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14 Anhalt-Bitterfeld 13. Februar 2009 Amtsblatt für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld 3. Jahrgang Freitag, den 13.02.2009 Ausgabe 3 INHALT - Bekanntmachungen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld * Beschlussprotokoll der 17.Tagung des Kreistages am 22. Januar 2009 * Tagungen der Ausschüsse des Kreistages Anhalt-Bitterfeld * Verordnung über die Aufhebung der Verordnung zum Verbrennen von pflanzlichen Abfällen von gärtnerisch genutzten Böden (VerbrVO) * Aufhebung Trinkwasserschutzgebiet Landsberg * Auslegung der Entwürfe der Maßnahmenprogramme und der Umweltberichte in den Flussgebietsgemeinschaften Elbe und Weser und der für die Flussgebietsgemeinschaften Elbe und Weser aufgestellten Bewirtschaftungspläne - Gebietsänderungsvertrag zur Eingemeindung der Gemeinde Schortewitz in die Stadt Zörbig und Genehmigung - Auseinandersetzungsvereinbarung wegen der Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft Zerbster Land und Genehmigung - Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Sandersdorf und der Stadt Brehna mit Genehmigung - Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Sandersdorf und der Gemeinde Glebitzsch mit Genehmigung - Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Sandersdorf und der Gemeinde Petersroda mit Genehmigung - Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Sandersdorf und der Gemeinde Roitzsch mit Genehmigung - Bekanntmachungen des Landesverwaltungsamtes * Auslegung von Anträgen der VNG-Verbundnetz AG Leipzig auf Erteilung von Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen für die Vorhaben „Kabel STK 0203 Großkugel-Brehna“, „Kabel STK 0204 Brehna-Thalheim“ und „Kabel STK 0205 Thalheim- Bobbau“ in Gemarkungen von Brehna, Glebitzsch, Großzöberitz, Heideloh, Thalheim, Reuden an der Fuhne und Bobbau * Auslegung von Anträgen der envia Mitteldeutsche Energie AG Chemnitz auf Erteilung von Leitungs- und Anlagenrechtsbescheingungen für die Vorhaben „110-kV-Freileitung Marke-Halle/Ost, Bl. 3300“ und „110-kV-Freileitung Anschluss Cösitz, Bl. 3310“ in Gemarkungen von Salzfurtkapelle, Reuden, Löberitz, Zehbitz, Radegast, Weißandt-Gölzau und Cösitz - Bekanntmachung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg: Aufhebung des Regionalen Teilentwicklungsprogramms für den Planungsraum Goitzsche Bekanntmachungen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Beschlussprotokoll der 17. Tagung des Kreistages Anhalt-Bitterfeld am 22. Januar 2009 Beschluss-Nr. 187-17/2009 Konsolidierungskonzept 2009 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Beschluss-Nr. 188-17/2009 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 Köthen (Anhalt), 22.01.2009 gez. Lindau Vorsitzender des Kreistages Tagungen der Ausschüsse des Kreistages Anhalt-Bitterfeld Kultur- und Tourismusausschuss Termin: Mittwoch, 18. Februar 2009, 18.00 Uhr Ort: Musikschule Bitterfeld Ratswall 22, OT Bitterfeld, 06749 Bitterfeld-Wolfen Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung unter Behandlung der dazu vorliegenden Anträge 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.12.2009 5. Verwaltungsinformationen 6. Behandlung von Berichten und Vorlagen 6.1. Auswertung der Internationalen Grünen Woche 6.2. Besichtigung der Musikschule Bitterfeld 6.3. Bericht zur Arbeit der Musikschule Bitterfeld 7. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder 8. Schließung der Sitzung gez. Mormann Vorsitzender des Kultur- und Tourismusausschusses Jugendhilfeausschuss Termin: Mittwoch, 18. Februar 2009, 18.00 Uhr Ort: Kindertagesstätte „Bummi“ Magdalenenteich, 06385 Aken (Elbe) Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung unter Behandlung der dazu vorliegenden Anträge 4. Einwohnerfragestunde 5. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 10.12.2008 6. Bericht der Verwaltung 7. Bericht des Vorsitzenden des Unterausschusses über die vorangegangene Sitzung des Unterausschusses für Jugendhilfeplanung 8. Besichtigung einer Kindertagesstätte 9. Diskussion zum Armut- und Reichtumsbericht des Landes Sachsen-Anhalt
