Berichte

kräfte zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang
fanden intensive Beratungen zu Problemen des
Arbeitsschutzes bei der Durchführung von Massentötungsaktionen
von infizierten Geflügelbeständen
statt.
Die Überwachung der Einhaltung der Gefahrguttransportvorschriften
konzentrierte sich wie im Vorjahr
auf die Kontrolle von Unternehmen, die bei Straßenkontrollen
der Polizeibehörden auffällig wurden.
6.3 Sozialer Arbeitsschutz
Henning Junghanns
TLAtV
Im Jahr 2006 lagen die Arbeitsschwerpunkte des
TLAtV im sozialen Arbeitsschutz u.a. im Bereich des
Arbeitszeitgesetzes und im Fahrpersonalrecht.
Im Rahmen der länderübergreifenden Kontrollen des
gewerblichen Personen- und Güterverkehrs beteiligen
sich die Thüringer Arbeitsschutzbehörden regelmäßig
an den Überprüfungen der Thüringer Straßenpolizeibehörden.
Die gemeinsamen Aktionen, in die u. a.
auch das Bundesamt für Güterverkehr einbezogen
ist, fördern die Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch
der für die Durchführung der Sozialvorschriften
im Straßenverkehr zuständigen Aufsichtsbehörden.
Bei der Kontrollaktion am 21. September
2006 stand u. a. die Überprüfung der Fahrpersonalvorschriften
im Vordergrund und bot eine
gute Gelegenheit, sich gemeinsam praktische Erfahrungen
beim Einsatz neuer Kontrollsysteme zur
Überprüfung der auf Fahrerkarte und digitalem Kontrollgerät
aufgezeichneten Daten der Lenkzeiten und
Fahrtunterbrechungen zu sammeln.
Mit Inkrafttreten des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes
(ThürLadÖffG) am 30. November 2006 sind
die Vorschriften des Gesetzes über den Ladenschluss
abgelöst worden. Das ThürLadÖffG regelt die Öffnungszeiten
für Verkaufsstellen und das gewerbliche
Anbieten von Waren außerhalb von Verkaufsstellen
und dient dem Schutz der Sonn- und Feiertage sowie
dem Arbeitnehmerschutz.
In der Folge der Rechtsprechung des Europäischen
Gerichtshofes zum Bereitschaftsdienst wurde das
6.4 Medizinischer Arbeitsschutz
Dr. Dagmar Wenzlaff
TLAtV
Ziel des medizinischen Arbeitsschutzes ist die Aufrechterhaltung
der Gesundheit der Arbeitnehmer im
Arbeitsprozess. Dazu sind präventive Konzepte erforderlich,
die die Umsetzung bzw. Optimierung von
Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
absichern helfen. Dabei stellen z.B. neue Technologien
auch neue Herausforderungen dar.
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Der Schwerpunkt der Aufsichtstätigkeit lag hierbei in
der Überprüfung der ordnungsgemäßen Bestellung
und Schulung von Gefahrgutbeauftragten und beauftragten
Personen.
Der Vollzug der sprengstoffrechtlichen Vorschriften
erfolgte auf gleich bleibend hohem Niveau. Wesentliche
Schadensereignisse blieben aus.
Arbeitszeitgesetz (ArbZG) zum 1. Januar 2004 geändert.
Seit der Änderung gelten Arbeitsbereitschaft
und Bereitschaftsdienst im arbeitsschutzrechtlichen
Sinne in vollem Umfang als Arbeitszeit. Beide
Dienste müssen deshalb voll auf die gesetzliche
Höchstarbeitszeit angerechnet werden.
Zum 1. Januar 2004 hat der Gesetzgeber eine befristete
Übergangsregelung (um für den Abschluss neuer
Tarifverträge eine angemessene Zeit zur Verfügung
zu stellen) im Zusammenhang mit den Änderungen
im ArbZG zu Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst
verabschiedet, welche zuletzt bis zum
31. Dezember 2006 für Alt-Tarifverträge (welche am
1. Januar 2004 bestanden oder nachgewirkt haben)
i.V.m. dem Arbeitszeitgesetz (§ 25 ArbZG) verlängert
wurde und nunmehr ausgelaufen ist.
Ab dem 1. Januar 2007 sind bei der Arbeitszeitgestaltungen
in Krankenhäusern bei Arbeitsbereitschaft
und Bereitschaftsdienst ausschließlich noch diejenigen
Arbeitszeitregelungen oder Betriebsvereinbarungen,
die auf Tarifverträge Bezug nehmen, zulässig,
welche den gesetzlich vorgegebenen Abweichungsrahmen
der §§ 7 und 12 ArbZG einhalten.
Bereits Anfang November 2006 wurden vom TLAtV
alle Thüringer Krankenhäuser angeschrieben und
noch einmal ausdrücklich auf die Rechtslage ab
1. Januar 2007 aufmerksam gemacht. Gleichzeitig
wurde die Entwicklung und Einführung geeigneter
Arbeitszeitorganisationen gefordert.
Nur durch das frühzeitige Einbringen arbeitsmedizinischen
Sachverstandes können ungünstige Einflüsse
am Arbeitsplatz auf den Gesundheitszustand
erkannt, verhindert oder zumindest minimiert werden.
An dieser Stelle ist eine enge Zusammenarbeit
mit allen Beteiligten, wie Kontrollbeauftragten, Un-