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1 Technischer Arbeitsschutz 1.1 Kontrolle von Biogasanlagen Lutz Peter TLAtV Im November 2005 ereignete sich im niedersächsischen Rhadereistedt ein schwerer Arbeitsunfall in einer Biogasanlage, in dessen Folge der Verlust von vier Menschenleben durch die toxische Wirkung von Schwefelwasserstoff zu beklagen war. Dies nahm die Arbeitsschutzbehörde Thüringen zum Anlass für eine Kontrolle der Biogasanlagen in ihrem Aufsichtsgebiet. Das Unglück in Niedersachsen ereignete sich durch das Zusammentreffen von Fehlleistungen hinsichtlich einer korrekten Gefährdungsbeurteilung sowie der mangelnden Umsetzung der erforderlichen technischen Schutzmaßnahmen und Verhaltensweisen. Da eine solche Konstellation nicht nur für das Auftreten toxischer Gase, sondern auch für die Gefährdung durch eine explosionsfähige Atmosphäre mit schweren Folgen verbunden sein kann, wurde für die Untersuchung in Thüringen ein ganzheitlicher Ansatz gewählt, der alle relevanten Gesichtspunkte des Arbeitsschutzes beim Betreiben von Biogasanlagen beinhaltet. Mit der Umsetzung der Schwerpunktaktion sollten folgende Fragen beantwortet werden: • Wie werden die Betreiber der Thüringer Biogasanlagen den Forderungen des Arbeitsschutzgesetzes nach der Gefährdungsbeurteilung und der Realisierung der daraus folgenden Maßnahmen, insbesondere zum Schutz vor Gefahrstoffen und Explosionsgefahren, gerecht? • Gibt es in Thüringen Biogasanlagen, die in Bezug auf die eingesetzten Ausgangsstoffe, den baulichen Gegebenheiten sowie den technischen Randbedingungen ein ähnlich hohes Gefahrenpotenzial beinhalten, das in Niedersachsen auf tragische Weise zu dem schweren Arbeitsunfall geführt hat? • Wie wird in Thüringen ein einheitlicher Vollzug des Arbeitsschutzes in Biogasanlagen gewährleistet? Untersucht wurden 33 Biogasanlagen, davon unterlagen 31 einem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren. Es muss festgestellt werden, dass die gesetzlich geforderten formellen Maßnahmen im Arbeitsschutz wie die Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung Teil 2 <strong>Berichte</strong> - 19 - bei weitem nicht von jedem Anlagenbetreiber beachtet wurden. In nur 19 von 33 Fällen konnte die Gefährdungsbeurteilung als vollständig hinsichtlich ihres Umfanges und ihrer Qualität akzeptiert werden. Auch die Bestellung von Sicherheitsfachkräften oder das Genehmigungsverfahren nach der 4. BImSchV sind keine Garantie für ein zufrieden stellendes sicherheitstechnisches Management. Das Niveau der sicherheitstechnischen Ausstattung der Anlagen liegt deutlich höher, als es nach dem Stand der durchgeführten Gefährdungsbeurteilungen zu vermuten wäre. In der überwiegenden Anzahl der Anlagen wurden die sicherheitstechnischen Forderungen zum Schutz vor toxischen Gasen, Explosionsgefährdungen oder Gefährdungen durch biologische Arbeitsstoffe erfüllt. Der Grund für den Unterschied zwischen den formell zu erfüllenden Pflichten und dem tatsächlichen sicherheitstechnischen Niveau der Anlagen liegt darin, dass die Errichter von Biogasanlagen bereits von sich aus ein den gesetzlichen Vorschriften entsprechendes Sicherheitsniveau einbringen. Das Niveau des Arbeitsschutzes in den Biogasanlagen Thüringens konnte nach den Ergebnissen der durchgeführten Untersuchungen nicht befriedigen. Die Kontrollbeauftragten der Arbeitsschutzbehörde mussten in 32 von 33 untersuchten Fällen in Revisionsschreiben eine Mängelbeseitigung fordern. Auf Anordnungen wurde verzichtet, weil die beanstandeten Mängel leichterer Art waren und keine unmittelbare Gefahr für das Betreiberpersonal bedeuteten. Die betroffenen Betriebe wurden für entsprechende Nachkontrollen vorgemerkt. Nach einem Vergleich mit den technologischen und baulichen Randbedingungen der 33 Thüringer Biogasanlagen mit denen der Unglücksanlage in Niedersachsen kann nach der geführten Untersuchung folgende Aussage getroffen werden: Auf Grund der anders gearteten Randbedingungen kann sich ein Unglück ähnlich dem in Niedersachsen in einer Thüringer Biogasanlage wahrscheinlich nicht wiederholen. Dazu fehlen in Thüringen sowohl in Hinsicht auf die Eigenschaften der eingesetzten Ausgangsmaterialien als auch auf die bauliche
