Haushaltspläne der Samtgemeinde Elbtalaue - komplett

a) Erträge
mehrere Produkte
Haushaltskonsolidierungskonzept der Samtgemeinde Elbtalaue 2009
Verwaltungsgebühren: Überprüfung und Anpassung der Satzung mit dem Ziel, höhere Erträge zu
realisieren. Die Höhe ist abhängig von den rechtlichen Rahmenbedingungen.
Produkt 61100 Allgemeine Zuweisungen und Umlagen
Samtgemeindeumlage (1): jährliche Überprüfung der Höhe und in dem Zusammenhang der
finanziellen Leistungsfähigkeit der Mitgliedsgemeinden daraufhin, ob eine Anhebung der
Samtgemeindeumlage in Betracht kommt. Für 2009 ist keine Erhöhung vorgesehen, da die
Gemeinden in Ihrer Gesamtheit noch keine ausgeglichenen Haushalte aufweisen können.
Außerdem könnte eine Erhöhung der Samtgemeindeumlage die Investitionsfähigkeit,
insbesondere der Städte Dannenberg (Elbe) und Hitzacker (Elbe) im Zusammenhang mit den
ISEK gefährden.
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Samtgemeindeumlage (2): Im Rahmen der Höhe der Samtgemeindeumlage wird
ebenfalls überprüft, inwieweit die Belastung aus den Kassenkreditzinsen der von den
ehemaligen Samtgemeinden Dannenberg (Elbe) und Hitzacker (Elbe)
übernommenen Kassenkrediten eine Erhöhung der Samtgemeindeumlage
erforderlich macht. Dieses entspricht auch der Beschlussfassung zu den
Haushaltskonsolidierungskonzepten 2007 und 2008. Für 2009 ist eine solche Anpassung aufgrund
der im Jahre 2007 erhaltenen Bedarfszuweisungen nicht erforderlich.
b) Aufwendungen
Produkt 11111 Gemeindeorgane
Abschaffung der Ortsvertrauenspersonen
Dieses Thema wurde bereits im Laufe des Jahres 2007 einige Male andiskutiert. Die
komplette Abschaffung der Ortsvertrauenspersonen würde eine Einsparung von rd. 12.000 Euro
erbringen. Die Leistungen der bisherigen OVP’s in den kleineren Gliedgemeinden würden von den
Bürgermeistern erbracht werden, in der Stadt Dannenberg (Elbe) und
in der Stadt Hitzacker (Elbe) ist dieses aufgrund der Größe der beiden Städte jedoch nicht
möglich. Daher verbleibt es dort bei der bisherigen Regelung.
Ab dem 01.01.2009 wird durch die Abschaffung der OVP in den Gemeinden eine Einsparung von
5.000 Euro jährlich erzielt.
Produkt 42410110000 Bädern
Aufgrund einer Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen ist der Betrieb der Freibäder in
Dannenberg (Elbe) und Hitzacker (Elbe) auf den WV Dannenberg-Hitzacker übertragen worden.
Die Samtgemeinden haben sich verpflichtet, in diesem Bereich und zusammen mit den
Büchereien 200.000 Euro jährlich einzusparen. bezahlen. Ab dem 01.01.2009 ist vorgesehen, die
Bäder komplett (also incl. Eigentum) auf den Wasserverband zu übertragen, damit von dort
notwendige Investitionen vorgenommen werden können.
Mittelfristig soll hierdurch auch eine Reduzierung des jährlichen Zuschusses an den WV erreicht
werden, wobei derzeit noch keine Aussage über Höhe und Zeitpunkt gemacht werden kann.
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