Freihandel und Widerstand in Zentralamerika - Ökumenisches Büro ...

Anmerkungen1Eine allgemeingültige Definition des Terminus „Dienstleistung“ gibt es nicht. Dieses Problemtauchte auch im Rahmen der Verhandlungen um ein internationales Ab-kommen über den Handelmit Dienstleistungen (GATS) innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO) auf. Hier wurdedaher – in Anlehnung an die zentrale Produk-tionsklassifikation der Vereinten Nationen – eineigenes Schema entwickelt. Die GATS-Definition liegt auch dem vorliegenden Artikel zugrunde.Zudem wird auch die Wasserversorgung als Dienstleistung betrachtet, welche im GATS derzeitnoch keine explizite Erwähnung findet.2Vgl. Teichmann, Judith (1995), Privatization and Political Change in Mexico, London/Pittsburgh3„Die Entdeckung der Dienstleistungen als Gegenstand internationaler Handelsliberalisierungsteht in einem engen Zusammenhang mit den durch die Außenhandelsdefizite der USA ausgelöstenDebatten. Vorreiter waren die Versicherungsgesellschaft American International Group(AIG) und der Pionier internationaler Zahlungsmittel, die Firma American Express. Beide Konzernemachten ExpertInnen internationaler Wirtschaftsbeziehungen zu Vizepräsidenten, diemit Buchveröffentlichungen und Konferenzen der Idee zum Durchbruch verhalfen, dass Dienstleistungentransnational erbracht werden können, nationale Regulierungen der jeweiligenBranchen dies behindern und folglich der Abbau dieser Barrieren im Rahmen des GATT multilateralausgehandelt werden müsse.“ (Fritz, Thomas/Scherrer, Christoph (2002), GATS: Zu wessenDiensten? Öffentliche Aufgaben unter Privatisierungsdruck, Hamburg (AttacBasis Texte 2), S.40)4Mehr Informationen zu den letztgenannten Aspekten finden sich zu dem Beispiel Nicaragua inder Broschüre AutorInnenkollektiv (2003), Nicaragua Privatizada. Wenn die Grundversorgungzur Ware gemacht wird, München (zu beziehen über das Ökumenische Büro)5vgl. Gegenstandpunkt, Blackout: Die politische Ökonomie marktwirtschaftlicher Stromversorgung,Nr.4 2003, S.109-1246Centro para la Defensa del Consumidor (Hrsg.) (2003), La Interconexión eléctricaCentroamericana y el interés de los consumidores, San Salvador, S.117Centro para la Defensa del Consumidor, a.a.O., S.48Zurück geht der Zusammenhang zwischen Strukturanpassungsprogrammen und Privatisierungenauf den G-7-Gipfel in Williamsburg 19839Vgl. www.ustr.gov10Hier manifestiert sich abermals die Ausdehnung des Freihandelsprinzips von der Produktionssphäreauf immer neue gesellschaftliche und natürliche Sphären. Die Idee des Handels mitDienstleistungen wurde während den Verhandlungen zur Uruguay-Runde im Rahmen des GATT(1986-1994) propagiert. Bei der Gründung der WTO 1995 wurde dem Handel mit Dienstleistungeneine eigene Struktur innerhalb der WTO gegeben: Das GATS.11GATS-Vertragswerk zit. nach Fritz/Scherrer, a.a.O., S.14; ALCA-Entwürfe zit. nach Lara Cortés,Claudio (2003), Comentarios críticos al capítulo de servicios del borrador del ALCA, Santiago deChile (Estudios sobre el ALCA Nr. 13, Fundación Friedrich Ebert), S.412Lara Cortés, a.a.O., S.2; Fritz/Scherrer, a.a.O., S.1513Centro para la Defensa del Consumidor, a.a.O., S.814Centro para la Defensa del Consumidor, a.a.O., S.1015Weiterführende Informationen zu Mexiko finden sich u.a. auf den folgenden, spanischsprachigenwebsites: www.fte-energia.org; www.sme.org.mx16Centro para la Defensa del Consumidor, a.a.O., S.14f. Eine detaillierte Ausführung zu den Konsequenzenvon Liberalisierung und Privatisierung der öffentlichen Stromversorgung in Nicaraguafinden sich in der bereits erwähnten Broschüre des Autorinnenkollektivs.17Centro para la Defensa del Consumidor, a.a.O., S.16Freihandel und Widerstand in Zentralamerika | 37