Schwarzarbeit im Baugewerbe - Construction Labour Research

„Ein Herz für Schwarzarbeiter“
Ernst-Ludwig Laux
Betrachtungen zum Buch von Schneider/
Badekow: Ein Herz für Schwarzarbeiter*
Vorbemerkungen
Seit vielen Jahren bin ich im Rahmen meiner Tätigkeit
in der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt
aber auch in der europäischen Förderation
der Bau- und Holzarbeiter aktiv, um
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im
Baugewerbe zu verhindern bzw. sie einzudämmen.
Bereits 1985, noch vor dem Fall der Mauer und
der offiziellen Öffnung der Grenze auch für Arbeitskräfte,
war in der hessischen Bauwirtschaft
die Beschäftigung von Kontingentarbeitern
aus der DDR ein Thema, da sie auf den
Baustellen zu Dumpingbedingungen eingesetzt
worden sind. Mit der Hessischen Landesregierung
unter dem Ministerpräsidenten Holger
Börner ist es damals, auf Anregung der IG BAU
und in Verbindung mit den Bauarbeitgeberverbänden
gelungen, gewisse Regelungen gegen
Lohndumping und Schwarzarbeit einzuführen.
Alle Beteiligten waren sich klar darüber, am
Thema weiterzuarbeiten und gesetzliche und
tarifvertragliche Regelungen anzustreben.
Auch Tariftreueerklärungen bei der Vergabe
von öffentlichen Bauaufträgen waren in der
Folgezeit immer wieder Thema der politischen
Arbeit der IG BAU und damit auch von mir.
Im Rahmen der Tarifpolitik der IG BAU für das
Baugewerbe konnten in den Jahren 1991, 1996
sowie 2002 Gemeinsame Erklärungen der Bautarifvertragsparteien
gegen die Illegale Beschäftigung
und die Schwarzarbeit vereinbart
werden.
Seit ca. fünf Jahren ist die Problematik der
Schwarzarbeit in der EFBH-Diskussion an wichtiger
Stelle angesiedelt. In nahezu allen Beratungen
im Sozialen Dialog der Bauwirtschaft in
Europa wird dieses Thema seither behandelt.
Diese Beratungen stehen in engem Zusammenhang
mit der Umsetzung der Entsenderichtlinie
sowie der Dienstleistungsrichtlinie.
Aus dieser Diskussion ergab sich das europäische
Projekt, von der EU-Kommission maßgeblich
finanziert und von der CLR bearbeitet, eine
wissenschaftliche Untersuchung in Europa zum
Thema Schwarzarbeit durchzuführen. Die Studie
ist nun abgeschlossen, die Ergebnisse liegen
in drei Sprachen als Buch vor.
Vom 12. bis 14. Dezember 2006 wurden die Ergebnisse
von den Autoren des Berichtes den
Gewerkschaften und den Arbeitgebern der europäischen
Bauwirtschaft vorgestellt und mit
Regierungsvertretern, Institutionen der Bekämpfung
der Schwarzarbeit sowie den Vertretern
der tariflichen Sozialkassen erörtert. Gemeinsames
Ergebnis war, dass die Tarifvertragsparteien
auf europäischer Ebene einen
Beschluss fassen sollen, um Maßnahmen einzuleiten,
damit der Schwarzarbeit und illegalen
Beschäftigung ein Riegel vorgeschoben werden
kann.
Obwohl eine kleine Arbeitsgruppe einen einvernehmlichen
Entwurf vorgelegt hatte, ist die
Erklärung zur Verhinderung von Schwarzarbeit
bis heute nicht unterschrieben worden. In den
Beratungen des Sozialen Dialogs in Europa ist
vereinbart, dass nach der Sommerpause 2007
nochmals ein Einigungsversuch gestartet werden
soll.
Da ich im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale
Beschäftigung als politisch Handelnder
auf Grund meiner Funktion in vorderer Linie mit
dabei war, wollte ich dies entsprechend dokumentieren,
bevor ich auf die Inhalte von
Schneider / Badekow zu sprechen komme.
In all meinen Bemühungen hatte ich mich für
Regelungen eingesetzt, die die Schwarzarbeit
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