Demokratische Republik Kongo - MGFA

II. Strukturen und Lebenswelten
geheimen Wahlen hervorgegangen sind und neue Regierungen
gewählt wurden. Militär und Polizei werden seitdem umstrukturiert,
dabei sollen ehemalige Rebellen integriert werden. Die Verfassung,
das »Loi Fondamentale« (Grundgesetz) vom 18. Februar
2006, regelt die Beteiligung der friedenswilligen Konfliktparteien
an der Regierung und schreibt Gewaltenteilung fest. Nach den
erfolgreich abgehaltenen Präsidentscha�s- und Parlamentswahlen
stehen für die zweite Jahreshäl�e 2008 Kommunalwahlen an.
Mit Resolution 1797 ermächtigte der Sicherheitsrat am 30. Januar
2008 MONUC, die kongolesischen Behörden bei deren Organisation,
Vorbereitung und Durchführung zu unterstützen.
Eine neue Etappe in der Entwicklung von Militäreinsätzen
unter dem Mandat der UN stellt Resolution 1484 vom 30. Mai
2003 dar. Mit Resolution 1484 beschloss der Sicherheitsrat den
Einsatz einer »Interim Emergency Multinational Force« (IEMF) in
Bunia und Umgebung in der Ituri-Region bis 1. September 2003
(zu den Hintergründen vgl. den Beitrag von Denis Tull, S. 79).
Diese Truppe ha�e den Au�rag, die Sicherheitsbedingungen zu
stabilisieren, die humanitäre Lage zu verbessern, den Flughafen
und die Flüchtlingslager zu sichern sowie je nach Lage zur Sicherheit
der Zivilbevölkerung, des MONUC-Personals und der
humanitären Helfer in der Stadt beizutragen. Die IEMF war der
erste Militäreinsatz der Europäischen Union (EU) in Afrika und
wurde unter französischem Oberkommando als »Operation Artemis«
durchgeführt. Gemäß Resolution 1794 vom 21. Dezember
2007 endet das Mandat der MONUC derzeit am 31. Dezember
2008. Erstmals enthält diese Resolution einen Hinweis auf die
stufenweise Verringerung der Personalstärke. Der Generalsekretär
wird aufgefordert, seinen diesbezüglichen Vorschlag entsprechend
der Entwicklung im Land fortzuschreiben.
In Zentralafrika vernetzte der Sicherheitsrat erstmals zwei
benachbarte Einsätze. Mit Resolution 1565 vom 1. Oktober 2004
für MONUC und Resolution 1650 vom 21. Dezember 2005 für
ONUB (Operation des Nations Unies au Burundi) ermöglichte
der Sicherheitsrat es dem Generalsekretär grundsätzlich, Teile
des einen Einsatzkontingents dem jeweils anderen zuzuordnen,
behielt sich allerdings die Entscheidung im Einzelfall vor. Darauf
basiert die bislang jüngste Resolution 1736 vom 22. Dezember
2006 zur MONUC, mit der der Generalsekretär ermächtigt
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