Berichte

Teil 1
Übersicht
1 Neustrukturierung der Thüringer Arbeitsschutzbehörden
Dr. Wolfgang Weinrich
TMSFG
Die Thüringer Arbeitsschutzbehörden gehörten
1991 zu den ersten Behörden des jungen Freistaats,
die sich in gut funktionierenden Arbeitsstrukturen
organisierten und bewährten. Der Behördenaufbau
war dreigliedrig.
Die oberste Landesbehörde für den Arbeitsschutz
war das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie
und Gesundheit mit den drei Referaten
Technischer Arbeitsschutz, Gefahrstoffe und sozialer
und medizinischer Arbeitsschutz.
Als Mittelbehörde fungierte das Landesamt für
Soziales und Familie, Abteilung Arbeitsschutz und
Arbeitsmedizin.
Als untere Verwaltungsbehörden waren die Ämter
für Arbeitsschutz in Erfurt, Gera, Nordhausen und
Suhl für den Vollzug zuständig.
In seiner Regierungserklärung am 9. September
2004 stellte Ministerpräsident Althaus die Strukturen
der Landesverwaltung auf den Prüfstand,
Strukturen, die nach der Wende neu aufgebaut
wurden und die ihre Berechtigung hatten, die aber
den veränderten Bedingungen angemessen mit
dem Ziel neu gestaltet werden müssen, mehr
Effektivität und Einsparungen in den Ressorts zu
erreichen.
Bezogen auf den Arbeitsschutz stand die Aufgabe,
die bisherigen Behörden aufzulösen und zu prüfen,
wie und in welchen Strukturen die notwendigen
Aufgaben des technischen, sozialen und medizinischen
Arbeitsschutzes, des technischen
Verbraucherschutzes und der allgemeinen Produktsicherheit
künftig zu erledigen sind.
In den folgenden sechs Monaten wurden der
Landesregierung eine Reihe von fachlichen Vorschlägen
zur Organisation der staatlichen Arbeitsschutzaufsicht
unterbreitet.
In ihrem Verwaltungsreformkonzept zur Behördenstrukturreform
vom 1. März 2005 legte die
Landesregierung fest, dass die Aufgaben des Ar-
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beitsschutzes künftig in einem Landesbetrieb erfüllt
werden sollen.
Am 13. Dezember 2005 beschloss die Landesregierung
die Anordnung zur Errichtung des Thüringer
Landesbetriebes für Arbeitsschutz und
technischen Verbraucherschutz zum 1. Januar
2006 (Gesetz- und Verordnungsblatt des Freistaats
Thüringen Nr. 17 S. 426 vom 23.12.2005).
Gleichzeitig wurden im Rahmen einer Organisationsveränderung
im Thüringer Ministerium für
Soziales, Familie und Gesundheit zum 1. Januar
2006 die drei Referate Technischer Arbeitsschutz,
Gefahrstoffe und Sozialer und medizinischer
Arbeitsschutz zu einem Referat Arbeitsschutz
zusammengelegt.
Die Thüringer Arbeitsschutzverwaltung ist seitdem
zweistufig organisiert. Das Thüringer Ministerium
für Soziales, Familie und Gesundheit ist
die oberste Arbeitsschutzbehörde im Freistaat
Thüringen und übt die Dienst- und Fachaufsicht
über den Landesbetrieb für Arbeitsschutz und
technischen Verbraucherschutz aus. Der Landesbetrieb
ist hinsichtlich der Wahrnehmung der
Vollzugsaufgaben im Arbeitsschutz und technischen
Verbraucherschutz eine obere Landesbehörde.
Im Jahr 2006 galt es, die im Jahr 2005 entwickelte
und auf den Weg gebrachte Konzeption des Landesbetriebes
umzusetzen. Die innerbetrieblichen
Strukturen wurden aufgebaut und Verwaltungsabläufe
gestrafft oder neu organisiert. Mit seinen
vier Außenstellen, den Regionalinspektionen in
Erfurt, Gera, Nordhausen und Suhl, wird der Landesbetrieb
auch künftig die Belange des Arbeitsschutzes
und des technischen Verbraucherschutzes
in der Fläche, also betriebs- und bürgernah
wahrnehmen.