Bebauungsplan „Ehemaliges Telekomgelände“ im Stadtteil Wadern ...

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Stadt Wadern – Bebauungsplan „Ehemaliges Telekomgelände“ – Begründung Seite 42 hältnisse, qualitativ angemessene und ökologisch hochwertige Durchgrünung des Plangebiets erreicht. A.7 Flächenbilanzierung Der Geltungsbereich umfasst eine Gesamtfläche von ca. 5.440m² bzw. 0,54ha. Eine Differenzierung der Flächenanteile im derzeitigen Zustand (Bestandsnutzung) und nach Umsetzung des Bebauungsplans entsprechend den Festsetzungen ist in dargestellt. Abbildung 12: Flächenbilanzierung Ingenieurbüro Paulus & Partner, Im Brühl 6, 66687 Wadern Fläche [%] Fläche [m²] Gesamtfläche des Geltungsbereichs 100 5.443,0 A. Bestandsnutzung 100,0% 5.443,0 A.1 Vollversiegelte Flächen (incl. Best. Halle) - 3.1 41,9% 2.283,0 A.2 Schnittrasen - 3.5.1 26,1% 1.418,0 A.3 Ruderalfluren - 3.6 2,4% 130,0 A.4 Feldgehölze - 2.11 29,6% 1.612,0 B. Planung 100,0% 5.443,0 B.1 Sondergebiet Einzelhandel 100,0% 5.443,0 B.2 Überbaubare Grundstücksfläche 34,5% 1.877,0 B.3 Vollversiegelte Flächen (Überbaubare Flächen, Verkehrsflächen, Stellplätze) 93,2% 5.073,0 B.4 Unversiegelte Freifläche 6,8% 370,0 A.8 Abwägung Die gerechte Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegen- und untereinander gemäß § 1 Abs. 7 BauGB ist bei der Aufstellung dieses Bebauungsplans von maßgeblicher Bedeutung. Hierzu war die Ermittlung der zu berücksichtigenden Belange in den obigen Kapiteln Grundvoraussetzung für ein fehlerfreies Abwägungsergebnis. Einen Hinweis darauf, welche konkreten Belange bei der Aufstellung von Bauleitplänen und insoweit auch im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen sind, geben die in § 1 Abs. 5 BauGB beispielhaft aufgezählten Oberziele der Bauleitplanung, die in § 1 Abs. 6 BauGB konkretisierenden Planungsleitlinien sowie der Investitionsbedarf im Sinne des § 13a Abs. 2 Nr. 3 BauGB. Dabei ist hervorzuheben, dass die von der Planung betroffenen Belange grundsätzlich alle gleichwertig nebeneinander stehen, das heißt grund-
Stadt Wadern – Bebauungsplan „Ehemaliges Telekomgelände“ – Begründung Seite 43 sätzlich ist keinem Belang ein Vorrang vor anderen Belangen eingeräumt. In welcher Art und Weise einem oder mehreren konkret betroffenen Belangen ein zulässiger Vorrang eingeräumt wird und damit ein oder mehrere andere Belange zurückgestellt werden, ist in den Kapiteln Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. und Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. dokumentiert und begründet. Die einzelnen Ergebnisse und Stellungnahmen trugen zu einer umfassenden Berücksichtigung erkennbarer Belange bei. Die städtebaulich bzw. raumordnerisch geschützten Belange der Nachbargemeinden wurden – entsprechend ihrem Gewicht und ihrer Zuordnung – einfach im Sinne des § 1 Abs. 7 BauGB und qualifiziert im Sinne des § 2 Abs. 2 BauGB in den Abwägungsprozess eingestellt. Hierbei wurden die Auswirkungen des gesamten Spektrums der zulässigen Einzelhandelsnutzungen im Sinne eines – freilich realistischen – „worst case“ betrachtet und daraufhin überprüft, ob sich in der Summe – zumindest – mehr als geringfügige nachteilige Auswirkungen auf die städtebauliche Ordnung der Nachbargemeinde (verbrauchernahe Versorgung, Schaffung und Sicherung zentraler Versorgungsbereiche) oder (insbesondere) deren raumordnungsrechtliche Zentrenfunktion ergeben kann. Solche Auswirkungen sind nicht allein dadurch ausgeschlossen, dass ein B-Plan großflächige Einzelhandelsbetriebe ausschließt, von denen (einzelbetriebsbezogen) negative Auswirkungen im Sinne von § 11 Abs. 3 S. 1 BauNVO ausgehen können. Darüber hinaus • wurden die Belange, die nach Lage der Dinge in die Abwägung eingestellt werden müssen, auch tatsächlich eingestellt; • wurden die Belange hinsichtlich der tatsächlichen Betroffenheit bewertet; • wurden die betroffenen Belange entsprechend ihrer Bedeutung gewichtet; • wurde ein Ausgleich im Sinne der Verhältnismäßigkeit der Gewichtung zwischen den von der Planung berührten Belangen geschaffen. Berücksichtigt wurden auch solche Stellungnahmen, welche verspätet vorgebracht wurden und die vorgebrachten Belange • der Stadt Wadern bekannt waren, • ihr hätten bekannt sein müssen oder • für die Rechtmäßigkeit der Abwägung von Bedeutung sind. Abwägungserheblich ist jedoch nicht jeder private Belang, sondern nur solche Belange, die in der konkreten Planungssituation einen städtebaulichen Bezug haben, was stets im Einzelfall zu beurteilen ist. Derartige planungsbedingte Folgen müssen, sofern sie von abwägungserheblicher Quantität und Qualität sind, bei Grundstücken außerhalb wie innerhalb des Geltungsbereichs im Rahmen des gesetzlichen Planungsermessens bewältigt werden. Nicht abwägungserheblich sind insbesondere Ingenieurbüro Paulus & Partner, Im Brühl 6, 66687 Wadern
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