Demokratische Republik Kongo - MGFA

Friedensbemühungen der UNO
In der Nacht vom 13. auf den 14. Juli 1960 schlugen Sicherheitsrat
und Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN) ein neues
Kapitel in der Geschichte der Weltorganisation auf. Auf dringliches
Bi�en des Premierministers der Demokratischen Republik
Kongo (= Kongo-Kinshasa) um Unterstützung und auf Vorschlag
des Generalsekretärs beschloss der Sicherheitsrat in einer Dringlichkeitssitzung
die Resolution 143. Einerseits sollte Belgien
sämtliche Truppen aus dem Land abziehen und andererseits der
Generalsekretär der UN alle notwendigen Schri�e unternehmen,
um die kongolesische Regierung in dem von ihr für notwendig
erachteten Maße dabei zu unterstützen, dass die nationalen Sicherheitskrä�e
ihre Aufgaben erfüllen könnten. Mit der Resolution
143 begann das System militärischer Friedenssicherung der
Vereinten Nationen. Zwar ha�e es seit Juni 1948 Einsätze von
Soldaten unter ihrem Mandat gegeben, die der Friedenswahrung
dienten. Doch die erste große, gleichzeitig militärische und zivile
Operation, die – mit heutigen Worten – Maßnahmen des »Peacekeeping«,
des »Peace Enforcement« und des »Post Conflict Peace
Building« umfasste, war die »Opération des Nations Unies au
Congo« (ONUC). Weil sie bereits 1961 ein friedensschaffendes
Mandat bekam, ragt sie unter allen friedenswahrenden Maßnahmen
der UN heraus und schlägt einen Bogen vom klassischen
»Peacekeeping« zu den »Peace Support Operations« seit 1990
(vgl. den Kasten ONUC auf S. 52)
Die Rechtsgrundlage für diese Entscheidungen war dür�ig.
Denn militärische, friedenswahrende Maßnahmen sind weder
nach Kapitel VI (friedliche Beilegung von Streitigkeiten) noch
nach Kapitel VII (Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des
Friedens und bei Angriffshandlungen) der UN-Charta vorgesehen.
Sie waren seinerzeit auch völkergewohnheitsrechtlich noch
nicht verfestigt. Dag Hammarskjöld, der zweite UN-Generalsekretär,
soll das Wort von den »Maßnahmen nach Kapitel VIa der
Charta« für derartige Einsätze geprägt haben.
Sechs Tage nach Beschluss der Resolution 143 vom 14. Juli
1960 standen 20 afrikanische und zwei europäische Infanteriebataillone
sowie eine Reihe von Spezialeinheiten für den Einsatz
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