Land- und Ernährugswirtschaft in Polen - Ministerstwo Rolnictwa i ...
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LAND- UND ERNÄHRUGSWIRTSCHAFT IN POLEN<br />
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Die Agentur setzt die aus dem Gesetz <strong>und</strong> anderen Vorschriften resultierenden Aufgaben <strong>in</strong> folgenden Bereichen<br />
um:<br />
1) Erstellung <strong>und</strong> Verbesserung der territorialen Struktur von Familienbetrieben;<br />
2) Schaffung von günstigen Bed<strong>in</strong>gungen für rationale Nutzung des Produktionspotentials des landwirtschaftlichen<br />
Eigentumsbestand der Staatskasse,<br />
3) Umstrukturierung <strong>und</strong> Privatisierung des Staatskassevermögens, das zur landwirtschaftlichen Zwecken<br />
genutzt wird;<br />
4) Immobilienverkehr <strong>und</strong> Handel mit anderen Bestandteilen des Staatskassevermögens, die für landwirtschaftliche<br />
Zwecke genutzt werden;<br />
5) Verwaltung der Vermögensbestands der Staatskasse, der für landwirtschaftliche Zwecke bestimmt s<strong>in</strong>d;<br />
6) Absicherung des Staatskassevermögens;<br />
7) Initiierung von amtlich-landwirtschaftlichen Arbeiten auf den Liegenschaften der Staatskasse <strong>und</strong> Förderung<br />
auf den Fiskus angehörenden Liegenschaften der E<strong>in</strong>richtung von privaten landwirtschaftlichen Betrieben.<br />
Die Agentur nimmt auch andere Aufgaben wahr, die <strong>in</strong> besonderen Vorschriften festgelegt werden, <strong>in</strong>sbesondere<br />
<strong>in</strong> Vorschriften über die Gestaltung des Agrarsystems, Vorschriften über die Umsetzung des Rechts auf<br />
Ausgleichzahlung für Immobilien, die außerhalb der jetzigen Grenzen der Republik <strong>Polen</strong> zurückgelassen<br />
wurden. Geplant ist auch die Teilnahme der Agentur an der Umsetzung des „Umprivatisierungsgesetzes“. Für<br />
diese Zwecke wird die Verwendung von E<strong>in</strong>nahmen aus dem Verkauf von m<strong>in</strong>d. 500.000 ha vorgesehen, was unter<br />
Berücksichtigung der aktuellen Preise für Pflugland, e<strong>in</strong>en Betrag von m<strong>in</strong>d. 5–6 Mrd. PLN br<strong>in</strong>gen wird. Die<br />
Umsetzung der Forderungen von Personen, die <strong>in</strong> die ferne Sowjetunion umgesiedelt wurden (sog. Zabużanie)<br />
<strong>und</strong> der Reprivatisierungsforderungen bedeutet, dass die Staatskasse über Ressourcen von ca. 1 Mio. ha verfügen<br />
solle, sonst müsste die Befriedigung dieser Forderungen aus der Staatskasse erfolgen.<br />
Die Agentur nahm <strong>in</strong> den Bestand Liegenschaften mit e<strong>in</strong>er Fläche von knapp 4,7 Mio. ha auf. Außerdem<br />
wurde sonstiges Vermögen (<strong>in</strong>sbesondere der staatlichen landwirtschaftlichen Betriebe) mit e<strong>in</strong>em Buchwert<br />
von 8,6 Mrd. PLN übernommen. Die Agentur übernahm auch Verb<strong>in</strong>dlichkeiten der ehemaligen stattlichen<br />
landwirtschaftlichen Betriebe gegenüber ca. 30 Tsd. Trägern <strong>in</strong> e<strong>in</strong>er Gesamthöhe von 2 Mrd. PLN, darunter<br />
vor allem (887,4 Mio. PLN – ca. 45% ) solche, die aus aufgenommenen <strong>und</strong> nicht zurückgezahlten Kredite <strong>und</strong><br />
