städtestrategien gegen armut und soziale ausgrenzung

Städtestrategien gegen Armut und soziale Ausgrenzung
steigt sie beständig weiter an. Sie liegt gegenwärtig (2002) bei 9,0% (AMS-Daten, vgl. WIF
2003: 17), die Steigerungskurven von Wien und Österreich verlaufen weitgehend parallel.
Ein weiterer wichtiger Verstärkungsaspekt von Armutsgefährdung ist der Zugang zu adäquatem
Wohnraum. Seit Anfang der 1990er Jahre sind die Mieten in Wien überdurchschnittlich stark
angestiegen. Damals trafen eine sinkende Neubauleistung, eine verstärkte Nachfrage und eine
Verteuerung der Bodenpreise aufeinander. Dies führte zu Preissprüngen, wie sie in Wien seit
der Gründerzeit unbekannt waren (vgl. Matznetter 1996). Trotz einer darauf reagierenden
Erhöhung der Tgeförderten Neubauleistung, die Taufgrund der hohen Bau- und
Grundstückskosten jedoch vor allem der Mittelschicht zu Gute kam (vgl. Förster 1997), konnten
die TMietsteigerungen in den preiswerten Wohnungssegmenten nicht abgefedert werden.
Seit Mitte der 90er Jahre ist der Preisanstieg bei privaten und geförderten Mietwohnungen zwar
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wieder zum Stillstand gekommen (Amann 1999), im Bereich der ehemals günstigen MietenTP
PT im
Altbaubestand blieben sie jedoch relativ hoch (Matznetter 1996: 85).
Die Folge davon ist, dass etwa jeder sechste Wiener Haushalt im Jahr 1996 über keinen
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ausreichenden Wohnstandard verfügteP
P und jeder vierte finanziell sehr schlecht gestellte
Haushalt mehr als ein Drittel des Haushaltseinkommens für Wohnzwecke aufwenden musste.
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Von dieser schwierigen Situation sind ZuwanderInnenP
P in besonderem Maße betroffen. Die
Chance, bei geringerem Einkommen trotzdem befriedigende Wohnverhältnisse zu erreichen, ist
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für InländerInnenP
P etwa dreimal so hoch, wie für AusländerInnen (vgl. Feiglfeld & Hartig 2001:
2-23). Zudem ist der Aufenthaltsstatus für AusländerInnen gefährdet, wenn sie nicht über eine
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„für InländerInnen ortsübliche Unterkunft“TP
PT verfügen, d.h. sie sind gezwungen, entsprechend
große Wohnungen anzumieten und damit eine hohe Mietpreisbelastung in Kauf zu nehmen.
Zwar sind ZuwanderInnen ohne EWR-Staatsbürgerschaft auch zum Bezug der allgemeinen
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WohnbeihilfeTP
PT berechtigt,
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doch dürfen die Mieten nicht höher sein, als gesetzlich erlaubtTP
PT,
damit diese in Anspruch genommen werden kann. Ist der Mietzins zu hoch, so kann der/die
MieterIn eine Überprüfung des Hauptmietzinses bei den Schlichtungsstellen einleiten. Für
MieterInnen ohne österreichische StaatsbürgerInnenschaft mit ihrem prekären Rechtsstatus
wird die Entscheidung zu diesem Schritt nicht einfach sein.
Mit der Liberalisierung des Mietrechts und dem Zulassen befristeter Mietverträge ist für arme
Haushalte, insbesondere für AusländerInnen, die Versorgungssicherheit im privaten
Mietwohnungssegment noch weiter gesunken: Etwa 30% der ausländischen Haushalte
verfügen nur über einen befristeten Mietvertrag (Czasny et al. 2000), was sie zu höherer
Jahre in vielen EU-europäischen Großstädten die Arbeitslosenrate höher als der nationale Durchschnitt liegt (s.u.).
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TP
PT TWien hat 1999 mit der Einführung der allgemeinen Wohnbeihilfe darauf reagiert. T
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TP
PT Genügend Wohnfläche pro Person und einen zeitgemäßen Ausstattungsstandard gemäß den Festlegungen von
Feiglfeld & Harting (2001) in der Auswertung der Daten von „Leben in Wien“.
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TP
PT MigrantInnen ohne EU-Staatsbürgerschaft sind bis auf Ausnahmesituationen (Notfallswohnungen) von einem für die
Versorgung von Haushalten mit geringem Einkommen wichtigen Wiener Wohnungsteilmarkt, den Gemeindewohnungen
ausgeschlossen.
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TP
PT Unter den Eingebürgerten verbessert sich der Wohnstandard mit der Dauer der Einbürgerung und nähert sich erst
für die vor etwa 20 bis 25 Jahren Eingebürgerten dem der inländischen schlechter Gestellten an.
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TP
PT Unter einer „für InländerInnen ortsüblichen Unterkunft“ wird eine Wohnungsversorgung verstanden, die außer
mindestens einem Wohnraum auch einen eigenen Schlafraum für jede Generation vorsieht. Es gibt jedoch keine
Vorschriften für eine bestimmte Wohnfläche (vgl. Linsinger 1998).
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TP
PT Bei Mietwohnungen wird höchstens der Richtwert der TWohnungskategorie AT ohne Zuschläge gemäß Richt-
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wertgesetz (derzeit 4,37 € pro mP
P Wohnnutzfläche) anerkannt. Bei Tbefristeten MietverträgenT bzw. TWohnungen der
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Kategorie BT werden nur 75 Prozent (derzeit 3,28 € pro mP
P Wohnnutzfläche), bei TWohnungen der Kategorie C und
2
DT nur 50 Prozent (derzeit 2,19 € pro mP
P Wohnnutzfläche) dieses Betrages berücksichtigt.
(http://www.wien.gv.at/ma50st/wohnbeihilfe/wbh_wohnungsaufwand.htm)
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TP
PT § 61 a des WWFSG 1989: „Der Magistrat hat die Richtigkeit und Angemessenheit der Mieten zu überprüfen“.
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