(Anhalt) Bitterfeld Wolfen - spatznews.de

13. Februar 2009 Anhalt-Bitterfeld 15
nichtöffentliche Sitzung
10. Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung
11. Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der
vorangegangenen Sitzung
12. Bericht über den Besuch einer Jugendeinrichtung
gez. Reinbothe
Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses
Landwirtschafts- und Umweltausschuss
Termin: Donnerstag, 19. Februar 2009, 17.30 Uhr
Ort: Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld
Kreistagssitzungssaal
Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden des Ausschusses
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden
Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung unter Behandlung der dazu
vorliegenden Anträge
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 06. November
2008
5. Behandlung der Beschlussvorlage Drucksache-Nr.: 0005/09:
Auflösung des Abfallzweckverbandes „Anhalt-Mitte“
6. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
7. Schließen der Sitzung
gez. de Vries
Vorsitzender des Landwirtschafts- und Umweltausschusses
Bildungs- und Sportausschuss
Termin: Dienstag, 24. Februar 2009, 18.00 Uhr
Ort: Sekundarschule I Wolfen-Nord, Raum 215
Fritz-Weineck-Straße 6 und 8
OT Wolfen
06766 Bitterfeld-Wolfen
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden des Ausschusses
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden
Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung unter Behandlung der dazu
vorliegenden Anträge
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses
vom 02.12.2008
5. Bericht der Verwaltung zu wichtigen Angelegenheiten
6. Mittelverwendung Sportförderung im HH-Jahr 2008
7. Haushalt 2009 und Budgetierung
8. 1. Entwurf Schulentwicklungsplanung
9. Behandlung der öffentlichen Vorlagen
9.1. Behandlung der Kreistagsvorlage Drucksache-Nr.: 0001/09:
Namensgebung und Siegelführung für die Sekundarschule Aken
10. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
11. Schließen der Sitzung
gez. Kinzel
Vorsitzender des Bildungs- und Sportausschusses
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Termin: Donnerstag, 26. Februar 2009, 18.00 Uhr
Ort: Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld
Kreistagssitzungssaal
Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden
Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung unter Behandlung der dazu
vorliegenden Anträge
4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom
29.01.2009
5. Verwaltungsinformationen
6. Beratung zum Entwurf der Handlungsempfehlung zur Gewährleistung
von Leistungen für Unterkunft und Heizung bei der
Grundsicherung für Arbeitsuchende (§22 SGB II) sowie bei
der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter
und bei Erwerbsminderung (§ 29 SGB XII i.V.m. § 42 Satz 1
Nr. 2 SGB XII)
7. Beratung zum Entwurf der Handlungsempfehlung des Landkreises
Anhalt-Bitterfeld zur abweichenden Erbringung von
Leistungen bei der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung
im Alter und bei Erwerbsminderung (§ 31 SGB
XII) sowie bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 23
Abs. 3 SGB II)
8. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
9. Schließung der Sitzung
gez. Zoschke
Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Termin: Dienstag, 03. März 2009, 18.00 Uhr
Ort: Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld
Kreistagssitzungssaal
Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden des Ausschusses
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden
Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung unter Behandlung der dazu
vorliegenden Anträge
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 27. Januar
2009
5. Verwaltungsinformationen
5.1. Gewährung von Zuwendungen für Kulturdenkmale gemäß
der Richtlinie des Landkreises Anhalt-Bitterfeld/Anwendungsempfehlungen
für das Jahr 2009/Vorstellung neuer Anträge
6. Beratung der Drucksache 008/09: Ermächtigung des Landrates
zur Vorbereitung der Veräußerung aller Geschäftsanteile
des Landkreises Anhalt-Bitterfeld an der Krankenhaus
AZE gGmbH
7. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
8. Schließen der Sitzung
gez. Northoff
Vorsitzender des Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
Verordnung über die Aufhebung der Verordnung zum Verbrennen
von pflanzlichen Abfällen von gärtnerisch genutzten Böden
(VerbrVO) im Landkreis Anhalt-Bitterfeld vom 06. Dezember
2007
Auf der Grundlage des § 27 Absatz 3 des Gesetzes zur Förderung
der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen
Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsund
Abfallgesetz – KrW-/AbfG) vom 27. September 1994
(BGBl. I S. 2705), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes
vom 19. Juli 2007 (BGBl. I S. 1462), in Verbindung mit § 2
der Verordnung zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen
im Abfallrecht vom 25. Mai 1993 (GVBl. LSA
S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom
19. Dezember 2005 (GVBl. LSA S. 744, 749), wird vom Landkreis
Anhalt-Bitterfeld als Untere Abfallbehörde nachfolgendes
verordnet:
Artikel 1
Aufhebung
Die Verordnung zum Verbrennen von pflanzlichen Abfällen von gärtnerisch
genutzten Böden (VerbrVO) im Landkreis Anhalt-Bitterfeld
vom 06. Dezember 2007, bekannt gemacht im Amtsblatt für den
Landkreis Anhalt-Bitterfeld vom 21. Dezember 2007, Nr. 13/2007,
Seite 17, wird aufgehoben.