Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwel

33Für die unvermeidbaren Beeinträchtigungen wird eine Wiedergutmachung (Kompensation)erforderlich. Bei der Eingriffsregelung besteht diese Kompensation an erster Stelle ausAusgleichsmaßnahmen, an zweiter Stelle aus Ersatzmaßnahmen. Ist eine Kompensation inNatura nicht möglich, so ist eine Ausgleichsabgabe zu leisten.Eine Untersuchung der in den 90er Jahren festgesetzten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmenzeigt hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und Werthaltigkeit ein unbefriedigendes Bild. Währendder quantitative und qualitative Realisierungsgrad von Kompensationsmaßnahmen beiStraßenbauvorhaben mit 60 % im bundesweiten Vergleich noch gut war, konnte dieser beiBebauungsplänen mit ca. 30% nicht mehr überzeugen.Hinzu kommen Klagen der landwirtschaftlichen Unternehmen, dass oft die besten Ackerbödenfür Kompensationsmaßnahmen in Anspruch genommen wurden, auch wenn dieInanspruchnahme landwirtschaftlich genutzter Fläche für Kompensationsmaßnahmen mit ca.1 % gemessen an der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche in Thüringen gering ist.Neue Konzepte waren und sind gefragt. Schon mit der Änderung des Baurechts 1998 wurdenbauleitplanerische Ökokonten eingerichtet. Erste Flächenpoolmodelle wurden erprobt, auchum Siedlungsbrachen, wie beim ehemaligen Pionierlager Reila, zu renaturieren. Auf dengemeinsam von der Landentwicklung und der Naturschutzverwaltung initiierten FlächenpoolSonneberger Unterland wird Bezug genommen.Durch die Landesverwaltung wurden darauf aufbauend weitere Flächenpoolvorschlägeerarbeitet, um unter anderem für Vorhaben von regionaler und überregionaler Bedeutungentsprechende Flächen- und Maßnahmenvorschläge geben zu können. Dabei wurden inhohem Maße NATURA 2000-Gebiete einbezogen. Vorteile dieses Instrumentes ergeben sichz.B. durch eine gezielte Erhöhung des Entsiegelungsanteils an Kompensationsmaßnahmen(Ziel Erhöhung von ca. 10% auf 20%), die Unterstützung des landesweiten Biotopverbundes,die Möglichkeit frühzeitig abgestimmter und möglichst betriebsintegrierter Maßnahmen aufLandwirtschaftsflächen oder Synergien bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie wiedurch Gewässerrenaturierungen in Bereichen mit besonders hohem Bedarf. Das Instrumentder Eingriffsregelung dient somit der Umsetzung verschiedener Programme und damit derErhaltung und Verbesserung der biologischen Vielfalt.Mit der Aufnahme der Neuausrichtung der Eingriffsregelung 2006 in das Thüringer Gesetz fürNatur und Landschaft wurde dieser Weg rechtlich abgesichert.Vorhabensträger haben die Möglichkeit, Kompensationsmaßnahmen in Abstimmung mit derzuständigen Naturschutzbehörde schon vor der Zulassung des Eingriffs durchzuführen oder ineinem Flächenpool vorgehaltene gleichwertige Maßnahmen zur Kompensation heranzuziehen.Flächenpools können auch außerhalb des vom Eingriff betroffenen Naturraumesliegende Maßnahmen enthalten.Einen wichtigen Beitrag wird in diesem Rahmen die Stiftung Naturschutz Thüringen leisten.Aus Mitteln der naturschutzrechtlichen Ausgleichsabgabe können o.g. Schwerpunkte imSinne eines revolvierenden Fonds durch vorgezogene Maßnahmen umgesetzt werden – zurfrühzeitigen Aufwertung von Natur und Landschaft, mit Erleichterungen für Vorhabensträgerund zur Lösung von Landnutzungskonflikten.Fazit: Die Eingriffsregelung ist kein Verhinderungsinstrument. Sehr wohl konnten durch einekonsequente Anwendung des Vermeidungsgebotes schlimmere Auswirkungen auf wertvolleTeile von Natur und Landschaft vermieden werden. Die Neuausrichtung der Eingriffsregelung,hier insbesondere die Flächenpoollösungen, steigern Akzeptanz und Werthaltigkeit