städtestrategien gegen armut und soziale ausgrenzung

Städtestrategien gegen Armut und soziale Ausgrenzung
2.1.3 Stadtpolitik – Städtestrategien gegen Armut und soziale Ausgrenzung
Die Geschichte der Stadtpolitik in Großbritannien beginnt in den 1930er Jahren mit den
‘Regional Assistance Areas’, findet ihre Fortsetzung in der Nachkriegszeit mit den ‘New Town’ –
Policies, dem ‘Urban Programm’, den ‘Inner Area’-Experimenten, gefolgt von den ‘Partnership
and Programme Authority Initiatives’ der späten 1970er Jahre, von den ‘Urban Development
Corporations’ sowie der ‘Estate Action’ der 1980er Jahre, und den Programmen ‘City Challenge’
und ‘Single Regeneration Budget’. Gegenwärtig fußt Stadtpolitik auf dem ‘Urban White Paper’
(DETR 2001), auf der ‘National Strategy for Neighbourhood Renewal’, welche federführend von
der ‘Social Exclusion Unit’ (SEU 2001) durchgeführt wird, und auf dem ‘New Deal for
Communities’.
‘City Challenge’ (1992 – 1998)
Dieses Programm wurde 1992 eingerichtet und hatte das primäre strategische Ziel, die
Situation sozial benachteiligter Menschen zu verbessern, wobei die Beteiligung des privaten
Sektors eine Schlüsselrolle spielen sollte. Als neues und innovativ geltendes
Stadterneuerungsprogramm, das auf neuen Kooperationsformen zwischen Nationalstaat,
lokalen Verwaltungen, der lokalen Bevölkerung sowie der lokalen Ökonomie fußte, wurde mit
ihm das Ziel verfolgt, ökonomische und physische Revitalisierungen zu unterstützen sowie die
lokale Arbeitsmarktsituation zu verbessern. Zentraler Bestandteil dieses Programms war die
Einführung des ‘Wettbewerbsprinzips’. Die Kommunen sollten um die Zuweisung von
nationalen Fördermittel zur Entwicklung der ‚deprived neighbourhoods’ im Rahmen von fünf
Ausschreibungsrunden (die letzte war 1998) konkurrieren. Entscheidende Faktoren für die Bewertung
der Anträge war die Einbindung der BewohnerInnen in den Erneuerungsprozess und
das Ausmaß zusätzlicher Mittel, welche die Gemeinde aus der lokalen Ökonomie lukrieren
konnte. Damit sollte die Qualität und der Innovationsgehalt von beantragten Projekten erhöht
werden. Die Kommunen hatten bei der Einreichung und Implementierung von Projekten die
Federführung, obgleich (ähnlich wie in den Niederlanden) zentrale Vorgaben von der
Zentralregierung gemacht wurden.
Bei der vom ‚Department of Environment, Transport and the Regions’ in Auftrag gegebenen
abschließenden Evaluation wurde als wesentlicher Erfolg die Tatsache betont, privates
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Investment-Kapital für die ‚deprived areas’ bewegt zu habenTP
PT. Hinter diesem Mittelwert
verbergen sich jedoch sehr unterschiedliche „Erfolgs-Storys“ der Gebiete; in einigen Gebieten
waren aufgrund der hohen Konzentration einkommensschwacher Haushalte und
niedergehender lokaler Ökonomie die zivilgesellschaftlichen, ökonomischen und administrativen
Grundstrukturen und neben dem ökonomischen auch das soziale und kulturelle Kapital derart
erodiert, dass die lokalen Stakeholder und Institutionen nicht in der Lage waren, die bereit
stehenden Mittel abzurufen resp. angemessen einzusetzen. Das Wettbewerbsprinzip zwischen
den Stadtquartieren trug daher in einigen Fällen zur Verstärkung der sozialen Exklusion
insbesondere von den sozial, ökonomisch und städtebaulich besonders stark benachteiligten
Gebieten bei.
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TP
PT Die
Umwegrentabilität war recht hoch, denn ein von der öffentlichen Hand investiertes englisches Pfund bewirkte im
Durchschnitt weitere 3,8 englische Pfund Investment aus der Privatwirtschaft.
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