University of Excellence - fteval

(iv) Die enge Verflechtung mit bestehenden Universitäten
könnte durch die Rolle bestehender Universitäten als Mit-
Stifter gewährleistet werden.
Zur Errichtung einer Stiftung bedürfte es zweifellos einer breiten
politischen Basis und gebündelter Kräfte mehrerer Gebietskörperschaften
und des privaten Sektors.
Eine Privatuniversität nach dem Universitätsakkreditierungsgesetz
hätte gegenüber den anderen untersuchten Varianten den
Vorzug, dass bei weitgehender Autonomie der formale Status
einer Universität erreicht wird und auch akademische Grade, die
von den Absolventen geführt werden können, verliehen werden
dürfen. Einen Nachteil der Privatuniversität kann zwar das im
Akkreditierungsgesetz postulierte Finanzierungsverbot des
Bundes darstellen; dem steht jedoch die Möglichkeit des
Abschlusses von Verträgen nach dem AkkG über bestimmte
Teilbereichen oder die Finanzierung durch dritte, wenn auch vom
Bund dotierte Einrichtungen gegenüber. Unter letzterem ist zu
verstehen, dass aus Sicht der Machbarkeitsstudie
Fördereinrichtungen und vergleichbare dem Bund politisch
zuzurechnende Finanzierungsquellen sehr wohl zur Finanzierung
einer derartigen Einrichtung herangezogen werden können. (vgl.
Anhang Nr. 3) Vom Ergebnis der weiteren Klärung dieser Frage in
allfälligen folgenden Interpretations- und Verhandlungsschritten
wird es abhängen, ob die in dieser Studie als besonders günstig
angesehene Rechtsform für die UoE realisiert werden kann.
Dem Prozess der Akkreditierung wäre in dieser Rechtsform
besondere Aufmerksamkeit zu schenken, er scheint aber aus
Sicht der Studie und des Rechtsgutachtens gut machbar zu sein.
Das Universitätsakkreditierungsgesetz verlangt, dass die für das
Studium erforderliche Personal-, Raum- und Sachausstattung
bereits ab Beginn des geplanten Studienbetriebes vorhanden sein
müssen, und dass entsprechende Nachweise bei der ersten
Antragstellung beigebracht werden. Die Einrichtung müßte für die
in den geplanten Studien wesentlichen Fächern ein dem
internationalen Standard entsprechendes, wissenschaftlich oder
künstlerisch ausgewiesenes Lehrpersonal verpflichten, wofür bei
der erstmaligen Antragstellung zumindest rechtsverbindlich
Vorverträge vorzulegen sind. Dieser Problematik wäre jedenfalls
noch besonderes Augenmerk zu schenken.
5.4.4 Aussagen zu anderen Rechtsformen
Die bundesgesetzliche Einrichtung einer weiteren Universität
durch das UG 2002 ist zwar die juristisch im Ergebnis
Vorteile der Rechtsform
Privatuniversität: Autonomie
und formaler Status als
Universität
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