Österreichischer Rechtspfleger Juni 2011 - ZA Justiz

✃
Vereinigung der Rechtspfleger Österreichs Der Österreichische Recht§pfleger
Außerstreit – Bericht
(von Gerald Münzner)
Aufgrund einer Entscheidung
des EuGH ist die Änderung des
Obsorgerechts – wie allgemein
bekannt – unumgänglich. Diesbezüglich
fand im Juli 2010
eine parlamentarische Enquete
statt. Diese Gelegenheit konnte
die VdRÖ nutzen, erstmals an
derartigen Veranstaltungen teilzunehmen.
Anschließend an
die parlamentarische Enquete
fanden mehrere Arbeitsgruppensitzungen
im BMJ unter der
Leitung von Dr. Stormann und
Dr. Kathrein statt. Die VdRÖ
war als einzige Vertretung der
Rechtspflegerschaft an allen Sitzungen
beteiligt. Es ist uns
gelungen sowohl einen bleibenden
Eindruck zu hinterlassen
als auch neue Ideen einzubringen.
Die notwendigen
Änderungen im Obsorgebereich
sind derzeit jedoch noch nicht
absehbar. Wir werden diesbezüglich
natürlich am Ball bleiben
und weiter berichten.
Im Zuge der Arbeitssitzungen
kam ein Kontakt mit Frau Dr.
Täubl-Weinreich (RiV) zustande,
der für die Rechtspfleger nur
positive Auswirkungen hatte.
Die VdRÖ wurde nämlich zu
weiteren Arbeitsgruppen (Stärkung
der Familiengerichtsbarkeit,
Aus- und Fortbildung)
unter der Leitung von Dr. Stormann
und Dr. Barth ins BMJ
eingeladen. Gerade im Bereich
Aus- und Fortbildung besteht
große Übereinstimmung mit der
Richterschaft und können diesbezüglich
vereinte Ressourcen
6
verwendet werden. So ist z.B. im Zuge der Änderungen
im Supervisionserlass nunmehr auch die
Möglichkeit der Supervision für Rechtspfleger möglich.
Auch in Zukunft wird diese Zusammenarbeit
Früchte tragen, zumal bereits weitere Sitzungen im
Mai und Juni 2011 geplant sind.
Grundbuch NEU im Jahr 2011
(von Wolfgang Benigni)
„Ein Klick ins Grundbuch“ – ein Zeitungsartikel des
öffentlichen Notars Mag. Alexander Winkler erregte
im November 2009 die Gemüter der Kollegenschaft.
In einer Entgegnung vom 10. November 2009 hat
die VdRÖ schon damals darauf hingewiesen, dass
dies wohl frommer Wunsch denn Realität sei, und
die große Belastung der Grundbuchsrechtspfleger/innen
und der Kanzleimitarbeiter/innen durch
die doppelte Aktenbearbeitung im „NEUEN“ und
„ALTEN“ Grundbuchsprogramm hervorgehoben.
Die genannte Entgegnung endete mit dem Satz:
„Somit rückt „EIN KLICK INS GRUNDBUCH“
wohl in weite Ferne…“.
Und heute ?
Nachdem der letztgenannte, vom BMJ öffentlich
bekanntgegebene, Termin für die Umstellung auf
das Grundbuch „NEU“ – der 16.08.2010 – nicht eingehalten
werden konnte, wird nun eine neue Strategie
verfolgt. Einen „Big Bang“ – eine Umstellung
des Grundbuches auf das neue System, mit gleichzeitiger
Einführung aller angedachten Neuerungen,
Verbesserungen und Erweiterungen – wird es nicht
geben.
Vielmehr wurde ein, aus Sicht der VdRÖ durchaus
sinnvoller Stufenplan entwickelt:
– In einem ersten Schritt wird das System Grundbuch
„ALT“ vollständig durch das neue System
abgelöst. Der Arbeitsablauf für uns Rechtspfleger
soll sich nicht wesentlich verändern.
„Das Grundbuch NEU soll können, was das Grundbuch
ALT kann.“
In diesem ersten Schritt soll auch die Bearbeitung
der Trennstücktabelle möglich sein und sollen die
neuen Regelungen bezüglich Simultanpfandrecht
Gutschein
(Code VdRÖ-2011-50%)
für die 50 %ige Ermäßigung des Mitgliedsbeitrags, wenn ein neuer Beitritt
im Zeitraum Mai 2011 bis einschließlich September 2011 bei der Vereinigung
der Rechtspfleger Österreichs erfolgt.
Gutschein gilt nur für neue Beitritte. Pro Person kann nur ein Gutschein
eingelöst werden.
und Ab- und Zuschreibung zwischen
zwei oder mehreren
Gerichten greifen.
– Daneben wird in Arbeitsgruppen
an den geplanten Erweiterungen
und Neuerungen gearbeitet,
und werden diese nach
und nach ins Grundbuch „NEU“
übernommen.
Vorteil: hoffentlich nur ausreichend
erprobte, getestete und
funktionierende Anwendungen
werden in den Echtbetrieb
übernommen.
Nachteil: Termine für die
geplanten Umstellungen wurden
vom BMJ nicht veröffentlicht
– weshalb nicht absehbar
ist, wie lange die große „Doppelbelastung“
für Rechtspfleger/innen
und Kanzleimitarbeiter/innen
bleibt!
Die VdRÖ wird vom BMJ die
Veröffentlichung der Termin -
planung urgieren und mit der
Personalvertretung in Gespräche
bezüglich Arbeitsanfall und
Aktenzählung treten.
Sie sind noch nicht Mitglied der
VdRÖ? Sie haben Interesse, der
Vereinigung der Rechtspfleger
Österreichs als ordentliches
oder außerordentliches Mitglied
beizutreten ? Dann nutzen Sie
die Gelegenheit und lösen Sie
einen 50 %-Gutschein ein,
indem Sie den u.a. Code bei
Ihrer schriftlichen Anmeldung
anführen. Details zur Anmeldung
finden Sie im Menüpunkt
„Beitritt“ auf unserer Homepage:
www.vdroe.at