TB 1 - Landesfilmdienst Nordrhein-Westfalen eV

AUTONOMIEBEWEGUNG – DIE SITUATION IN DER
GEMEINSCHAFT UNABHÄNGIGER STAATEN (GUS) – BS 19
Die Situation in der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS)
Ute Heinen
Autonomiebewegung
Auszüge
Seit den sechziger Jahren kämpfte die deutsche Autonomiebewegung für die Rehabilitierung der Russlanddeutschen.
Ziel war die Wiederherstellung ihrer am 28. August 1941 im Sinne der sowjetischen
Verfassung von 1936 widerrechtlich aufgelösten Republik an der Wolga. Mit ihrer Wiedereinrichtung
verbanden die Russlanddeutschen die Schaffung eines politischen, kulturellen und wissenschaftlichen
Zentrums für in der gesamten ehemaligen UdSSR lebende Deutsche als eine wesentliche Voraussetzung
für den Erhalt der Volksgruppe, ihrer Sprache und Identität (vgl. hierzu auch S. 20 ff.). Die Wiederherstellung
dieser Republik an der Wolga ist bis heute ein Kristallisationspunkt für Angehörige der deutschen
Minderheiten, unabhängig von ihrer aktuellen Staatszugehörigkeit. Auch die Bundesrepublik Deutschland
misst der vollen Rehabilitierung der Russlanddeutschen hohe Bedeutung bei.
Am 26. April 1991 verabschiedete der Oberste Sowjet der Russländischen Föderation ein Gesetz „Über
die Rehabilitierung der repressierten Völker“, das auch die Wiederherstellung der während des Zweiten
Weltkrieges aufgelösten Autonomen Republiken und Gebiete vorsah. Die Umsetzung des Gesetzes wurde
jedoch ausgesetzt und bis heute nicht vollzogen. Dies wird durch die Verfassung vom 12. Dezember
1993 untermauert, die insofern neue Tatsachen schuf, als Grenzen zwischen den Subjekten der Föderation
nur in gegenseitigem Einvernehmen geändert werden können.
Scheitern der Wolgarepublik
Im November 1991 unterzeichneten der ehemalige Präsident Boris Jelzin und der damalige Bundeskanzler
Helmut Kohl eine Gemeinsame Erklärung, in der auch der Punkt der Wiedererrichtung der Wolgarepublik
enthalten war. Insbesondere drei Faktoren machten das Projekt zunichte:
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Das Angebot eines steppenartigen Geländes am Eltonsee, das außerhalb der traditionellen Grenzen
der Wolgarepublik liegt und früher als Militärversuchsgelände gedient hatte, als Ort der
Wiederansiedlung,
das Moratorium des Obersten Sowjets der Russländischen Föderation vom Dezember 1991, das
Gebietsveränderungen für die Dauer von fünf Jahren untersagte sowie
Proteste der in den Siedlungsgebieten an der Wolga mittlerweile ansässigen russischen Bevölkerung.
Im Januar 1992 distanzierte sich Präsident Jelzin sichtlich von seiner kurz zuvor gegebenen Zusage.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages reagierte, indem er die für den Wiederaufbau der
Wolgarepublik für das Haushaltsjahr 1992 bereit gestellten 50 Millionen DM sperrte. Die Mittel sollten,
so war es mit dem Vorsitzenden des Staatskomitees für Nationalitätenpolitik Leonid Prokopjew und den
Gebietsverwaltungen abgestimmt, vor allem der Bevölkerung jener Landkreise zugute kommen, die zur
Wolgarepublik gehört hatten.
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