Gestaltung der Anlagen die Voraussetzungen, die zu dem Unfall geführt haben. Mit dieser Feststellung können jedoch die Defizite im Arbeitsschutz, die mit der geführten Untersuchung aufgedeckt wurden, nicht entschuldigt werden. Der Sinn der Forderungen nach einer Gefährdungsbeurteilung und der Realisierung der daraus abzuleitenden Maßnahmen besteht darin, dem Arbeitgeber (und den Beschäftigten) die mit der Arbeit verbundenen Risiken bewusst zu machen und den Schutz vor Gesundheitsgefahren zu gewährleisten. Für die Arbeitsschutzbehörde resultieren aus den im Rahmen der durchgeführten Schwerpunktaktion gesammelten Erfahrungen folgende Konsequenzen: • Jede Biogasanlage ist bereits mit der Planungsphase beginnend arbeitsschutztechnisch durch die zuständige Regionalinspektion zu betreuen, unabhängig davon, ob die Anlage einem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren unterliegt. • Vor-Ort-Kontrollen in Biogasanlagen durch die Arbeitsschutzbehörde vor der Inbetriebnahme, nach wesentlichen Änderungen bzw. in entsprechenden Zeitabständen sind obligatorisch vorzunehmen. Defizite im Arbeitsschutz sind in Abhängigkeit von ihrer Schwere mit den Instrumentarien des Vollzuges abzubauen. 1.2 Energiegewinnung aus nachwachsenden Rohstoffen nach dem Trockenfermentationsverfahren Torsten Trunzik TLAtV Der TLAtV wurde im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Thüringer Bauordnung für die Nutzungsänderung ehemaliger Garagen als Biogasanlage nach dem Trockenfermentationsverfahren beteiligt. Die sicherheitstechnischen Aspekte dieses Verfahrens zur Energiegewinnung aus nachwachsenden Rohstoffen mussten grundlegend beleuchtet werden. Nachfolgend aufgeführt sind die Eckpunkte der Beratungen, die mit dem Bauherrn, der Sicherheitsfachkraft und dem Ingenieurbüro für Brand- und Explosionsschutz im Vorfeld einer sicherheitstechnischen Stellungnahme im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens geführt wurden. Auf diese Weise konnte behördlicherseits frühest möglich auf die Arbeitsschutzbedingungen Einfluss genommen werden. Die Energiegewinnung aus nachwachsenden Rohstoffen, wie schüttfähigen Biomassen und Bioabfällen, mit einem Trockensubstanzanteil bis über 50 % wird zukünftig weiter ansteigen. Das Verfahren der Trockenfermentation von Biomasse ist seit längerem bekannt, wurde in den letzten Jahren technisch verbessert und erlebt derzeit eine Renaissance. - 20 - • Die für die Betreiber von Biogasanlagen zuständigen Mitarbeiter des TLAtV stimmen ihre Forderungen zu Sachverhalten mit Ermessensspielraum untereinander ab, insbesondere wenn bisher nicht gebräuchliche Verfahren hinsichtlich der Art der eingesetzten Ausgangsstoffe, deren Bevorratung und Endlagerung sowie der Technologien der Gaserzeugung und -verwertung zur Anwendung kommen. • Die zur Vermeidung von Geruchsbelastungen erhobenen Forderungen der Immissionsschutzbehörden nach einer möglichst vollständigen Umschließung der Emittenten durch Abdecken oder durch eine Bauhülle ist ohne entsprechende Schutzmaßnahmen mit der Schaffung problematischer Arbeitsbereiche hinsichtlich der Gefährdung durch toxische Gase bzw. einer Explosionsgefährdung verbunden. Hier sind Gespräche mit den für den Immissionsschutz zuständigen Behörden erforderlich, um die aus den gesetzlichen Vorschriften resultierenden Forderungen der verschiedenen Behörden in Einklang zu bringen. Die Ergebnisse der Schwerpunktaktion werden in einem ausführlichen Bericht Fachkreisen und Interessenten zugänglich gemacht. Als Ausgangsstoffe für die Trockenfermentation können alle organischen Substanzen, die kein mikrobiologisch schwer zersetzbares Lignin (lignum lat.: „Holz“) enthalten, eingesetzt werden. Die eingesetzte Biomasse wird in einem Gärbehälter unter Luftabschluss bei einer Temperatur von 34 – 37 °C vergoren, dabei sind die eingestellten Temperaturverhältnisse und das sich natürlich mit Bakterien angereicherte Sickerwasser (Perkolat) ausschlaggebend für den Vergärprozess. Mikrobiologische Vorgänge führen zur Versäuerung der Biomasse, zum Abbau der Stoffwechselprodukte und zur Produktion von Biogas. Das entstandene Biogas ist ein Gemisch aus den Hauptkomponenten Kohlendioxid und Methan sowie Wasserdampf, Schwefelwasserstoff, Ammoniak, Stickstoff und Wasserstoff. Biogas bildet in Verbindung mit Luft ein explosives Gemisch und kann deshalb zur Energiegewinnung in Verbrennungsmotoren genutzt werden. Biogas enthält Verunreinigungen in Form von Ammoniak und Schwefelwasserstoff. Beide chemischen Verbindungen können den menschlichen Organis-
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