Wohlstand als Aufgabe

Private Kreditinstitute wie Banken
sollten an ihre soziale Verantwortung
erinnert werden
Es ist nicht recht, denen Steuerlasten
aufzuerlegen, die erwiesenermaßen
nicht genügend Geld zur
Lebensführung haben
Die Armut weigert sich hartnäckig
auf die Maßnahmen zu ihrer
Verminderung zu reagieren
Eine umfassende Revision der
nationalen Strategie zur Bekämpfung
der Armut ist nun nötig
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unterliegen. Zudem sollten Kreditformen wie Kreditgenossenschaften,
die für Menschen mit geringem Einkommen geeignet sind, von der
Regierung stärker gefördert werden. Private Kreditinstitute wie zum
Beispiel Banken sollten an ihre soziale Verantwortung erinnert werden,
für die weniger Begüterten eine angemessene Dienstleistung zur
Verfügung zu stellen.
Heute zahlen weit mehr in Armut lebende Familien Einkommenssteuer
als vor 20 Jahren. Es ist nicht recht, denen Steuerlasten aufzuerlegen,
die erwiesenermaßen nicht genügend Geld zur Lebensführung haben.
Wenn man Armut als ein Einkommen von unter 60 Prozent des
Medianlohns definiert, dann sollte diese Grenze vernünftigerweise
auch als das Niveau gelten, unterhalb dessen von Menschen überhaupt
keine Einkommenssteuer mehr verlangt werden sollte. Sie leisten ihren
Beitrag zur Finanzierung der öffentlichen Kasse sowieso durch andere
Besteuerungsformen wie die Mehrwertsteuer auf Waren und
Dienstleistungen, und sie haben die Pflicht, Sozialversicherung zu zahlen.
Solcher Gründe wegen sind die Regierungsbemühungen zur Senkung
der Armut trotz guter Absichten nicht so erfolgreich gewesen wie
gewünscht. Die ‘Einkommensarmut’ ist besonders akut im Nordosten
und Nordwesten Englands, in Teilen von Wales, Schottland und
Nordirland. Anderenorts, einschließlich mehrerer Bezirke in London,
ist die Arbeitslosigkeit relativ hoch geblieben. Das legt nahe, dass ein
beschäftigungsbasierter Kampf gegen Armut von anderen Maßnahmen
flankiert werden muss. Cornwall gehört mit Wales und Süd-Yorkshire
zu den ärmsten Regionen Europas, und es wäre der falsche Weg, das
ganze Land in Süden und Norden, wohlhabend und arm zu unterteilen.
Nichtsdestotrotz steigt das Gesamteinkommen von Familien mit
Kindern (staatliche Unterstützung und Steuergutschriften mit eingeschlossen),
und die Gesamtzahl von Kindern in Armut sinkt. Alle
Parteien begrüßen das - Ehre, wem Ehre gebührt. Aber gleichzeitig
wird in den Ländern und Regionen der britischen Inseln mit
Verwunderung über die ‘hartnäckige Weigerung’ der Armut gesprochen,
auf Maßnahmen zu ihrer Verminderung reagieren. Bestehende
Maßnahmen scheinen auf die in ihnen selbst angelegten Probleme aufzulaufen,
so dass nun eine umfassende Revision der nationalen
Strategie zur Armutsbekämpfung nötig geworden ist. Soweit wie möglich
sollten solche Revisionen vorhandener Maßnahmen auf überparteilicher
Grundlage durchgeführt werden, zum Beispiel durch eine ranghohe, unabhängige
Gruppe wie die bereits vorgeschlagene Agentur zur Festsetzung
des Mindesteinkommens (Minimum Income Standards Agency).