Berichte

Überprüfungen Beanstandungen
1997 25 219 35 080
1998 28 939 30 574
1999 27 972 31 618
2000 26 946 40 660
2001 26 990 31 382
2002 28 186 35 475
2003 24 887 28 912
2004 23 585 24 027
2005 22 265 32 566
2006 18 810 35 057
Tabelle 1 Entwicklung der Überprüfungen und
Beanstandungen 1997-2006
Im Berichtsjahr 2006 wurden im Außendienst 18 810
Überprüfungen durchgeführt. Damit war zwar die
Anzahl der Überprüfungen gegenüber den Vorjahren
rückläufig. Durch eine gefährdungsorientierte Überwachung
und damit einhergehender Konzentration
der Überwachungskapazitäten auf Gefährdungsschwerpunkte
und Komplexinspektionen wurde die
Qualität der Arbeitsschutzüberwachung dennoch
sichergestellt. Das spiegelt sich auch in den
insgesamt 35 057 Beanstandungen wider.
83 % der Überprüfungen fanden zu Fragen des technischen
Arbeitsschutzes, der Unfallverhütung und
des Gesundheitsschutzes statt. Etwa 50 % der Beanstandungen
waren hier zu verzeichnen.
Die Überprüfungen stellen sich wie folgt dar:
• 6 107 Überprüfungen in Arbeitsstätten,
• 4 057 Überprüfungen technischer Arbeitsmittel
und Medizinprodukte,
• 2 604 Kontrollen der Arbeitsschutzorganisation,
• 1 564 Inspektionen überwachungsbedürftiger Anlagen
wie Flüssiggasbehälter, Aufzüge und
Dampfkessel und
• 1 368 Revisionen zum Gefahrstoffumgang.
Auf dem Gebiet des sozialen Arbeitsschutzes fanden
1 458 Überprüfungen statt, bei denen auch im Jahr
2006 wiederum die Einhaltung von Arbeitszeitvorschriften
im Vordergrund stand. In 528 Fällen wurden
Kontrollen zu den Sozialvorschriften im
Straßenverkehr durchgeführt. Auf den sonstigen
Arbeitszeitschutz entfielen 352 Kontrollen. Der
Hauptanteil der 15 783 festgestellten Verstöße ist auf
Beanstandungen bei Lenk- und Ruhezeitvorschriften
des Fahrpersonals zurückzuführen.
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Arbeitsschutzorganisation
14%
Gefahrstoffe
7%
übrige
Sachgebiete
17%
Technische
Arbeitsmittel
und
Einrichtungen
22%
Bild 4: Anteil der einzelnen Sachgebiete am
Überprüfungsaufkommen
Arbeitsstätten,
Ergonomie
32%
überwachungsbedürftige
Anlagen
8%
Der Vollzug der Sozialvorschriften im Straßenverkehr
erfordert daher weiterhin schwerpunktmäßig Betriebskontrollen,
um auf diesem Weg Einfluss auf
Arbeitgeber, Disponenten und Fahrer zu nehmen.
Die bei Betriebsrevisionen, themen- oder branchenbezogenen
Schwerpunktaktionen, Kontrollen aus besonderem
Anlass, nach Schadensfällen oder im Zusammenhang
mit besonderen Erlaubnis–- oder Genehmigungsanträgen
aufgedeckten Mängel führten
zu sofortigen Reaktionen der Arbeitsschutzbehörden
gegenüber den Verursachern mit unterschiedlichen
rechtlichen Mitteln.
Es wurden 6 929 Revisionsschreiben gefertigt, 86
Anordnungen erlassen und 2 202 Verwarnungen
ausgesprochen.
In 2 799 Fällen wurden Bußgeldbescheide erteilt.
In zwei Fällen wurde Strafanzeige erstattet.
Im Bereich des Technischen Verbraucherschutzes
und der Marktüberwachung wurden im Jahr 2006 bei
981 Überprüfungen 2 531 Produkte überprüft. Insgesamt
wurden dabei 1 521 Mängel festgestellt. In 1 168
Fällen handelte es sich um sicherheitstechnische
Mängel, von denen 747 nicht hinnehmbare Risiken
für die Verbraucher in sich bargen, so dass die Produkte
sofort aus dem Verkehr gezogen werden mussten.
Im Anhang sind den Tabellen 3 bis 5 weitere Einzelinformationen
zur Tätigkeit der Thüringer Arbeitsschutzbehörden
zu entnehmen.