Freihandel und Widerstand in Zentralamerika - Ökumenisches Büro ...

Quellen:La Prensa - Managua,NicaraguaÁlvaro Fiallos (UNAG):„Decimos NO al TLC conargumentos y concondiciones“ in: envio -revista Mensual de laUniversidadCentroamericana (UCA)Managua, Nicaragua, No259 (Oktober 2003)Sinforiano Cáceres(FENACOOP): „En el TLCdefinimos si nossuicidamos o si morimosde muerte natural“ in:envio – revista Mensualde la UniversidadCentroamericana (UCA)Managua, Nicaragua, No259 (Oktober 2003)InterAction IDB –CivilSociety Initiative,Washington D.C.: http://www.interaction.orgdie Produktivität von Mais in den USA um das6-7fache höher als auf einer vergleichbarenAnbaufläche in Nicaragua.Die Ungleichheit ist auch technischer Art:In Nicaragua arbeiten die meisten AgrarproduzentInnenmit der Hand bzw. mit Ochsenkarren;in den USA besitzt ein Produzent imDurchschnitt vier Traktoren. Den MaisproduzentInnenin Nicaragua macht aber weniger derImport von Frischmais, sondern vielmehr vonverarbeiteten Produkten zu schaffen: Die Maisproduktionwird bereits jetzt durch den steuerfreienMaismehlimport des transnationalenUnternehmens MASECA aus Mexiko ruiniert.MASECA´s Vermarktungsstrategie besteht u.a.darin, nicaraguanischen TortillabäckerinnenMaismehl zu schenken, damit diese sich von dereinfacheren Verarbeitung überzeugen undschließlich dazu übergehen, den bereits verarbeitetenMais statt elotes (frische Maiskolben)zu kaufen. Den Nachteil haben die MaisproduzentInnen,die für ihre elotes keine Abnahmemehr finden.Um die Landwirtschaft effektiv zu schützen,wäre die technisch einfachste Methode,entsprechende Einfuhrzölle auf Produkte ausden Industrieländern zu erheben. Laut UNAGwäre ein durchschnittlicher Zoll von 40% notwendig,und zwar in ganz Zentralamerika.Politisch ist dies jedoch nicht durchsetzbar.Darüber hinaus besteht das Problem auch darin,dass die zentralamerikanischen Ökonomien sounterschiedlich sind, dass es schwierig werdenwird, das Zollniveau in allen Ländern anzugleichen.Verhandlungen ohne(Ver-)handlungspielraumDie Verhandlungsstrategie der US-Delegationwar, die sensiblen Themen der Landwirtschaftsowie Arbeits- und Umweltstandards zu verschleppen,so dass am Ende wenig Zeit zu Konsultationenblieb. In vier der fünfzentralamerikanischen Ländern wurde ohnehinpraktisch niemand konsultiert. NicaraguasDelegation war immerhin bis zu einem gewissenGrad bereit, auch NGOs in die Beratung einzubeziehen.Dennoch war auch diese Delegationnicht bereit, den unterschriftsreifen Vertragdirekt nach Abschluss der Verhandlungen bekanntzu machen.Die vorgegebene Geschwindigkeit und dieFristen der Verhandlungen bedeuten eine enormeBelastung und eine menschliche und technischeÜberforderung. Von „Partizipation derZivilgesellschaft“ kann schon deshalb ernsthaftkeine Rede sein, weil von vornherein feststeht,Maseca oder Elote?welche Interessensgruppen ihre Vorschlägeeinbringen können und welche ungehört bleiben.Für viele Organisationen ist dies ein Grund,die Verhandlungen als solche abzulehnen.Auch Sinforiano Cáceres, der für FENACOOPim Nebenzimmer an den Verhandlungen teilnahm,kommt zu dem Fazit, dass „aus all diesenGründen (...) die Freihandelsverhandlungen füruns extrem komplex, schwierig und herausforderndsind. Wir müssen zugeben, dass unserHandlungsspielraum als Region sehr eingeschränktist, und manchmal haben wir dasGefühl, dass wir einzig und allein festlegen, obwir uns selbst umbringen oder eines natürlichenTodes sterben. Genau so drastisch.“28 | Freihandel und Widerstand in Zentralamerika