investitionen in den vereinigten arabischen emiraten - SCHLÜTER ...

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6 II. Sozialrechtliche Bestimmungen ................................................................................... 63 1. Krankenversicherung ................................................................................................ 63 2. Andere Sozialversicherungen .................................................................................64 E. Steuerrecht ......................................................................................................... 66 I. Allgemeines .......................................................................................................................66 II. Doppelbesteuerungsabkommen VAE - BRD ..............................................................66 1. Wirkungsweise ...........................................................................................................66 2. Bestand und Geltungsdauer des DBA ..................................................................66 3. Inhalt des neuen DBA ............................................................................................... 67 4. Auswirkungen des neuen DBA ............................................................................... 67 a. Betriebsstättenmodell ...................................................................................... 67 b. Kapitalgesellschaftsmodell ..............................................................................68 c. Einkünfte aus unselbständiger Tätigkeit in den VAE ................................68 aa. Altes Doppelbesteuerungsabkommen ...................................................69 bb. Neues Doppelbesteuerungsabkommen ................................................69 cc. Auslandstätigkeitserlass ………………………………………………………………..70 F. Zollrechtliche Bestimmungen ...........................................................................71 G. Schlüter Graf & Partner .................................................................................... 72 I. Kanzlei .................................................................................................................................72 II. Dezernat Middle East .......................................................................................................73 III. Dienstleistungsangebot ..................................................................................................73 IV. Übersetzungen ...................................................................................................................74 V. Unsere Philosophie ................................................................................................... 74 Links............................................................................................................................ 75 Weitere Publikationen von Schlüter Graf & Partner ..........................................78
VORWORT Seit den siebziger Jahren haben sich die Golfstaaten dank ihrer enormen Erdöl- und Erdgasvorkommen zu wichtigen Handelspartnern der Industrienationen entwickelt. Die wirtschaftlichen und politischen Veränderungen gingen dabei in einem rasanten Tempo vonstatten. Aus einer vormals unbeachteten, wirtschaftlich unattraktiven Region ist innerhalb von nur drei Jahrzehnten ein Wirtschaftsraum mit erheblicher Finanzkraft erwachsen, der nicht mehr nur das Interesse der Ölindustrie auf sich zieht, sondern in zunehmendem Maße auch das Interesse ausländischer Unternehmen, Händler und Investoren, die ohne Bezug zur Ölindustrie Geschäftsbeziehungen mit und in der Region unterhalten. Mit dem schnellen wirtschaftlichen Aufschwung und der Internationalisierung des Handels ging die Notwendigkeit einher, auch das bestehende Rechtssystem zu reformieren, um den nicht unerheblich geänderten Rahmenbedingungen Rechnung zu tragen. Insbesondere das Wirtschaftsrecht musste angesichts der seit 1996 bestehenden Mitgliedschaft der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) in der Welthandelsorganisation (WTO) den internationalen Standards angenähert werden, damit eine verlässliche Grundlage für ausländische Unternehmen und Investoren geschaffen werden konnte. Das Wirtschaftsrecht basiert somit heute zum überwiegenden Teil auf jüngeren, ständig aktualisierten Gesetzen, die das vormals gültige islamische Recht überlagern und diesem zumeist als speziellere Gesetze vorgehen. Trotz des teilweise unbekannten und ungewohnten Rechts- und Wirtschaftssystems in der Golfregion entdecken immer mehr europäische Investoren den Nahen Osten als attraktiven Absatzmarkt oder neuen Produktionsstandort. Die VAE nehmen hierbei innerhalb der Länder des im Jahre 1981 zur Schaffung eines politischen, verteidigungspolitischen und wirtschaftlichen Bündnisses gegründeten Golf-Kooperationsrats (GCC, bestehend aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, Saudi-Arabien, Oman, Bahrain, Kuwait und Katar) eine herausragende Stellung ein. Den am hiesigen Markt interessierten Unternehmen bietet sich ein modernes Städtebild mit sehr guter Infrastruktur, das mit europäischen Standards vergleichbar ist. Das sollte jedoch nicht grundsätzlich dazu verleiten, dieses Bild auf das lokal bestehende Rechtssystem zu übertragen. Nicht alles, was in Europa als rechtlich selbstverständlich gelten mag, gilt in gleicher Weise auch in der Golfregion. Während die örtliche Geschäftswelt mit diesen Regelungen vertraut ist und sich hiermit arrangiert, sind ausländischen Geschäftsleuten und Investoren die rechtlichen Besonderheiten oftmals unbekannt. Mangelnde Rechtskenntnis und fehlendes Verständnis für die Hintergründe der gesetzlichen Besonderheiten können im Einzelfall schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen. Geschäftliche Fehlschläge sind deshalb nicht selten auf Unkenntnis des lokalen Rechts zurückzuführen. Wie bei jeder Geschäftsaktivität mit internationalem Anknüpfungspunkt ist es daher auch für den ausländischen Investor im Nahen und 7
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