Freihandel und Widerstand in Zentralamerika - Ökumenisches Büro ...

Die Landfrage in ZentralamerikaVerschiedene Antworten aber keine LösungIn der Agrarfrage Mittelamerikasgab es mehr als zehn Jahre keineBewegung. Hoffnungen aufstrukturelle Veränderungenscheinen heute so unrealistischwie nie zuvor. Mit dem andauerndenPreisverfall der Agrarprodukte,mit den Landverkäufender kleinen BäuerInnen und demEnde der staatlichen Förderungscheint es, als löse sich das Problemvon selbst. Trotzdem:Weiterhin lebt die Mehrheit derBevölkerung mehr schlecht alsrecht auf dem Land und hofftauf bessere Lebensbedingungen.Außerdem rücken die Agrarproduktemit dem Abschluss derFreihandelsabkommen wiederins politische Rampenlicht. Erfährtdie Agrarpolitik deshalbeine Renaissance? Im folgendensollen als Grundlage für dieseFragen sowohl die gemeinsamenagrarpolitischen Rahmenbedingungenals auch die unterschiedlichenAusgangsbedingungender einzelnenLänder Mittelamerikas dargestelltwerden. Anschließendwerden am Beispiel Nicaraguasdie Auswirkungen des FreihandelsabkommenCAFTA auf dieLandwirtschaft dargestellt.Gemeinsame agrarpolitische Rahmenbedingungenin MittelamerikaIn den mittelamerikanischen Ländern sind esheute im wesentlichen die gleichen nationalenund internationalen agrarpolitischen Rahmenbedingungen,welche die landwirtschaftlicheProduktion bestimmen. Zu den nationalenagrarpolitischen Rahmenbedingungen zähltganz entscheidend eine Orientierung der staatlichenRessourcen auf die Exportwirtschaft.Staatliche Kredite, Landverteilung, Förderprogramme,Investitionen, Infrastrukturmaßnahmenund Zuteilung von Devisen werdenin einer Weise gelenkt, dass sie im Landwirtschaftssektorbesonders die Exporte begünstigen.Diese Verteilung der Ressourcen gehteindeutig zu Lasten der Ernährungssicherungund des Wohlergehens der ländlichen Bevölkerung.Hinzu gekommen sind in den 90er Jahrenverschiedene Deregulierungsmaßnahmen:Besonders betroffen ist die Landbevölkerungdurch den Abbau von Einfuhrzöllen, derdie Importe billiger Grundnahrungsmittelverstärkt und die entsprechende nationaleProduktion ruiniert, und den Abbau vonVermarktungshilfen und Preisregulierungen fürGrundnahrungsmittel und Lagersysteme, wodurchdie Campesinos/as der Willkür der Zwischenhändlerüberlassen werden.Auch internationale Rahmenbedingungenbestimmen die Agrarpolitik. Besonders drastischbegünstigt die vorherrschende WelthandelsstrukturIndustriegüter gegenüber Rohstoffenund Agrarprodukten; so müssen Entwicklungsländerständig mehr Rohstoffe zum Tausch fürdas gleiche Industrieprodukt exportieren. Einstarkes Gewicht haben auch die tonangebendenIndustrieländer (z.B. EU) mit ihren nationalenAgrarpolitiken und die auf Freihandel orientiertePolitik der multinationalen Finanzinstitutionen.Wie im folgenden gezeigt wird, sind trotzdieser Angleichung der Agrarpolitiken dieAusgangsbedingungen in Mittelamerika sehrunterschiedlich. Dies macht sich fest an derunterschiedlichen Landverteilung, der Bedeutungder Landwirtschaft, an der politischen(auch jüngeren) Geschichte, der bäuerlichenOrganisationsformen und der staatlichenAgrar(produkt)politik.LandverteilungDie Struktur der Landverteilung ist in denmittelamerikanischen Ländern aufgrund historischerEreignisse recht unterschiedlich. So hat esin Guatemala zwar 1956 mit der RegierungArbenz den Versuch einer strukturellen Agrarreformgegeben, der aber von den USA blutigbeendet wurde. Deshalb konnten nur im Rahmenvon Kolonisierungsprojekten bislang ungenutzteRegenwaldflächen im Norden und Nord-Freihandel und Widerstand in Zentralamerika | 19