Demokratische Republik Kongo - MGFA

Friedensbemühungen der UNO
Katanga vertrieben werden. Dieser klassische »Stellvertreter-Konflikt«
des Kalten Krieges zwischen den FLNC-Rebellen und der zairischen
Zentralregierung endete endgültig erst mit dem Zusammenbruch des
kommunistischen Machtblocks Anfang der 1990er Jahre. (mr)
Generalversammlung die bisher beschlossenen Maßnahmen des
Sicherheitsrates und des Generalsekretärs. Auch die XV. Vollversammlung
der Vereinten Nationen nahm sich in Resolution 1498
(XV) vom 22. November 1960 und 1592 (XV) vom 20. Dezember
1960 der Kongo-Frage an, ohne indes zu substantiellen Ergebnissen
zu kommen. Ohnehin sind Resolutionen der Generalversammlung
nach Kapitel IV der Charta lediglich Empfehlungen
ohne Rechtsverbindlichkeit.
In der Folgezeit wurde das bisher überwiegend friedenswahrende
Mandat der ONUC in zwei Schri�en zu einem friedensschaffenden
erweitert. Mit der Resolution 161 erhielt die ONUC
im Februar 1961 den Au�rag, als allerletztes Mi�el auch Gewalt
anzuwenden, um den Bürgerkrieg und Unruhen abzuwenden.
Der neue kongolesische Machthaber, Joseph Désiré Mobutu,
wurde indirekt aufgefordert, das Parlament wieder einzusetzen
sowie die Streitkrä�e und bewaffneten Banden zu reorganisieren
und dem Primat der Politik unterzuordnen. Die Eskalation der
Gewalt im Land, die sich zunehmend auch gegen Einrichtungen
und Personal der ONUC richtete, ließ den Sicherheitsrat nicht
untätig bleiben. Am 24. November 1961 beschloss er unter anderem
die Ermächtigung des Generalsekretärs zur Anwendung
der erforderlichen Gewalt, um alle Bewaffneten und Berater, die
weder kongolesischer Nationalität waren noch der ONUC angehörten,
aus dem Land zu vertreiben und ihr Wiedereindringen
zu verhindern (Resolution 169). Auf dieser Grundlage besetzte
die ONUC die Provinz Katanga und beendete die Sezession.
Als Mobutu 1963 eine neue Zentralregierung in Kongo-
Kinshasa etablieren konnte, zog sich die ONUC auf ihren friedenswahrenden
Au�rag zurück und reduzierte ihr Personal auf
ein knappes Dri�el der bisherigen Stärke. Im Juni 1964 endete
schließlich der Einsatz der Vereinten Nation in Kongo-Kinshasa,
obwohl keine der Resolutionen des Sicherheitsrates ein Ende
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