Demokratische Republik Kongo - MGFA

I. Historische Entwicklungen
sche Zugehörigkeit in den Identitätskarten vermerkt war. Zehntausende
Hutu-Zivilisten beteiligten sich an den Massakern. Armee
und Gendarmerie sahen dem Treiben tatenlos zu oder waren sogar
selbst involviert. Entscheidende publizistische Unterstützung für
den Genozid kam vom berüchtigten Radiosender »Mille Collines«,
der geschickt die Ängste und Obrigkeitsgläubigkeit der großteils
ungebildeten Bevölkerung ausnutzte. Binnen weniger Wochen
wurden etwa 800 000 Männer, Frauen und Kinder ermordet.
Zwei Tage nach dem Beginn der Massaker reagierte die APR
mit einem militärischen Vorstoß durch die demilitarisierte Zone
Richtung Süden und dem Ausbruch des zum Schutz der APR-
Politiker in Kigali stationierten APR-Bataillons aus ihrem Lager
im Bereich des Parlamentsgebäudes. Die 2500 im Lande stationierten
UN-Soldaten ha�en weder das Mandat noch die erforderliche
Stärke um einzugreifen. Der Kommandant der UN-Truppe,
General Dallaire, bemühte sich vergeblich, eine Änderung des auf
Kapitel VI der UN-Charta beruhenden Mandates und eine Verstärkung
der Truppen zu erreichen. Der UN-Sicherheitsrat lehnte
Genozid – Völkermord
Den Begriff Genozid, gebildet aus Griechisch génos (Herkun�, Abstammung,
Volk) und Lateinisch caedere (hinmetzeln, morden), gebrauchte
1943 erstmals der polnische Anwalt Raphael Lemkin für einen Gesetzesentwurf
zur Bestrafung von nationalsozialistischen Verbrechen an den
europäischen Juden. Lemkin bezog sich dabei auch auf den Völkermord
an den Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs.
Heute ist Völkermord ein im Völkerstrafrecht sowie in nationalen
Rechtsordnungen verankerter Tatbestand. Eine am 12. Januar 1951
in Kra� getretene Konvention der UNO behandelte die Verhütung und
Bestrafung des Völkermordes. Sie beschreibt als Genozid solche Handlungen,
die nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppen ganz
oder teilweise zerstören sollen. Dazu zählen die direkte Gewaltanwendung,
aber ausdrücklich auch die Auferlegung existenzbedrohlicher
Lebensbedingungen, die Verhinderung von Geburten oder die Verschleppung
von Kindern. Um den Tatbestand des Völkermords zu
erfüllen, ist bereits die nachgewiesene Absicht ausreichend. (bc)
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