Freihandel und Widerstand in Zentralamerika - Ökumenisches Büro ...

Entwicklung der HandelsbeziehungenMexiko-EUDas gegenseitige wirtschaftliche Interesse derbeiden Partner, Europäische Union und Mexiko,ist aus den Handelsströmen leicht zu erkennen(siehe Tabelle). Seit Bestehen von NAFTA hat dieEU Marktanteile eingebüßt. Der Anteil der EUam mexikanischen Gesamtexport fiel zwischen1993 und 1999 (vor in Kraft treten des FreihandelsabkommensEU – Mexiko) von 5,1% auf3,8%. Bei den Importen aus der EU sank derProzentsatz im gleichen Zeitraum von 11,8% auf9,0%.Aus dieser Entwicklung kann man für dasZustandekommen des Freihandelsvertrageszwischen Mexiko und der EU folgende Hauptmotivebei den beiden Partnern vermuten.Mexiko wollte sich einerseits aus der einseitigenAusrichtung seines Außenhandels auf die USAlösen, und andererseits erhoffte es sich bessereAbsatzchancen in der EU und damit eine Verringerungseines Handelsbilanzdefizites mit diesemWirtschaftsraum. Die EU wiederum wollte Marktanteile,die sie in der Folge des NAFTA-Vertragesverloren hatte, wieder zurück gewinnen. Der EUging es aber nicht nur um die Verbesserung derWettbewerbsbedingungen für europäische Unternehmenauf dem mexikanischen Markt, sondernvor allem auch um den leichteren Zugang zumUS-Markt durch die Hintertür Mexiko.Die Auswirkungen des Freihandelsvertragesauf die Handelsströme zwischen der EU undMexiko sind für den kurzen Zeitraum seitInkrafttreten natürlich noch nicht abschließendzu bewerten. Einige Tendenzen lassen sich aberschon erkennen: Im Gegensatz zu Mexiko ist esder EU bisher eher gelungen, ihre wirtschaftlichenZiele zu erreichen. Sie konnte ihren Marktanteilleicht erhöhen, während das mexikanischeHandelsdefizit mit der EU weiter gestiegenist 6 . Gehandelt werden sowohl von der EU alsauch von Mexiko überwiegend Industriegüter.Der Anteil der Agrarprodukte liegt nur beiungefähr 5% und hat lange nicht die Bedeutung,die er bei NAFTA hat 7 .Das strategische Interesse der EUÄhnlich wie beim NAFTA Vertrag geht das Abkommenzwischen der EU und Mexiko über eintraditionelles Freihandelsabkommen weit hinaus.Neben dem Kernstück der Liberalisierungdes Handels mit Gütern behandelt es auch dieThemen Handel mit Dienstleistungen, öffentlichesBeschaffungswesen, Investitionen, Streitbeilegungund Schutz des geistigen Eigentums.Pascal Lamy, der europäische Kommissar fürHandel, hat anlässlich des Vertragsabschlussesdies besonders hervorgehoben: „Dienstleistungenund geistiges Eigentum sind Schlüsselpunkteder europäischen Exporte, und dieheutige Entscheidung wird zu einem bedeutsamenWachstum führen.“ 8 Auch Manuel PerézRocha von RMALC wies auf die europäischenInvestitionen (Niederlande, Spanien) im Banken-und Versicherungssektor hin. Das sind dieThemen, die vor allem die Industrieländerinteressieren und die entweder gegen denWiderstand der Entwicklungsländer in die Agendader WTO aufgenommen wurden (Handel mitDienstleistungen, Schutz des geistigen Eigentums,Streitbeilegung) oder zu den sogenanntenSingapur-Themen 9 gehören, d.h. Bereiche be-6Banco de InformaciónEconómica, Mexico http://dgcnesyp.inegi.gob.mx7Bilateral TradeRelations, EU Mexicohttp://europa.eu.int8Bilateral Trade Relations,EU Mexicohttp://europa.eu.int9Die so genanntenSingapur-Themen verdankenihren Namen der 1.Ministerkonferenz derWelthandelsorganisationWTO, die 1996 in Singapurstattfand. Damals kamen– in erster Linie aufInitiative der EuropäischenUnion – vierThemengebiete auf dieTagesordnung möglicherkünftiger Verhandlungen:die Erleichterung desHandels, die Transparenzim öffentlichen Auftragswesen,Investitionensowie fairer Wettbewerb.JahrGesamta us den USAin% a us der EUin %199031.271,920.521,4 65,65.198,8 16, 6199149.966,636.867,7 73,86.196,0 12, 4199262.129,444.278,6 71,37.650,7 12, 3199365.366,546.542,2 71,27.701,3 11, 8199479.345,957.008,6 71,98.952,3 11, 3199572.453,053.994,5 74,56.724,2 9, 3199689.468,867.629,0 75,67.732,1 8, 61997109.807,882.181,6 74,89.900,8 9, 01998125.373,193.415,4 74,5 11.682,7 9, 31999141.974,898.153,5 69,1 12.732,9 9, 02000174.457,8 127.817,7 73,3 15.032,7 8, 62001168.396,5 114.061,6 67,7 16.313,9 9, 72002168.678,9 106.921,9 63,4 16.627,8 9, 9ImporteQuellen:Instituto Nacional deEstadística Geografíae Informática(INEGI), Banco deInformaciónEconómica, http://dgcnesyp.inegi.gob.mxFreihandel und Widerstand in Zentralamerika | 15