Berichte

2 Thüringer Arbeitsschutztag 2006
Dr. Wolfgang Weinrich
TMSFG
Der Arbeitsschutz in Deutschland ist in einer
Phase des Umbruchs und der Neuorientierung. In
einer breit getragenen und alle Bereiche übergreifenden
Diskussion ist die Entlastung der Betriebe,
insbesondere die Senkung der Kosten der Arbeit
eine Kernforderung. Der Arbeits- und Gesundheitsschutz
ist davon nicht ausgenommen. Er soll
und will in diesen Fragen eine aktive Rolle spielen.
Flexible, harmonisierte Vorschriften sollen den
Betrieben mehr Spielraum für an ihre Verhältnisse
angepasste Arbeitsschutzlösungen geben. Bestehende
Regelungen sollen auf das Wesentliche
konzentriert und Doppelregelungen beseitigt
werden. Wenige, auf Kernforderungen und
Schutzziele reduzierte Arbeitsschutzvorschriften
sollen zu mehr Übersichtlichkeit und besserer
Handhabbarkeit beitragen. Schutzziele werden
beschrieben und nicht mehr der Weg dort hin.
Damit steigen die Anforderungen an die Eigenverantwortung
derjenigen, die für den Arbeitsschutz
in den Betrieben verantwortlich sind und die Gefährdungsbeurteilung
als betriebliches Steuerungselement
rückt zunehmend in den Blickpunkt.
Im Programm des 14. Thüringer Arbeitsschutztages
sind wesentliche Aspekte dieser Entwicklung
aufgegriffen worden.
Es wurde über die grundlegenden Veränderungen
in der Organisation der Thüringer Arbeitsschutzverwaltung
berichtet.
Die Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen
erfolgte bisher durch amtlich anerkannte Sachverständige,
die einer anerkannten technischen
Überwachungsorganisation angehören mussten.
Mit der Änderung des Gerätesicherheitsgesetzes
im Jahre 2000 wurde dieses personenbezogene
Sachverständigenwesen durch ein organisationsbezogenes
Prüfwesen abgelöst und es wurden
Übergangsfristen festgeschrieben. Die letzte Frist
endet am 31. Dezember 2007. Daran wurde in
einem Fachbeitrag erinnert, in dem auch der erreichte
Stand der Akkreditierung und Benennung
zugelassener Überwachungsstellen dargestellt
und auf weitere Konsequenzen für die Betriebe
hingewiesen wurde.
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In einem sehr interessanten Praxisbeitrag wurde
die Frage diskutiert, wie mit Sicherheits- und Gefahrenabwehrkonzepten
ein Beitrag zur Kostensenkung
im Unternehmen geleistet werden kann.
Die Arbeitsstättenverordnung ist im Jahr 2004 als
Musterprojekt für Deregulierung nach schwierigen
Diskussionen in Kraft getreten. Die bis heute
immer wieder auftretenden Fragen und Probleme
bei der Umsetzung waren Anlass für einige
grundsätzliche Bemerkungen.
Im Jahr 1993 hat der Gesetzgeber im Bereich der
Gefahrstoffe eine Trennung der Inverkehrbringungsverbote
von den Herstellungs- und Verwendungsverboten
vorgenommen. Mit der Novelle
der Gefahrstoffverordnung von 1999 wurde die
gleitende Verweistechnik auf EU-Richtlinien eingeführt.
Die Novelle der Gefahrstoffverordnung
2004 legt den Schwerpunkt verstärkt auf das eigentliche
Hauptanliegen, nämlich den Schutz der
Beschäftigten am Arbeitsplatz. Die Neukonzeption
der Gefährdungsbeurteilung in Verbindung
mit dem Schutzstufenkonzept und der Neuorientierung
der arbeitsmedizinischen Vorsorge verlagert
die Entscheidungen für Arbeitsschutzmaßnahmen
in die Eigenverantwortung der Arbeitgeber.
In einem sehr anschaulichen Beitrag wurden
Erfahrungen aus der Praxis mit dem neuen Konzept
vermittelt.
Hauterkrankungen spielen sowohl im beruflichen
als auch im privaten Bereich eine große Rolle. Sie
stellen seit Mitte der achtziger Jahre den größten
Teil der Berufskrankheiten-Verdachts-Anzeigen
und machen mehr als ein Drittel aller anerkannten
Berufskrankheiten aus. Damit entstehen enorme
Kosten, aber auch soziale Probleme. Eine Hauterkrankung
bedeutet meist Tätigkeitsaufgabe bzw.
Arbeitsplatzverlust. Wirtschaftliche und insbesondere
soziale Verantwortung verlangt, über Möglichkeiten
zur Vermeidung solcher Erkrankungen
nachzudenken und sie nicht schicksalhaft hinzunehmen.
Wie in einem Betrieb mit diesem Problemkreis
umgegangen wurde und welche Lösungsansätze
gefunden wurden, war Gegenstand
eines Beitrags aus der Praxis.