Berichte

1 Technischer Arbeitsschutz
1.1 Kontrolle von Biogasanlagen
Lutz Peter
TLAtV
Im November 2005 ereignete sich im niedersächsischen
Rhadereistedt ein schwerer Arbeitsunfall
in einer Biogasanlage, in dessen Folge der Verlust
von vier Menschenleben durch die toxische Wirkung
von Schwefelwasserstoff zu beklagen war. Dies nahm
die Arbeitsschutzbehörde Thüringen zum Anlass für
eine Kontrolle der Biogasanlagen in ihrem Aufsichtsgebiet.
Das Unglück in Niedersachsen ereignete
sich durch das Zusammentreffen von Fehlleistungen
hinsichtlich einer korrekten Gefährdungsbeurteilung
sowie der mangelnden Umsetzung der erforderlichen
technischen Schutzmaßnahmen und Verhaltensweisen.
Da eine solche Konstellation nicht nur für das
Auftreten toxischer Gase, sondern auch für die
Gefährdung durch eine explosionsfähige Atmosphäre
mit schweren Folgen verbunden sein kann, wurde für
die Untersuchung in Thüringen ein ganzheitlicher
Ansatz gewählt, der alle relevanten Gesichtspunkte
des Arbeitsschutzes beim Betreiben von Biogasanlagen
beinhaltet.
Mit der Umsetzung der Schwerpunktaktion sollten
folgende Fragen beantwortet werden:
• Wie werden die Betreiber der Thüringer Biogasanlagen
den Forderungen des Arbeitsschutzgesetzes
nach der Gefährdungsbeurteilung und
der Realisierung der daraus folgenden Maßnahmen,
insbesondere zum Schutz vor Gefahrstoffen
und Explosionsgefahren, gerecht?
• Gibt es in Thüringen Biogasanlagen, die in Bezug
auf die eingesetzten Ausgangsstoffe, den
baulichen Gegebenheiten sowie den technischen
Randbedingungen ein ähnlich hohes Gefahrenpotenzial
beinhalten, das in Niedersachsen auf
tragische Weise zu dem schweren Arbeitsunfall
geführt hat?
• Wie wird in Thüringen ein einheitlicher Vollzug
des Arbeitsschutzes in Biogasanlagen gewährleistet?
Untersucht wurden 33 Biogasanlagen, davon unterlagen
31 einem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren.
Es muss festgestellt werden, dass die gesetzlich
geforderten formellen Maßnahmen im Arbeitsschutz
wie die Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung
Teil 2
Berichte
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bei weitem nicht von jedem Anlagenbetreiber
beachtet wurden. In nur 19 von 33 Fällen konnte die
Gefährdungsbeurteilung als vollständig hinsichtlich
ihres Umfanges und ihrer Qualität akzeptiert werden.
Auch die Bestellung von Sicherheitsfachkräften oder
das Genehmigungsverfahren nach der 4. BImSchV
sind keine Garantie für ein zufrieden stellendes
sicherheitstechnisches Management.
Das Niveau der sicherheitstechnischen Ausstattung
der Anlagen liegt deutlich höher, als es nach dem
Stand der durchgeführten Gefährdungsbeurteilungen
zu vermuten wäre. In der überwiegenden Anzahl der
Anlagen wurden die sicherheitstechnischen Forderungen
zum Schutz vor toxischen Gasen, Explosionsgefährdungen
oder Gefährdungen durch biologische
Arbeitsstoffe erfüllt. Der Grund für den Unterschied
zwischen den formell zu erfüllenden Pflichten
und dem tatsächlichen sicherheitstechnischen
Niveau der Anlagen liegt darin, dass die Errichter von
Biogasanlagen bereits von sich aus ein den gesetzlichen
Vorschriften entsprechendes Sicherheitsniveau
einbringen.
Das Niveau des Arbeitsschutzes in den Biogasanlagen
Thüringens konnte nach den Ergebnissen der
durchgeführten Untersuchungen nicht befriedigen.
Die Kontrollbeauftragten der Arbeitsschutzbehörde
mussten in 32 von 33 untersuchten Fällen in Revisionsschreiben
eine Mängelbeseitigung fordern. Auf
Anordnungen wurde verzichtet, weil die beanstandeten
Mängel leichterer Art waren und keine unmittelbare
Gefahr für das Betreiberpersonal bedeuteten.
Die betroffenen Betriebe wurden für entsprechende
Nachkontrollen vorgemerkt.
Nach einem Vergleich mit den technologischen und
baulichen Randbedingungen der 33 Thüringer Biogasanlagen
mit denen der Unglücksanlage in Niedersachsen
kann nach der geführten Untersuchung
folgende Aussage getroffen werden:
Auf Grund der anders gearteten Randbedingungen
kann sich ein Unglück ähnlich dem in Niedersachsen
in einer Thüringer Biogasanlage wahrscheinlich nicht
wiederholen. Dazu fehlen in Thüringen sowohl in
Hinsicht auf die Eigenschaften der eingesetzten
Ausgangsmaterialien als auch auf die bauliche