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Demokratische Republik Kongo - MGFA

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I. Historische Entwicklungen<br />

September 1999 eine Nachfolgeorganisation entwickelt und<br />

am 9. Februar 2002 als African Union (AU) ins Leben gerufen.<br />

Von Anfang an bekannte sie sich zu »Good Governance«, also<br />

zu einer »guten Regierungsführung«. Zur Durchsetzung dieser<br />

Vorgabe will die AU in Zukun� notfalls sogar in Mitgliedstaaten<br />

militärisch intervenieren, wenn es die Umstände erfordern (etwa<br />

bei Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und<br />

Völkermord).<br />

Die AU hat ihren Hauptsitz in der äthiopischen Hauptstadt<br />

Addis Abeba und orientiert sich am Vorbild der Europäischen<br />

Union (EU). Der Arbeitsschwerpunkt liegt bei der AU ebenso<br />

wie bei den meisten afrikanischen Regionalorganisationen im<br />

wirtscha�lichen Bereich. Von den 54 afrikanischen Ländern<br />

sind bis auf Marokko alle Mitglied der neuen Gemeinscha�.<br />

Die Afrikanische Union hat Westsahara als Mitgliedsstaat aufgenommen,<br />

den Marokko als Teil seines Staatsgebietes versteht.<br />

Daher ist aus marokkanischer Sicht eine eigene Mitgliedscha�<br />

ausgeschlossen.<br />

Die erklärten Ziele der AU sind die Förderung von Einheit<br />

und Solidarität der afrikanischen Staaten, die Koordinierung der<br />

innerafrikanischen und weltweiten Zusammenarbeit, die Selbstverantwortung<br />

bei der Bewältigung von Konflikten und Kriegen<br />

sowie die Bekämpfung von Hunger und Armut. In naher<br />

Zukun� sollen eine gemeinsame Zentralbank, ein kontinentaler<br />

Gerichtshof sowie eine gemeinsame Währung entstehen. Die AU<br />

hat 2004 eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungsstrategie<br />

entwickelt, und in Midrand/Südafrika wurde der Sitz eines<br />

Afrikanischen Parlaments (Pan African Parliament) eingerichtet.<br />

Ein gegenseitiger Nichtangriffspakt befindet sich im Stadium<br />

der Ratifizierung. Das aus sicherheitspolitischer Sicht wichtigste<br />

Organ, der Friedens- und Sicherheitsrat (Peace and Security<br />

Council, PSC) nahm bereits im März 2004 seine Arbeit auf und<br />

verfügt über weitreichende Befugnisse. Er kann eine militärische<br />

Intervention festlegen, wenn beispielsweise ein Völkermord<br />

droht, wie 1994 in Ruanda (vgl. den Beitrag von Peter Hazdra).<br />

Die AU hat zu diesem Zweck die Aufstellung von fünf Heeresbrigaden<br />

beschlossen, jeweils in den verschiedenen Regionen<br />

Afrikas (Nord-, Ost-, Süd-, West- und Zentralafrika). Der Aufbau<br />

der Friedenstruppen soll bis Sommer 2010 abgeschlossen<br />

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