Oliva, H., Hartmann, R., Schlanstedt, G. & Brömme, B ... - Fogs GmbH

zw. seelisch behinderten Menschen in Anspruch genommen werden. Grundlage dafür
stellen
zum einen das Berlinerr Gesundheitsdienstgesetz (GDG) und das Landesgesetz für
psych
Kranke (PsychKG) sowie zum anderen das Psychiatrieentwicklungsprogramm des
Landes dar.
Bremen
In Bremen wird seit 2009 das Modellprojekt „Aktivierende Hilfen gem. § 11 Abs. 3 SGB
XII“ erprobt. Psychisch sowie
suchtkranken, nicht erwerbsfähigenn Personen sollen leistrierten
Ar-
tungsabgestufte Beschäftigungsgelegenheiten in geschützten und personenzentp
beitsumgebungen
angeboten werden. Im Rahmen des
Projekts reicht das Spektrum der
Zielsetzungen von
Hilfen zur Aktivierungg im Alltagsleben, über den Ausbauu beschäfti-
Arbeits-
gungsrelevanter Kompetenzen, vorbereitender Orientierung auf den allgemeinen
markt
und integrativen Angeboten des SGB II bis hin zur Begleitung von „Rückkehrern“
aus der Leistungs-/Kostenträgerschaft des SGB II in
eine niedrigschwelligee Tätigkeit
gem. § 11 Abs. 3 SGB XII. Hierbei werden die TeilnehmerInnenn in Fallgruppen unter-
er-
gliedert, für die die Leistungsanbieter abgestufte Regie- und pauschale Antrittskosten
halten. Die TeilnehmerInnen
erhalten eine Mehraufwandspauschale und ggf.
Fahrtkos-
ten. 51
Nordrhein-Westfalen (Landschaftsverbandd Rheinland – LVR)
Seit kurzem erprobt der LVR (Fachbereichh Sozialhilfe) im Rahmen eines Modellprojekts
die Schaffung von
Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen mitt wesentlicher Behinde-
Alterna-
rung i.S. des § 53 SGB XII alss Zuverdienst. Das Angebot soll insbesondere eine
tive zu einer Beschäftigung in i einer WfbM, einem Besuch einer Tagesstättete bzw. der
Teilnahme an einer tagesstrukturierenden
Maßnahme für Personenn darstellen, für die die
Teilhabe am Arbeitsleben im Vordergrund steht. Anbieter von BeschäftigungB
gsmöglich-
keiten
sind Arbeitgeber des allgemeinen
Arbeitsmarktes, insbesondere Integrationspro-
jekte nach §§ 132 ff. SGB IX. Hierzu gehören auch Arbeitgeber, die d Träger psychosozia-
behinde-
ler Dienste und Einrichtungen
sind.
Zur Sicherstellung
der fachlich-praktischen Anleitung und zum Ausgleich einer
rungsbedingten verminderten
Leistungsfähigkeit des beschäftigten
n Menschen mit Behin-
Zu-
derung sowie für die fachliche Begleitungg erhält der Arbeitgeber einen finanziellen
schuss. Dieser Zuschuss beträgt pro Beschäftigungsmöglichkeit als a Zuverdienst monat-
bei einem
lich 75 % des nachgewiesenenn Arbeitgeberaufwandes.
Im Einzelfall ergibt sichh
maximalen Verdienst der/des Zuverdienstbeschäftigten
von 400,- Euro E zzgl. der pauschal
abzuführenden Abgaben des Arbeitgebers
s in der Größenordnung
von 30,74 % eine Ar-
von Zuverdienstfirmen wurden von FOGS im Verlauf der letzten drei Monaten Inter-
beitgeberaufwand
von 522,96 Euro ( = 392,22 Euro bei 75 %). 52
Anknüpfend an die Ergebnisse der Literaturrecherchen zu Finanzierungsmöglichkeiten
views mit ExpertInnen der o.g. Institutionen geführt. Nachfolgend
werden die wichtigsten
Ergebnisse kurz dargestellt:
51 Vgl. Scheer, M., Bennecke, R., Oetjen, H., v. Schwarzkopf, J, Schwarz, B. & Lorenz, E. (2011): Beschäftigung jen-
41, 32 – 36.
seits der Erwerbsarbeit: Zuverdienst schafft Teilhabe. sozialpsychiatrische informationen (Sonderdruck)
52 Vgl. Begründung der Vorlage 13/1347 „Umsetzung von Beschäftigungsmöglichkeitenn als Zuverdienst t im Rheinland“
für den Sozialausschuss des LVR am
28. Juni 2011.
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