Weltwirtschaftskrise_Band_I_V1 - Wirtschaftskrise - Blogworld.at

Teil I Eine ganz normale Krise?
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und das Eintreiben von Kreditausständen zu beschränken. Da die Immobilienpreise aber im Zuge der
Krise erwartungsgemäß ebenfalls stark fielen, käme dies eine «Expropriation» der schwedischen
Großbanken SEB, Swedbank und Nordea gleich. Wütende Ausfälle schwedischer Politiker gegen die
lernunwilligen Letten waren die Folge. Einige Finanzbeobachter (z.B. Danske Bank) erwarteten aber,
dass diese Gesetzte bloß die Abwertung der Lats vorbereiten sollen.
Offensichtlich steuert Lettland nicht nur einem Staatsbankrott entgegen, sondern geht mit sozialen
Revolten schwanger. Dass eine an sich neoliberale Regierung ein Delogierungsverbot für säumige
Schuldner diskutiert, demonstriert, wie ernst die Lage ist. Litauens Premierministerin, die ihren Ruf
als «eiserne Lady» gerne vor sich her trägt, appelliert an den Westen, dass Lettlands Regierung an der
Grenze des sozial möglichen Kahlschlags angelangt ist. Dombrovskis Spielraum wird enger, er steht
zwischen dem Druck des internationalen Geldkapitals und jenen der Revolution. Die Nervosität der
Regierung zeigt sich auch darin, dass sie mit der Staatsgewalt gegen jene vorgeht, die die Stabilität der
lettischen Finanzen bezweifelt: „ … wurde ein 32 jähriger Universitäts-Dozent von der lettischen Sicherheitspolizei
verhaftet, weil er zu pessimistisch war. … «Alles was ich tat war, ich sagte was sowieso jeder weis,»
sagte Dmitrijs Smirnoys. Jetzt geht die Behörde, die sonst Spione und Terroristen jagt, und andere Gefahren
gegen den baltischen Staat mit 2.3 Millionen Einwohner und 26 Banken verhindert, auf Leute los, die sich negativ
äussern. Nach zwei Tagen der Befragung, wurde Smirnoys ohne Anklage freigelassen. Aber es läuft ein Verfahren
gegen ihn, weil er schlecht über die Stabilität der lettischen Banken und der Landeswährung LATS sich
ausgesprochen hat. Die Untersuchungsbeamten beschuldigen ihn “unwahre Information” verbreitet zu haben.
Sie forderten ihn auf, nicht das Land zu verlassen und beschlagnahmten seinen Computer. Die Finanzen des
Landes sind ein heikles Thema in Lettland, eines welches die Regierung mit Vehemenz versucht vor Gerüchten
zu schützen. Es ist eine Straftat dort, wenn man «unwahre Daten oder Informationen» über die Lage des Finanzsystem
des Landes verbreitet. Es wird als Subversion angesehen.“ 200
Potentielle Devisenkrisen
Zwar nicht die Wahrscheinlichkeit des Eintreffens eines Staatsbankrottes, aber zumindest die im Kapitel
zur Devisenkrise wirkenden Zusammenhänge treffen wir in «soliden» Ländern genauso an. Hier
wirkt nicht die Kapitalkontraktion von den Halbkolonien in die Länder des Westens – hier befinden
wir uns bereits etwa mitten in Europa. Auch die Schweiz hat im Verhältnis zu ihrer Industrie einen
großen Bankensektor, der schon seit langem kein nationales, sondern ein globales Betätigungsfeld hat.
Freilich ist auch die Schweizer Industrie hoch entwickelt – anders als die Lage in Island. Und doch …
„Die US-Behörden hatten mit Prozess gedroht“ … es geht hier zuerst einmal um das Schweizer Bankgeheimnis,
das die USA nun im Falle der UBS aufgeknackt haben … „ein solcher hätte die finanziell ohnehin
aus dem letzten Loch pfeifende Bank (sie wird in ihrer Bilanz 2008 mindestens 20 Mrd. Franken, umgerechnet
13,5 Mrd. Euro, Verlust ausweisen) in die Insolvenz treiben können. Die Verhinderung einer solchen Insolvenz
hätte die Schweiz mit dem Staatsbankrott gedroht.“ 201 Das die Schweiz und das Wort «Staatsbankrott»
überhaupt in einem Satz vorkommen – das ist schon was!
Oder: Wenn in Osteuropa fast alle Kredite in Euro vergeben wurden und durch die Abwertungen der
regionalen Währungen vom Ausfall bedroht sind … und bestimmte Länder wie etwa Österreich in
dieser Region Kreditaußenstände in einer Höhe von ca. 100% des BIP haben 202 , so kann dies zum
Bankrott von Banken führen. Der Anteil der inländischen Einlagen alleine könnte die großen Fünf
200 http://www.lettland-forum.de/liste.php?id=183 (10.10.2009)
201 Die Presse, 20. Februar 2009, Seite 19.
202 Diese Zahl ergibt sich, wenn wir BA und HAA zu Österreich dazuschlagen, obwohl sie im Besitz ausländischer
Banken sind. Die Regierung rechnete sie offiziell natürlich nicht dazu, um nicht die 100%-Marke in den Mund
nehmen zu müssen. Tatsächlich würde aber wohl auch Österreich einen Beitrag für eine Rettung der BA leisten,
falls diese vor dem Bankrott stünde.
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