Österreichischer Rechtspfleger Juni 2011 - ZA Justiz

Der Österreichische Recht§pfleger Vereinigung der Rechtspfleger Österreichs
Michael
Lackenberger
Präsident der Vereinigung der
Rechtspfleger Österreichs
E-Mail:
michael.lackenberger@justiz.gv.at
Alles neu macht
der Mai …
… lautet die erste Zeile in einer Volksweise von
Hermann Adam von Kamp, die zu einer Redensart
geworden ist.
Manchmal stimmen auch Redensarten nicht ganz,
denn der österreichischen Justiz brachte bereits der
April eine neue Chefin. Vom Bundespräsidenten am
Gründonnerstag angelobt übernahm Mag. a Dr. in Beatrix
Karl in der Karwoche das Justizressort von ihrer
Vorgängerin. Hoffentlich kein schlechtes Zeichen,
dass die Justiz gerade in der Woche des Leidens und
Sterbens Christi ein neues Oberhaupt erhält, sondern
vielmehr ein Zeichen der „Auferstehung“.
Die österreichische Justiz ist aber keineswegs so
schlecht aufgestellt, wie es Medienvertreter immer
wieder der Bevölkerung vorgaukeln. Nur „bad stories
are good stories“, aber neben Testamentsfälschern
und „Datenverkäufern“ gibt es auch uns –
Tausende von Beamten und Vertragsbediensteten,
die tagtäglich und hochmotiviert eine sehr gute
Arbeit leisten, ohne die das Funktionieren des
Rechtsstaates nicht gegeben wäre. Aber welcher
Journalist schreibt schon von freundlichen Beamten,
raschen Erledigungen und rechtlich perfekten
Beschlüssen ? Das interessiert niemanden. Nur wenn
etwas nicht funktioniert wird’s interessant.
Ich glaube, dass eine der Aufgaben der neuen Bundesministerin
sein wird, dafür Sorge zu tragen, dass
wir Justizmitarbeiter in Ruhe und ohne Einfluss von
Medien ihre Arbeit verrichten können. Das „Schäkern“
mit den Medien mag für den einen oder anderen
(Ex-)Politiker vielleicht zur lieben Gewohnheit
geworden sein, führt schlussendlich aber nur dazu,
dass das Ansehen der Justiz in der österreichischen
Bevölkerung sinkt. Wir können stolz auf unsere
Arbeit sein und brauchen uns keineswegs verstecken.
Allerdings ist die Justiz nicht dazu da Unterhalter
oder Lieferant von „netten G’schichteln“ zu sein,
um die Kolumnen der Zeitungen zu füllen.
Was bleibt von der Amtsperiode von Mag. a Claudia
Bandion-Ortner? Eine massive Flut von Gesetzesnovellen
(darunter durchaus auch positive) und weitere
Sparmaßnahmen haben dazu geführt, dass die österreichische
Justiz etwas aus der (Bus)-Spur geraten ist.
Eine vorübergehende Einkehr und Ruhe von äußerli-
Michael Lackenberger
chen Einflüssen würde durchaus
gut tun. Man muss nicht zwanghaft
gut Funktionierendes Änderungen
herbeiführen, nur um
beschäftigt zu sein oder die
Bilanz aufzufetten.
Als Präsident der Vereinigung
der Rechtspfleger Österreichs ist
mir ein sehr nettes und freundliches
Vorstellungsgespräch mit
Mag. a Bandion-Ortner und ihrem
Kabinettschef in Erinnerung
geblieben. Leider war’s das auch
schon. Denn gleich einige
Wochen später wurde die VdRÖ
von der Teilnahme an Gesprächen
über mögliche organisatorische
Einsparungsmöglichkeiten
innerhalb der Justiz ausgeschlossen
(Begründung: es sind eh’
schon zu viele Teilnehmer, als
dass ein rasches Ergebnis erzielt
werden kann).
Ich hoffe, dass dies bei der
neuen Frau Bundesministerin
anders wird. Dass freundlichen
Gesprächen auch die entsprechenden
Handlungen folgen.
Dass jahrzehntelange Forderungen
und Versprechungen (z.B.
die Fachhochschule für Rechtspfleger)
endlich angegangen
werden.
Die VdRÖ wünscht der neuen
Frau Bundesministerin für Justiz
Mag. a Dr. in Beatrix Karl Durchhaltevermögen,
immer ein offenes
Ohr für die Anliegen ihrer
Mitarbeiter und viel Erfolg bei
der Leitung unserer Justiz.
Ich habe mit einem Sprichwort
begonnen, deshalb ende ich
auch mit einem:
„Nur wer an die Zukunft glaubt,
glaubt an die Gegenwart.“
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