Bebauungsplan „Ehemaliges Telekomgelände“ im Stadtteil Wadern ...

Stadt Wadern – Bebauungsplan „Ehemaliges Telekomgelände“ – Begründung Seite 4
A.4.1.1 Anpassung an die Ziele der Raumordnung
Maßgeblich für die Aufstellung des Bebauungsplans „Ehemaliges Telekomgelände“ ist
der Landesentwicklungsplan mit den zwei Teilabschnitten „Umwelt“ (LEP-Umwelt) vom
13. Juli 2004 und „Siedlung“ (LEP-Siedlung) vom 14. Juli 2006.
Ziele der Landesplanung sind verbindliche Vorgaben, an welche sich dieser Bebauungsplan
gemäß § 1 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 1 ROG anzupassen hat. Eine Verfeinerung
und Ausdifferenzierung der Ziele der Raumordnung ist zwar möglich, ihre
Überwindung im Rahmen der Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB allerdings nicht.
Grundsätze der Landesplanung sind allgemeine Aussagen zur Entwicklung, Ordnung
und Sicherung eines Raumes als Vorgaben für die Ermessens- und Abwägungsentscheidungen.
Grundsätze sind im Sinne einer Abwägungsdirektive zu berücksichtigen
und daher einer nachvollziehbar begründeten Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB zugänglich.
A.4.1.1.1 Landesentwicklungsplan Umwelt – LEP-Umwelt
Der LEP-Umwelt weist dem gesamten Geltungsbereich keine besondere Funktion zu
(vgl.
Abbildung 4). Sonstige Vorgaben in Form von Zielen und Grundsätzen sind dem Geltungsbereich
nicht zugeordnet.
Ergebnis: Dieser Bebauungsplan entspricht den Zielen der Raumordnung.
Ingenieurbüro Paulus & Partner, Im Brühl 6, 66687 Wadern