Berichte

aber nicht danach gehandelt wird. Einige Unternehmen,
vor allem Klein- und Mittelbetriebe, würdigen
den Sinn und die Funktion der Gefährdungsbeurteilung
als integrativen Bestandteil des betrieblichen
Arbeitsschutzes nur unzureichend. Hier verstärkten
die Thüringer Arbeitsschutzbehörden ihr Engagement
zur Kontrolle und Beratung.
Die im Jahr 2002 in Kraft getretene Betriebssicherheitsverordnung
(BetrSichV) bereitet den Klein- und
mittelständigen Betrieben weiterhin Probleme bei der
Umsetzung. Ursache hierfür sind die vom Gesetzgeber
relativ allgemein gehaltenen Vorgaben für Arbeitgeber
bzw. Anlagenbetreiber.
Die vom Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS)
bisher veröffentlichten Regeln zur BetrSichV konnten
noch nicht umfänglich zur Lösung anstehender Probleme
beitragen.
Deshalb wurden 2006 die vom LASI herausgegebenen
Leitlinien zur BetrSichV erweitert bzw. aktualisiert.
Auch Thüringen nutzte wie andere Länder die
Möglichkeit, sich aktiv in diesen Prozess
einzubringen.
Im Jahr 2006 wurden zahlreiche Schwerpunktaktionen
und Projekte durchgeführt, die nur zum Teil und
zusammengefasst im Teil 2 dieses Jahresberichtes
wiedergegeben werden können. Mit dem zentralen
Anliegen, den im öffentlichen Interesse liegenden
Gesundheits- und Arbeitsschutz auf allen Ebenen zu
erhalten und den Stand von Technik, Arbeitsmedizin
und Hygiene einzufordern, führten der Thüringer
Landesbetrieb für Arbeitsschutz und technischen
Verbraucherschutz (TLAtV) eine Reihe von Maßnahmen
zum Vollzug des technischen Arbeitsschutzes
durch. In diesem Zusammenhang wurden Arbeitgeber,
Beschäftigte, Dritte und Sozialpartner beraten. In
begründeten Verdachtsfällen wurden Arbeitsplatzanalysen
zu Gefahrstoffexpositionen, physikalischen
Faktoren und Strahlenexpositionen durch die Laboreinrichtungen
des TLAtV vorgenommen.
Eine weitere Aufgabe des TLAtV ist die Sicherstellung
des durch europäische Verträge geforderten Sicherheitsniveaus
für technische Produkte für Arbeitnehmer
und private Verbraucher – die Marktüberwachung.
Im Wesentlichen sind in die Marktüberwachung alle
Kontrollbeauftragten des TLAtV eingebunden. Jeder
6.2 Gefahrstoffe, Biologische Arbeitsstoffe, Sprengstoffe
Walter Kiewitt
TLAtV
Die Überwachung der Vorschriften der Gefahrstoffverordnung
zu Tätigkeiten mit gefährlichen Stoffen
stand auch 2006 im Zeichen der neuen Gefahrstoffverordnung.
Der Thüringer Landesbetrieb für
Arbeitsschutz und technischen Verbraucherschutz
führte gezielte Beratungen der Unternehmer, der
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Mitarbeiter prüft besonders bei Unfalluntersuchungen,
an denen technische Arbeitsmittel ursächlich
beteiligt waren, ob es sich um einen nicht bestimmungsgemäßen
Einsatz der Arbeitsmittel oder
um ein sicherheitstechnisches Problem handelt, das
der Hersteller zu vertreten hat.
Außerdem wurden die Hersteller und Inverkehrbringer
von technischen Produkten in Thüringen zu
ihren Pflichten bei der sicherheitstechnischen Gestaltung
und der erforderlichen Dokumentation beraten.
Zur Unterstützung der Kontrollbeauftragten erfolgten
gezielte Weiterbildungsmaßnahmen.
Für komplizierte Sachverhalte stehen in den Regionalinspektionen
einige Mitarbeiter zur Verfügung, die
die Produktsicherheit als Spezialaufgabe bearbeiten.
Zum 1. Januar 2006 ist eine Übergangsfrist aus der
Thüringer Bauordnung (ThürBO) abgelaufen, nach
der ab diesem Zeitpunkt die Stellungnahmen der
Arbeitsschutzbehörden für gewerbliche Bauvorhaben
nicht mehr zwingend von den Bauordnungsbehörden
abgefordert werden müssen. Die Zahl der im TLAtV
erarbeiteten Baustellungnahmen ist folglich rückläufig.
Viele Bauherrn oder Bauordnungsämter nutzten
aber weiterhin das Fachwissen der Mitarbeiter
des TLAtV und erkennen die Notwendigkeit der Beurteilung
des Bauvorhabens aus dieser fachspezifischen
Sicht.
Nicht zuletzt bildet die Aus- und Weiterbildung einen
unverzichtbaren Bestandteil des Auftrages der Thüringer
Arbeitsschutzbehörden. Bei zahlreichen Vortragsveranstaltungen
vermittelten Kontrollbeauftragte
des TLAtV ihr Wissen an Kollegen, fachkundige Personen
und sonstige am Arbeitsschutz interessierte
Personen. So fand z.B. im September 2006 eine
14-tägige Vorlesungsreihe vor Studenten der Fachhochschule
Schmalkalden statt. Dabei wurde den
Studenten ein Einblick in das vielseitige und umfangreiche
Vorschriftenwerk des Arbeitsschutzes gewährt.
Mit Vorlesungen und vielen Beispielen aus der Vollzugspraxis
der Aufsichtsbehörden erhielten die Studenten
ein Gefühl für die Bedeutung des Arbeitsschutzes
nicht nur bei der Arbeit, sondern schon bei
der Entwicklung und Konstruktion von Maschinen
und Arbeitsmitteln, wofür die jungen Menschen speziell
in Schmalkalden ausgebildet werden.
Sicherheitsfachkräfte und der Betriebsärzte vor allem
zum Schutzstufenkonzept und zum Gesundheitsschutz
beim Umgang mit Gefahrstoffen ohne verbindliche
Luftgrenzwerte durch.
Das Gefahrstofflabor des Landesbetriebes stand den