13. Februar 2009 Anhalt-Bitterfeld 15 nichtöffentliche Sitzung 10. Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung 11. Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung 12. Bericht über den Besuch einer Jugendeinrichtung gez. Reinbothe Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Landwirtschafts- und Umweltausschuss Termin: Donnerstag, 19. Februar 2009, 17.30 Uhr Ort: Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld Kreistagssitzungssaal Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt) Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden des Ausschusses 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung unter Behandlung der dazu vorliegenden Anträge 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 06. November 2008 5. Behandlung der Beschlussvorlage Drucksache-Nr.: 0005/09: Auflösung des Abfallzweckverbandes „Anhalt-Mitte“ 6. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder 7. Schließen der Sitzung gez. de Vries Vorsitzender des Landwirtschafts- und Umweltausschusses Bildungs- und Sportausschuss Termin: Dienstag, 24. Februar 2009, 18.00 Uhr Ort: Sekundarschule I Wolfen-Nord, Raum 215 Fritz-Weineck-Straße 6 und 8 OT Wolfen 06766 Bitterfeld-Wolfen Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden des Ausschusses 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung unter Behandlung der dazu vorliegenden Anträge 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses vom 02.12.2008 5. Bericht der Verwaltung zu wichtigen Angelegenheiten 6. Mittelverwendung Sportförderung im HH-Jahr 2008 7. Haushalt 2009 und Budgetierung 8. 1. Entwurf Schulentwicklungsplanung 9. Behandlung der öffentlichen Vorlagen 9.1. Behandlung der Kreistagsvorlage Drucksache-Nr.: 0001/09: Namensgebung und Siegelführung für die Sekundarschule Aken 10. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder 11. Schließen der Sitzung gez. Kinzel Vorsitzender des Bildungs- und Sportausschusses Sozial- und Gesundheitsausschuss Termin: Donnerstag, 26. Februar 2009, 18.00 Uhr Ort: Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld Kreistagssitzungssaal Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt) Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung unter Behandlung der dazu vorliegenden Anträge 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 29.01.2009 5. Verwaltungsinformationen 6. Beratung zum Entwurf der Handlungsempfehlung zur Gewährleistung von Leistungen für Unterkunft und Heizung bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende (§22 SGB II) sowie bei der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§ 29 SGB XII i.V.m. § 42 Satz 1 Nr. 2 SGB XII) 7. Beratung zum Entwurf der Handlungsempfehlung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld zur abweichenden Erbringung von Leistungen bei der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§ 31 SGB XII) sowie bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 23 Abs. 3 SGB II) 8. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder 9. Schließung der Sitzung gez. Zoschke Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss Termin: Dienstag, 03. März 2009, 18.00 Uhr Ort: Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld Kreistagssitzungssaal Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt) Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden des Ausschusses 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung unter Behandlung der dazu vorliegenden Anträge 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 27. Januar 2009 5. Verwaltungsinformationen 5.1. Gewährung von Zuwendungen für Kulturdenkmale gemäß der Richtlinie des Landkreises Anhalt-Bitterfeld/Anwendungsempfehlungen für das Jahr 2009/Vorstellung neuer Anträge 6. Beratung der Drucksache 008/09: Ermächtigung des Landrates zur Vorbereitung der Veräußerung aller Geschäftsanteile des Landkreises Anhalt-Bitterfeld an der Krankenhaus AZE gGmbH 7. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder 8. Schließen der Sitzung gez. Northoff Vorsitzender des Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschusses Verordnung über die Aufhebung der Verordnung zum Verbrennen von pflanzlichen Abfällen von gärtnerisch genutzten Böden (VerbrVO) im Landkreis Anhalt-Bitterfeld vom 06. Dezember 2007 Auf der Grundlage des § 27 Absatz 3 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsund Abfallgesetz – KrW-/AbfG) vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Juli 2007 (BGBl. I S. 1462), in Verbindung mit § 2 der Verordnung zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen im Abfallrecht vom 25. Mai 1993 (GVBl. LSA S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom 19. Dezember 2005 (GVBl. LSA S. 744, 749), wird vom Landkreis Anhalt-Bitterfeld als Untere Abfallbehörde nachfolgendes verordnet: Artikel 1 Aufhebung Die Verordnung zum Verbrennen von pflanzlichen Abfällen von gärtnerisch genutzten Böden (VerbrVO) im Landkreis Anhalt-Bitterfeld vom 06. Dezember 2007, bekannt gemacht im Amtsblatt für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld vom 21. Dezember 2007, Nr. 13/2007, Seite 17, wird aufgehoben.
Seite 1 und 2: www.anhalt-bitterfeld.de Jahrgang 3
Seite 3 und 4: 13. Februar 2009 Anhalt-Bitterfeld
Seite 13: 13. Februar 2009 Anhalt-Bitterfeld

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