Berichte

Regionalinspektionen wie bisher mit der Durchführung
von Messungen zur Gefahrstoffbelastung an
Arbeitsplätzen unterstützend und beratend zur Seite.
In zunehmendem Maße wurden auch Analysen im
Rahmen des Technischen Verbraucherschutzes
(Untersuchung von Erzeugnissen hinsichtlich unzulässiger
oder bedenklicher Inhaltsstoffe) durchgeführt.
Der Massenunfall in einer niedersächsischen Biogasanlage
im Jahre 2005 mit vier Toten wurde zum
Anlass genommen, die in Thüringen betriebenen
Biogasanlagen einer komplexen Überprüfung zu
unterziehen. Die Kontrollen zeigten, dass die meisten
Anlagen technisch ohne wesentliche Beanstandungen
waren, aber die formellen arbeitsschutzrechtlichen
Forderungen wie Erstellung der Gefährdungsbeurteilung
oder des Explosionsschutzdokuments von den
Betreibern der Anlagen (in der Mehrzahl Agrarbetriebe)
in erheblichem Umfange nicht erfüllt wurden.
Der Thüringer Landesbetrieb für Arbeitsschutz und
technischen Verbraucherschutz (TLAtV) beteiligte
sich an der Europäischen Asbest-Schwerpunktaktion.
In diesen Rahmen wurden Kontrollen sowohl von
Asbest-Sanierungsarbeiten als auch von Arbeitsplätzen
im Zusammenhang mit der Entsorgung asbesthaltiger
Zubereitungen durchgeführt. Die Ergebnisse
der Revisionen wurden in europaeinheitlichen Checklisten
erfasst und einer zentralen Auswertung zugeführt.
Die unter der Federführung des Gefahrstofflabors
gemeinsam mit Hamburg und Baden-Württemberg
durchgeführte Aktion zur Ermittlung der Staubbelastung
an Arbeitsplätzen von mobilen Bauschuttrecyclinganlagen
wurde aufgrund der novellierten
Gefahrstoffverordnung einer neuen Bewertung unterzogen.
Siehe dazu den Beitrag im Teil 2.
Bei Betriebsbegehungen zeichneten sich Probleme
bei der Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen
nach der Biostoffverordnung in Einrichtungen des
Gesundheitswesens und der Wohlfahrtspflege ab.
Folgender Sachstand konnte hinsichtlich der Durchführung
der Gefährdungsbeurteilung nach BioStoffV
und der Umsetzung der Inhalte der Technischen
Regel für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 250 ermittelt
werden für:
• Kliniken und im Rettungsdienst: Die Gefährdungsbeurteilung
nach BioStoffV wurde größtenteils
für infektionsgefährdete Bereiche durchgeführt
und dokumentiert.
• Pflegeheime: Gefährdungen nach BioStoffV wurden
nur in Pflegeheimen mit regional übergreifenden
Trägern vorgelegt.
• Arztpraxen, Zahnarztpraxen, ambulante Pflegedienste:
In diesen Einrichtungen wurden Gefährdungsbeurteilungen
nach BioStoffV in Verbindung
mit der TRBA 250 nur in Ausnahmefällen erstellt,
z.B. in ambulanten Pflegediensten, soweit ein
überregionaler Träger vorhanden war.
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Es wird davon ausgegangen, dass die Forderungen
der TRBA 250 in Kliniken größtenteils und in Pflegeheimen
in Einzelfällen umgesetzt werden.
In Arztpraxen wurden zum Teil Betriebsanweisungen,
in denen Gefährdungen durch biologische Arbeitsstoffe
berücksichtigt und entsprechende Handlungsanleitungen
ausgewiesen wurden, als Gefährdungsbeurteilungen
vorgelegt.
In Zahnarztpraxen ist trotz fehlender Gefährdungsbeurteilungen
die Umsetzung der wesentlichen Forderungen
der TRBA 250 gegeben, weil die bei der
Zulassung von Zahnärzten auferlegten Qualitätskriterien
und die Empfehlungen des Robert-Koch-
Instituts (RKI) zur Infektionsprävention in der Zahnheilkunde
weitestgehend den Inhalten der TRBA 250
entsprechen.
Bei den in Einrichtungen des Gesundheitsdienstes
und der Wohlfahrtspflege erstellten Gefährdungsbeurteilungen
wurden Fremdfirmen in der Regel nicht
berücksichtigt, obwohl § 8 ArbSchG die Einrichtungen
zur Zusammenarbeit, um den Schutz der Sicherheit
und Gesundheit der Beschäftigten der Fremdfirmen
sicher zu stellen, verpflichtet.
In erstellten Gefährdungsbeurteilungen wurden für
infektionsgefährdete Bereiche in der Regel die Schutzstufe
2, die Schutzstufe 3 nur in Einzelfällen (z.B.
Tuberkuloselaboratorien, Fachärzte für Lungenheilkunde)
ausgewiesen.
Der TLAtV wurde auch nur in Einzelfällen über Unfälle
(z.B. in Verbindung mit der Meldung von Nadelstichverletzungen)
bei Tätigkeiten mit Biostoffen ab
der Risikogruppe 3 unterrichtet. Ein weiterer Schwerpunkt
in der Kontrolltätigkeit von Einrichtungen des
Gesundheitsdienstes und der Wohlfahrtspflege
wurde deshalb auf die Verwendung von sicheren
Arbeitsgeräten ausgerichtet.
Insgesamt wird die TRBA 250 durch die Thüringer
Arbeitsschutzbehörden als praxisgerecht bewertet. Da
aber noch erhebliche Vollzugsdefizite vorhanden
sind, werden für 2007 weitere Kontrollen in Einrichtungen
des Gesundheitsdienstes und der Wohlfahrtspflege
und zur weiteren Umsetzung der
BioStoffV einschließlich der Inhalte der TRBA 250
entsprechende Sonderaktionen durchgeführt.
In Forschungslaboratorien wurden auch 2006 komplexe
Kontrollen zur Laborsicherheit in Verbindung
mit Anmelde- und Genehmigungsverfahren nach
Gentechnikrecht, Bauberatungen und Überwachungen
vorgenommen. Von besonderem Interesse waren
dabei gentechnische Laboratorien. Im Freistaat Thüringen
wurden 118 gentechnische Anlagen der Sicherheitsstufen
1 und 2 (Stand 31. Dezember 2006) betrieben
und bei Bedarf kontrolliert.
Die Vorbereitungen der Verbraucherschutzbehörden
des Freistaates Thüringen zur Abwehr einer möglicherweise
pandemisch auftretenden Geflügelpest
wurden durch den Landesbetrieb begleitet, um den
Arbeitsschutz für die dafür vorgesehenen Einsatz-