Darlehen resultieren. Diese Verb<strong>in</strong>dlichkeiten wurden ganz aus den Privatisierungse<strong>in</strong>nahmen beglichen.<br />
In der Sachstruktur des übernommenen Anlagevermögens überwiegen Gebäude <strong>und</strong> Bauten. Neben<br />
landwirtschaftlichen Gebäuden, die direkt der landwirtschaftlichen Produktion dienen, übernahm die Agentur<br />
auch 336.200 Wohnungen mit der dazugehörigen Infrastruktur (Kesselräume, Pumpenräume, Kläranlagen usw.)<br />
sowie zahlreiche Agrar-, Industrie-, Handels- <strong>und</strong> Dienstleistungsobjekte, u.a. 858 Brennereien, W<strong>in</strong>zereien <strong>und</strong><br />
Brauereien, 269 Schlachthöfe <strong>und</strong> Wurstereien, 898 Getreide- <strong>und</strong> Grünfuttertrockner, 717 Futtermischanlagen,<br />
31 Mühlen <strong>und</strong> Schalmühlen, 75 Kühlanlagen sowie 415 Geschäfte, 147 Hotels, Pensionen, Restaurants <strong>und</strong> Bars,<br />
sowie 672 Objekte, die zu Sozialen-, Kultur- <strong>und</strong> Sportzwecken genutzt werden.<br />
Gr<strong>und</strong>legende Richtungen bei der Verteilung der Immobilien der Staatskasse, die <strong>in</strong> den Bestand von WRSP<br />
aufgenommen wurden, s<strong>in</strong>d der Verkauf <strong>und</strong> Pacht, über die hauptsächlich bei öffentlichen Ausschreibungen,<br />
von den es ca. 680.000 stattgef<strong>und</strong>en haben, beziehungsweise bei beschränkten <strong>und</strong> an bestimmte Kategorien<br />
von befugten Personen gerichteten Ausschreibungen (z.B. <strong>in</strong>dividuelle <strong>Land</strong>wirte, die eigene Familienbetriebe<br />
vergrößern möchten), entschieden wird. Seit 1999 d.h. seit Anfang der beschränkten Ausschreibungen, wurden<br />
ca. 20.000 solche Ausschreibungen veröffentlicht.<br />
Insgesamt verkaufte die Agentur bis Ende Juni 2009 1.877.000 ha (62%), vor allem <strong>in</strong> folgenden Woiwodschaften:<br />
Ermland-Masuren, Westpommern, Pommern, Niederschlesien <strong>und</strong> Lebus, was aus der bereits erwähnten<br />
territorialen Aufteilung des WRSR-Bestandes resultiert.<br />
Zu erwähnen ist, dass beim Verkauf von Ackerland, der von der Agentur nach 2001 organisiert wird, e<strong>in</strong><br />
systematischer Anstieg der Preise zu beobachten ist [Bild 1]. Im Jahr 2001 bekam man den Durchschnittspreis<br />
für 1 ha von 3414 zł, so Waren es im Jahr 2004 – 4682 zł, 2005 – 5607 zł, 2006 – 7374 zł, 2007 – 9773 zł <strong>und</strong> im Jahr<br />
2008 r. – 12 540 zł. 2009 bleibt die steigende Tendenz beim Verkauf von Pflugland aus den Beständen erhalten,<br />
<strong>und</strong> erreichte im 1. Quartal dieses Jahres das Niveau von 13 660 zł für 1 ha.<br />
Unabhängig von dem Verkauf, vom Anfang ihres Bestehens übergab die Agentur unentgeltlich ca. 495, Tsd. ha,<br />
davon u.a. 147 Tsd. ha an Staatliche Wälder, 48 Tsd. ha an E<strong>in</strong>heiten der territorialen Selbstverwaltung, ca. 84 Tsd.<br />
ha an kirchliche juristische Personen unterschiedlicher Konfessionen, ca. 134 Tsd. ha an regionale Verwaltungen<br />
der Wasserwirtschaft (Boden unter Seen <strong>und</strong> fließenden Gewässern) <strong>und</strong> knapp 16 Tsd. ha als Sache<strong>in</strong>lage für