Oliva, H., Hartmann, R., Schlanstedt, G. & Brömme, B ... - Fogs GmbH

• Anknüpfend an die Überlegungen derr UN-Konvention über die Rechte von Mensch-
und
Minister, Senatorinnen und Senatorenn für Arbeit und Sozialess der Länderr zur „Wei-
en
mit Behinderungen und die Beschlüsse der Konferenzen
der Ministerinnen
terentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung“
B
(ASMK)
wies ein Teil
der ExpertInnen nochmals darauf hin, welche wichtige Rolle Zuver-
dienstprojektee für eine personenzent
trierte Hilfeerbringung im Bereich Arbeit und
Beschäftigungg einnehmen. Deshalb sollten diese Angebote auch zukünftigg in ausrei-
und
Suchtkranke – als wichtigem Element der gemeindepsychiatrischen Versorgung –
chendem Ausmaß für psychisch kranke bzw. seelisch behinderte Menschen
zur Verfügung stehen. Aufgrund derr Bedeutung der Zuverdienstangebote sieht ein
Teil der ExpertInnen weiterhin sowohl die Länder
und Kommunen als auch die Leistungsträger
(mit Blick auf den spezifischen Personenkreis vor allem die Träger der
Sozialhilfe und die Jobcenter 53 ) in derr Pflicht, einee (auskömmliche) Finanzierung der
Projekte sicherzustellen.
Zwei Gesprächspartner
hoben in diesem d Zusammenhang
ausdrücklich
hervor, dasss Zuverdienstprojekte zu
einer (erheblichen) Entlastung der
Sozialhilfeträger beitragen
können. Ein Experte wies noch auff folgende (zusätzliche)
Finanzierungsmöglichkeiten von Zuverdienstfirmen hin: ggf. Inanspruchnahme von
Wirtschaftsförderung, Erhöhung dess Eigenmitteleinsatzes durch d Akquisition von
Spenden sowie Eigenvergabe von Dienstleistungen (größerer)) Träger an ihre Zuver-
dienstfirmen.
• Mit Blick auf
die besondere Situationn im Freistaat Sachsen regte ein Teil der Exper-
Ausrich-
tInnen an, einen „rundenn Tisch“ aller für die Finanzierung und u fachliche
tung der Zuverdienstfirmen zuständigen Akteuree einzurichten, um für die Zukunft
denkbare Finanzierungsmöglichkeitenn und -alternativen gemeinsam auszuloten.
53 Von drei ExpertInnen wurde allerdings darauf hingewiesen, dass mit der Neugliederung der arbeitsmarktpolitischen
Instrumente des SGB III und II („Instrumentenreform“) erhebliche Einsparungen im Bereich der Bundesagentur für
Arbeit (vor allem im Rechtskreis des SGB II) verbunden seien und das künftig Maßnahmen, insbesondere für Perso-
Behinderung,
nengruppen mit schwerwiegenden
Problemen und d geringer Leistungsfähigkeit (z.B. Menschen mitt
psychisch oder suchtkranke Personen), erheblich eingeschränkt würden. Insoweit könne künftig weniger als in der
Vergangenheit auf
Maßnahmen derr Jobcenter im Rahmen des SGB II zurückgegriffenn werden.
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