende Abbildung (ohne Maßstab) zeigt das Ergebnis der Überprüfung durch die Ausschlusskriterien. Die in der Abbildung weiß verbliebenen Flächen sind nicht mit Raumfunktionen belegt, die zu den Ausschlusskriterien gehören. Ausschluss- und Abwägungskriterien werden im Umweltbericht behandelt. – 6 –
Bezirksregierung Köln Juni 2011 12. Regionalplanänderung – Erweiterung des Bereiches für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher nichtenergetischer Bodenschätze (BSAB) Hückelhoven-Kaphof, Stadt Hückelhoven – PLANBEGRÜNDUNG Abb. 2: Prüfung Ausschlusskriterien Hückelhoven-Kaphof – 7 –
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