Bebauungsplan „Ehemaliges Telekomgelände“ im Stadtteil Wadern ...

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Stadt Wadern – Bebauungsplan „Ehemaliges Telekomgelände“ – Begründung Seite 2 Abbildung 2: Luftbild des Plangebiets Quelle: Google Earth, Stand: 16. Oktober 2007 Abbildung 3: Katasterauszug mit Geltungsbereich Quelle: Stadt Wadern, Stand: 24. Juli 2007 Ingenieurbüro Paulus & Partner, Im Brühl 6, 66687 Wadern
Stadt Wadern – Bebauungsplan „Ehemaliges Telekomgelände“ – Begründung Seite 3 A.3 Planungsziele und Zweck der Aufstellung Das Planungsziel liegt in der städtebaulichen und funktionalen Reaktivierung des brachliegenden ehemaligen Telekomgeländes und der Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Realisierung von innenstadtverträglichen Einzelhandelsbetrieben (siehe hierzu Kapitel A.5.1, S. 16 f.). Die Aufstellung dieses Bebauungsplans setzt somit die Aufforderung des Grundsatzes Nr. 41 des LEP-Siedlung um, an städtebaulich geeigneten Standorten Flächenvorsorge für großflächige Einzelhandelseinrichtungen zu treffen. Ein zweites Planungsziel liegt in der Schaffung einer verkehrlich durchfahrbaren Verbindung von der Poststraße durch das Plangebiet bis in die nördlich und nordwestlich angrenzenden Flurstücke. A.4 Planerische und rechtliche Vorgaben Bei der Aufstellung des Bebauungsplans hat die Stadt Wadern eine relativ weitgehende Planungs- und Gestaltungsfreiheit. Dennoch sind bestehende und geplante überörtliche Planungen, Fachplanungen und sonstige rechtliche Vorgaben zu berücksichtigen und gegebenenfalls in die Abwägung einzustellen. A.4.1 Einfügen in die Gesamtplanung Aus der Gesetzesbestimmung über „Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung“ in § 1 BauGB wird deutlich, dass die Stadt Wadern im Rahmen ihrer Bauleitplanung eine weitgehende planerische Gestaltungsfreiheit genießt. Jedoch hat sie gemäß § 1 Abs. 4 BauGB die verbindlichen Bauleitpläne den Zielen der Raumordnung anzupassen. Dies kann beispielsweise durch die Notwendigkeit der Koordination überörtlicher Belange, der Zuweisung bestimmter Funktionen oder spezifischer Bodennutzungen begründet werden. Demnach sind die Ziele der Raumordnung lediglich einer Konkretisierung und Ausformung zugänglich und eine Überwindung im Rahmen der bauleitplanerischen Abwägung ist demgegenüber nicht möglich. Im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplans „Ehemaliges Telekomgelände“ ist demnach grundsätzlich zu prüfen, ob in dem Landesentwicklungsplan, Teilabschnitt Umwelt sowie Teilabschnitt Siedlung, Ziele der Raumordnung enthalten sind, die den Geltungsbereich betreffen und den Zielen der Planung widersprechen. Bei der Aufstellung von Bebauungsplänen bestimmt § 8 Abs. 2 BauGB, dass diese grundsätzlich aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln sind. Demnach hat dieser Bebauungsplan das Grobraster, das der Flächennutzungsplan für die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung vorgibt, durch parzellenscharfe allgemeinverbindliche Festsetzungen auszufüllen und mit rechtlich bindender Wirkung die Entwicklungsabsichten der Stadt Wadern zu verdeutlichen. Bei der Aufstellung dieses Bebauungsplans ist demnach zu prüfen, ob die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Stadt Wadern entwickelt werden kann. Ingenieurbüro Paulus & Partner, Im Brühl 6, 66687 Wadern
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